Union will in spätestens acht Jahren ausgeglichenen Haushalt

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  • Union will in spätestens acht Jahren ausgeglichenen Haushalt

    Union will in spätestens acht Jahren ausgeglichenen Haushalt
    Finanziert werden soll der Etat aus dem Abbau von Steuervergünstigungen und Einschnitten im Sozialssystem. Das Finanzministerium bezeichnet die Pläne als "Irreführung der Öffentlichkeit"

    Berlin - Die Union will im Fall einer Regierungsübernahme spätestens in acht Jahren einen Bundeshaushalt ohne neue Schuldenaufnahme präsentieren. Spitzenpolitiker von CDU und CSU bekräftigten am Dienstag ihren festen Willen zum Sparen, stritten aber weiter darüber, ob auch im Sozialbereich gekürzt werden soll.

    Nach Worten von CSU-Landesgruppenchef Michael Glos soll „spätestens am Ende der übernächsten Legislaturperiode ein ausgeglichener Haushalt“ vorliegen, der also ohne jeden Euro aus Krediten auskommt. Dazu werde die Union ein Gesamtpaket“ erarbeiten, zu dem der Abbau von Steuervergünstigungen für Arbeitnehmer und Wirtschaft sowie ein einfacheres Steuerrecht gehören werde, sagte er dem Sender N 24. Es müsse ein Staatsdefizit von 100 Milliarden Euro konsolidiert werden. Dazu „muß an alle Ausgabenblöcke herangegangen werden“, auch an den Sozialblock.

    Es sei geplant, die Steuerfreiheit der Schichtzulagen in Jahresstufen zurückzuführen. Im Programm von CDU und CSU sei bereits festgehalten, was abgebaut werden solle. Auch die Eigenheimzulage „wird im Zusammenhang mit einem einfacheren Steuerrecht zur Disposition stehen müssen“.

    Das Finanzministerium nannte die Äußerungen eine Irreführung der Öffentlichkeit. Das Unionskonzept zur Reform des Steuer- und Gesundheitssystems koste den Staat 40 Milliarden Euro, sagte Sprecher Stefan Giffeler. „Wie Herr Glos das mit dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts verbinden will, weiß der liebe Herrgott.“ Die Aussagen des CSU-Politikers sprächen Bände „über das Chaos in der Union“.

    Streit um Haushalt 2006 geht weiter

    Die Union forderte Finanzminister Hans Eichel erneut auf, den Haushalt 2006 zu veröffentlichen. Der parlamentarische CDU/CSU-Geschäftsführer Norbert Röttgen erklärte, Rot-Grün sei noch an der Macht und habe Amtspflichten zu erfüllen. Das bedeute, daß das Kabinett einen Bundeshaushalt beschließen müsse, der dann im Parlament zur Diskussion stehe. Dies sei ein bislang einmaliger Vorgang. Es sei die Verantwortung der Regierung, mit der Vorlage des Etats 2006 das Abschlußdokument rot-grüner Politik abzuliefern.

    Giffeler erklärte: „Wir werden in aller Klarheit und Transparenz unsere Vorstellungen zum Haushalt 2006 darlegen.“ Dabei werde öffentlich gemacht, „was die Unionsblockade von jährlich 17 Milliarden Euro in den öffentlichen Kassen angerichtet hat“. WELT.de


    Artikel erschienen am Di, 14. Juni 2005
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    Wer's glaubt.. und Glos ist auch nicht gerade der vertrauenswürdigste Politiker..
    Nun, da man ja zwanghaft ein Diskussion einleiten soll... :rolleyes:
    Was haltet ihr davon, dass man Eigenheimzulage und ähnliches antastet um den Schuldenberg zu beseitigen?
  • Die zur Disposition stehenden Sozialleistungen und Steuervergünstigungen sollen laut Glos ja nicht zur Tilgung der Staatsschulden verwendet werden, sondern um den Haushalt eines Jahres zu konsolidieren. Das ist ein himmelweiter Unterschied. 100 Milliarden Euro sind gegenüber dem Staatsschuldenberg ein mikriger Fliegenschiss (sorry) ;)
  • Da fällt mir ein altes Zitat ein : "Es wird niemals so viel gelogen, wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd" (Bismarck).

    Ich erinnere mich noch an : "Wenn wir es nicht schaffen die Arbeitslosenzahlen deutlich zu verringern(oder war es sogar halbieren?) sind wir es nicht wert wiedergewählt zu werden" (Gerhard Schröder vor ~7 Jahren)

    Vollmundige Wahlversprechungen und hochtragende Pläne vor einer Wahl sind ja weiß Gott nicht neues...... Spätestens wenn es dann um die Finazierung geht, sieht die Sache dann auf einmal ganz anderes aus ;)
  • naja 100 Mrd sind fast 1 % der Staatsschulden also schon etwas mehr als ein Fliegenschiss ;)
    Aber hab die Frage natürlich falsch gestellt
    Was haltet ihr davon, dass man Eigenheimzulage und ähnliches antastet um den Haushalt auszugleichen?
    So müsste es aber nun stimmen :P
  • hehe, ok, 1% wäre ja immerhin etwas.
    Doch nun zur Diskussion, die Eigenheimzulage is mir relativ egal, verstehe sowieso nicht, wie man denen, die soviel Geld haben, um sich ein Haus zu bauen(kaufen) auch nochmehr Geld zusteckt. Ähnlich sehe ich es bei Steuervergünstigungen, die öffnen dem legalen Betrug doch sowieso nur Tür und Tor. Gravierender ist meiner Meinung nach der geplante Abbau von Sozialleistungen. Sicher sollten auch in diesem Bereich gerechtere Gesetze her, aber einfach nur abschaffen oder kürzen finde ich falsch.
  • Und wie siehts mit Unterstützung in der Photovoltaik aus?
    Ich mein da zahlt man glaub ich nur die Hälfte.. und einmal installiert,behält man sowas auch für gut und gerne 15 Jahre.. hatte die CDU vor die zu streichen, hab da nicht n kompletten Überblick, aber da CDU ja AtomEnergie erhalten will, kürzen die auch bei der Photovoltaik? ..(ist mir gerade halt so durchn Kopf geschossen..lol)
  • Ich denke das ist alles wieder Wahlpropaganda, schließlich stehen die Wahlen kurz vor der Tür.
    Versprechungen kann man immer machen, doch werden diese auch wirklich eingehalten?
    Ich erinnere euch nur mal an Herrn Schröder nach seiner ersten gewonnen Wahl: "Messt mich an der Zahl der Arbeitslosen". Tja und heute stehen wir mit der höchsten Arbeitslosenquate da, die es je gab.
    Also immer alles kritisch sehen und nicht gleich alles schlucken was die Politik euch vorgaukelt :)

    So long
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  • Meiner Meinung nach sitzen wir nur wegen der Union jetzt in diesem Sumpf. Man kann nicht mehr ausgeben, als man zur Verfüung hat!!! Und das war zu CDU Zeiten mit Kohl auch nicht anders, aber es wurde trotzdem gemacht, und irgendwann zeigen sich die Resultate.
    Die CDU wird der Zeit keine bessere Regierung sein!!!
    gruß
    germanmaster
  • kann dir nicht zustimmen germanmaster
    es geht hier ja nicht ums ausgeben, sondern vielmehr darum wie man wo sparen kann um möglichst viel Geld im Haushalt zu behalten.....
    (p.s.: Schuldenaufnahme gibt es nicht erst seit Herr Kohl, das ist Fakt)

    Naja denkt wasihr wollt, ich für meinen Teil glaube sherwohl, dass die CDU einiges mehr bewegen wird und kann als es die SPD getan hat. Gerade in Kriesenzei9ten braucht man nunmal keine Politiker die davon reden die Löhne anzuheben ;)
  • @ripper02
    sicher werden seit langer Zeit vom deutschen Staat (und nicht nur von dem) Kredite für den Jahreshaushalt aufgenommen und Sparen ist angesichts dieses Schuldenberges angebracht. Doch überleg mal, wie krass sich die Situation darstellt...
    da propagiert die CDU (bzw. einige dort), daß sie 100 Milliarden Euro pro Jahr einsparen können und so dem Staatshaushalt zuführen können, was sich ja für einen Unwissenden als der Weißheit letzter Schluss darstellt, also den meisten Wählern. Aber wie sieht die Situation wirklich aus? Diese 100 Milliarden Euro sind gerademal (wenn überhaupt) 1% der Schuldlast des deutschen Staates und du glaubst doch nicht wirklich, daß die Gläubiger weniger als 1% Zinsen verlangen, oder ?
    Nun rechne mal, ob es unsere Staatsschulden senken würde, bzw. welch unvorstellbare Summe an Einsparungen erforderlich wäre, um uns aus dieser Zinsknechtschaft zu befreien... der Zug ist abgefahren...
  • ach durch die Union wird Deutschland wirtschaftlich net besser werden. Die werden viel mehr ausgeben, als sie einnehmen. vor allem werden sie sich an kriegen mit der USA beteiligen, was nicht wirklich gewinn bringt. ich halte eh nix von der union, die labern einfach nur mist.
  • @caner
    Das halte ich für allzu polemisch.
    Warum gibts dann Demokratie?
    Ich traue der Union das zu, aber nur, wenn die Effekte die Menschen erreichen und wirksam imwahrsten Sinne des Wortes sind.
    Das ist denke ich das schwierigste, aber möglich ist es durchaus.
    PEACE!
  • @Daemon:

    Welchen Sinn hat dein Post?

    Ich wage jedenfalls zu behaupten, dass es die Unio schaffen kann, aber nur dann, wenn der Binnenmarkt in Schwung kommt. Wie meinte mein Chef: "Die können mir noch soviele Steuervergünstigungen geben. Wenn ich keine Aufträge habe, dann stelle ich auch niemanden ein."
  • Ich halte diese Aussage für sehr gewagt. Ich glaube, das keine Partei einen ausgeglichenen Haushalt erreichen könnte. Wenn es eine Partei durchzieht, wird sie das nächste mal nicht mehr gewählt, da sehr viele Bürger auf Geld verzichten müssen. Die meisten Leute finden einen ausgeglichenen Haushalt genial, aber von Ihren vergünstigungen wollen sie auch nichts abgeben. Was bringt es keine neuen Schulden mehr aufzunehmen zu müssen, wenn die restlichen Schulden auch nicht verschwinden.
  • Welcher Posten der deutschen Ausgaben macht denn den Löwenanteil aus? Es sind die Zinsen der Staatsverschuldung! Aus verständlichem Grund haben die Gläubiger auch nicht das geringste Interesse daran, daß die deutsche Staatsverschuldung sinkt, im Gegenteil, je mehr Kredite der deutsche Staat aufnimmt, umso mehr lachen sie sich ins Fäustchen. Und da kommt ihnen der Widerstand gegen Ausgabenkürzungen in sozialen und anderen Bereichen gerade recht. Es werden von der Regierung (egal ob CDU oder SPD) wieder neue Kredite aufgenommen, weil man ja das Volk nicht vergraulen möchte, schliesslich darf es ja wählen, wer die nächste Legislaturperiode am Drücker sitzt. Echt fatal...
  • Arecibo schrieb:

    Welcher Posten der deutschen Ausgaben macht denn den Löwenanteil aus? Es sind die Zinsen der Staatsverschuldung!


    Dafür hast du wie immer eine Quelle? Nein? So ein Ärger, denn deine Behauptung ist falsch - das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat den größten Etat im Bundeshaushalt (nachzusehen im Haushalt 2005)

    Natürlich haben die Gläubiger kein Interesse an einer niedrigeren Staatsverschuldung, warum auch? Aber der Schuldner hat ein Interesse daran. Und du siehst die Welt wie immer rosarot: Der Staat soll also keine Kredit aufnehmen. Wie soll er dann die Schulden bezahlen? Eichel hat bereits 2000 gesagt, dass heute nur noch Kredite aufgenommen werden, um die alten Kredite zu bedienen. Jetzt sag mir mal, wer daran Schuld hat: Die Gläubiger oder der Schuldner? Würde es eine vernünftge Politik geben, dann hätten wir überhaupt nicht diesen Schuldenberg. Würden die Deutschen nicht immer so eine Panik vor der Zukunft haben und mal ordentlich konsumieren, dann hätten wir diese Probleme gar nicht. Ich sag dir mal eines: Zu jedem Angebot gehört auch eine Nachfrage!

    Aber bevor du jetzt wieder mit der populistischen Keule schwingst, gib mir bitte erst eine Quelle für deine obige Aussage. Solltest du keine haben entlarvt dich das (mal wieder) als Schwätzer....

    EDIT: Ach ja, ich habe mir mal die Mühe gemacht (bin ja 4 Wochen krankgeschrieben :)) und habe mal nach Moses 22,24 gesucht: Wo bitte steht dein Zitat?
  • Ganz schön hart schrieb:

    ... Solltest du keine haben entlarvt dich das (mal wieder) als Schwätzer....

    Bitte SACHLICH bleiben und persönliche Anfeindungen vermeiden - selbst wenn Kritik an anderen Beiträgen gerechtfertigt erscheint!
  • Ganz schön hart schrieb:

    Würden die Deutschen nicht immer so eine Panik vor der Zukunft haben und mal ordentlich konsumieren, dann hätten wir diese Probleme gar nicht.

    EDIT: Ach ja, ich habe mir mal die Mühe gemacht (bin ja 4 Wochen krankgeschrieben :)) und habe mal nach Moses 22,24 gesucht: Wo bitte steht dein Zitat?


    Zu dem Zitat:

    Exodus 22:25 If you should lend money to my people, to the afflicted alongside you, you must not become like a usurer to him. You must not lay interest upon him. ;)

    Tja, die Bibel sollte man kennen. :bä:



    Und 41,2 Milliarden Euro an Zinsen als zweitgrößter Einzelposten des Haushalts sind ja wohl auch nicht zu verachten!


    Zu dem ersten Satz:

    Sorry, aber das ist ja wohl totaler Unsinn. Wie soll man mehr konsumieren, wenn man nicht mehr Geld hat. Der größte Teil der Leute in Deutschland hat am Monatsende keinen einzigen Euro mehr übrig. Wovon soll man dann konsumieren??? Und schau dir mal die Verschuldung der meisten Familien an.
  • Genauso wenig Ahnung wie ich als Atheist von der Bibel habe, scheinst du Ahnung von Wirtschaft zu haben. Aber es ist i.O., die Medien pushen und pushen und pushen und am Ende glaubt man denen natürlich. Reine Panikmache! Deutschland geht es weiss Gott nicht schlecht, nein, es geht uns sogar (noch) gut. Wir sehen nur, dass es anderen Ländern besser geht, dass treibt die Deutschen zur Verzweiflung, denn früher waren es immer die Deutschen, denen es gut ging.

    Und was du als "totalen Unsinn" bezeichnest, solltest du bitte einmal widerlegen! Natürlich fehlt wieder eine Quelle. Ich brauch mir die Verschuldung gar nicht anzugucken, wenn ich das hier lese:

    "Geldvermögen erreicht Rekordhoch – Deutsche sparen für schlechte Zeiten
    Laut dem aktuellen Monatsbericht der Deutschen Bundesbank haben die privaten Haushalte in Deutschland ihre finanzielle Situation durch die Beschränkung ihrer Ausgaben gestärkt. Das angehäufte Geldvermögen hat Ende 2004 erstmals die „Grenze“ von vier Billionen Euro übertroffen. Insgesamt haben die Deutschen 4067 Milliarden Euro auf Bankkonten, in Wertpapieren und Versicherungen angelegt. Damit hat sich das Nettogeldvermögen des privaten Haushaltssektors seit Beginn der neunziger Jahre mehr als verdoppelt – preisbereinigt und je Haushalt gerechnet waren es laut Bundesbank aber nur gut 50 Prozent. Am stärksten zugelegt haben seit 1991 die Vermögenswerte in Versicherungen (von 401 auf 1040 Milliarden Euro) und Investmentzertifikaten (von 84 auf nunmehr 464 Milliarden Euro).

    Trübe Konjunktur schägt nicht auf Sparquote durch

    Ein Grund für die Zunahme des Geldvermögens, so die Bundesbank, liegt in der gestiegenen inländische Spartätigkeit. Mit 125 Milliarden Euro lag sie 2004 rund ein Viertel über dem Vorjahrswert und erreichte damit fast die Höchststände zu Beginn der 90er Jahre. Vor allem die Kosten für die private Altersvorsorge und die Furcht vor dem Verlust des Arbeitsplatzes haben zur vermehrten Bildung von Rücklagen geführt, so die Bundesbank in ihrem bericht. Normalerweise haben Konsumenten in ähnlich konjunkturellen Phasen ihre Sparquote reduziert."


    Natürlich ist hier auch die Quelle dazu. Und jetzt willst du weiterhin sagen, dass die Deutschen nicht konsumieren könnten. Verfolge bitte einmal die Wirtschaftspresse, da wird seit Jahren nahezu gebettelt, die Leute mögen mehr ausgeben! Nur so kommt die Wirtschaft wieder in Gang!

    Edit: Ach ja, er meinte, dass die Zinszahlungen im Haushalt den "Löwenanteil" ausmachen. Es mag zwar ein großer Anteil sein, der Löwenanteil ist es aber nicht - die Problematik die sich aus dem wahren Löwenanteil ergibt, brauche ich wohl nicht zu erklären. Halb recherchiert ist halt nicht voll recherchiert....
  • Wenn es nicht jetzt schon der Löwenanteil ist, dann eben in ein paar Jahren, der expotentiellen Wachstumskurve durch den Zins sei dank. *schwatzschwatz*
    Und wieso bitte schön soll ich mir irgendein Trum kaufen, das ich nicht brauche?
    Der Beitrag den du da gepostet hast, spiegelt sicher nicht die Situation der durchschnittlichen Bevölkerung dar. Ich zum Beispiel habe Arbeit und dennoch am Ende des Monats keinen Euro über! Und du brauchst nicht denken, ich lebe auf großem Fuß! Ne Einraumwohnung is glaub ich kein Luxus. Wenn man keine Ahnung vom wahren Leben hat, sollte man nicht über andere herziehen... *schwatzschwatz*
    Das war jetzt zwar ziemlich offtopic aber musste ich mal loswerden...
  • Oh man, genau, und die Kosten für Rente- und Krankenversicherung steigen nicht expotentiell? Komm mal von deiner Zinskurve runter und schau dir die wirklichen Probleme an.

    Ferner solltest du nicht von dir auf andere schliessen. Natürlich stellt der Bericht nicht die Situation des durchschnittlichen Haushalts dar, da es eine Gesamtbetrachtung ist. Du kannst allerdings das Sparguthaben durch die Bevölkerung teilen und hast deine durchschnittliche Bevölkerung (ja, so wird das gemacht, das nennt sich arithmetisches Mittel). Und nach neuesten Berechnungen hat der "Durchschnittshaushalt" ein Einkommen von €3.700 (n-tv.de/531008.html). Ob das nun wirklich der Wahrheit entspricht sei einmal dahin gestellt, aber einen richtungsweisenden Wert ergibt es allemal.

    Aber ich habe ja absolut keine Ahnung vom wahren Leben <lol>
  • Ganz schön hart schrieb:

    und die Kosten für Rente- und Krankenversicherung steigen nicht expotentiell?


    Nein, da die Bevölkerung auch nicht expotenziell steigt und somit auch nicht die Einnahmen des Staates, aber die Schuldlast. *schwatzschwatz*