Neues zu RS <-> GEMA

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  • Neues zu RS &lt;-&gt; GEMA

    Hallo Gemeinde,

    es gibt wieder neues zum Rechtsstreit:

    Rapidshare: Klage gegen GEMA
    Rapidshare hat beim Landgericht Düsseldorf eine negative Feststellungsklage gegen die GEMA eingereicht. Ziel ist es, festzustellen, wie weit die Verpflichtungen eines Webhosters reichen, ob er also bereits im Vorfeld prüfen muss, ob eine hochgeladene Datei illegal ist, oder nicht.


    Quelle PC-Welt(ausführlicher) : Rapidshare: Klage gegen GEMA - ONLINE - NEWS - PC-Welt - pcwelt.de

    EDIT: So auch Heise meldet sich zu Wort: heise online - Hostingdienst RapidShare verklagt die GEMA

    Ich bin mal gespannt. Jetzt wird es immer umfangreicher...

    yuhu
  • da sieht man, dass ein monopol nicht immer seine vorteile hat...
    bei gulli gibts auch was: hxxp://www.gulli.com/news/rapidshare-vs-gema-filehoster-2007-03-27/
    edit
    naja, für den filesharer wirds einfach immer schwieriger ;)
    spätestens jetzt sollte man sich persönlich mal nach einem alternativen filehoster umsehen bzw. seine archive mit einem pw sichern...
  • Rapidshare scheitert auch in zweiter Instanz


    Zwei juristische Punktsiege gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet haben die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) und ein namentlich nicht genanntes "großes Musiklabel" errungen. In zweiter Instanz hat das Landgericht Köln eine am 15. Januar erlassene einstweilige Verfügung gegen die Download-Plattform Rapidshare bestätigt.

    Rapidshare verurteilt

    Nach dem am 21. März gefällten Urteil des Landesgerichts Köln haftet Rapidshare als "Mitstörer". Mit der einstweiligen Verfügung wurde der Anbieter dazu verpflichtet, alles Zumutbare zu tun, wiederholte urheberrechtliche Verstöße zu unterbinden und die jeweiligen Dateien umgehend zu sperren. Dass der Anbieter Einnahmen aus einem angebotenen Premium-Zugang erzielt, untermauert nach Ansicht der Richter diese Pflicht.

    Ferner unterliege Rapidshare einer Überwachungspflicht, wenn auf bestimmten Webseiten regelmäßig urheberrechtswidriges Material zum Download angeboten wird. Trotz mehrfacher Abmahnung hatte der Anbieter, der erst im Mai die Geschwindigkeit seiner Internet-Anbindung deutlich erhöht hatte, wiederholt gegen geltendes Recht verstoßen und eine auf einzelne Werke bezogene Unterlassungserklärung ignoriert.

    Da die Urheberrechtsverletzung in Deutschland begangen wurde, ist trotz des Schweizer Hauptsitzes von Rapidshare ein deutsches Gericht zuständig. Nun droht den Schweizern im Wiederholungsfall ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Die Tatsache, dass die Musikstücke von den Nutzern hochgeladen werden, ändert an der Rechtslage nichts (Az.: LG Köln 28 0 19/07).

    Zweites Urteil zugunsten der Musikindustrie

    Auch das Landgericht Düsseldorf hat in einem ähnlichen Verfahren im Sinne eines deutschen Tonträgerherstellers entschieden. Dabei wird einem weiteren Betreiber eines Zugangsdienstes zum Usenet eine Mithaftung für dort begangene Urheberrechtsverletzungen angelastet. Dem Anbieter wird mit einer einstweiligen Verfügung vom 23. Mai untersagt, die strittige Musikaufnahme der Öffentlichkeit weiterhin zugänglich zu machen. Bei Zuwiderhandlungen wird ebenfalls ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro angedroht.

    Eine am 14. Februar erteilte Abmahnung und die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung blieb seinerzeit ohne Erfolg. Gegen eine monatliche Pauschale gewährt der Anbieter Zugang zu den weltweiten Diskussionsforen. In einigen Usenet-Bereichen, die Binärdateien als Dateianhang erlauben, werden auch zunehmend illegale MP3-Dateien angeboten (Az.: LG Düsseldorf 12 O 151/07).


    Quelle: onlinekosten.de

    ..mal sehen wie es weitergeht..
  • Da hilft nur eines:

    Auf jeglichen Filehostern, also nicht nur bei Rapidshare.com, sollte man seinen Dateien unverfängliche Namen geben und die RAR-Dateien verschlüsseln mit Passwort. Und zwar so, dass man auch den Inhalt des Archivs ohne Passwort erst gar nicht sehen kann. Das erspart uns und den Filehostern unnötige Arbeit und die UPPs bleiben länger oben!
  • Rapidshare siegt gegen die GEMA

    Wende im Fall Rapidshare: im Verfahren um Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das Oberlandesgericht Köln gestern ein Urteil des Landgericht Köln gegen die Download-Plattform Rapidshare in weiten Teilen aufgehoben.

    Die von der Rapidshare AG einzuhaltenden Sorgfaltspflichten wurden eingegrenzt: in Zukunft müssen bestimmte Dateien gelöscht werden, die auf einer vom Gericht definierten Webseite (Link-Ressource) öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln ist nicht möglich.

    Während des Termins hatten die Richter deutlich gemacht, dass die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) versäumt habe die Maßnahmen zu nennen, mit denen RapidShare Rechtsverletzungen verhindern könne. Das Unternehmen tue bereits sehr viel, um die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. Das sei möglicherweise mehr als das Gesetz verlange.

    In der ersten Instanz vor dem Landgericht Köln im März diesen Jahres war der einstweiligen Verfügung der GEMA gegen die Rapidshare zunächst stattgegeben worden. Das Gericht hatte jedoch deutlich gemacht, dass der Webhoster nur dann mit Ordnungsmitteln belegt wird, wenn das Unternehmen selbst schuldhaft Verpflichtungen verletzt.


    Quelle: onlinekosten.de