Ich habe damals schon gesagt "wenn der EU Vertrag nicht so zustande kommt dann wird er hintenrum eingefuehrt". So ist es nun gemacht worden. Schroeder ist damals heftigst von der CDU/CSU kritisiert worden und war das Zuenglein an der Waage zu seinem Abgang. Jetzt hat Sie, die so gemeckert hat, den Vertrag hintenrum selbst legitimiert. Sowas arrogantes mich an. Zum Inhalt des Vertrages (ist das denn ueberhaupt einer?) selber sage ich lieber nichts. Man schaue sich nur das Video 10 in Startpost an.
Was ich mich jetzt speziell frage ist wie das mit den Zustaendigkeiten geregelt sein wird. Bricht EU Recht Staatsrecht oder andersherum?

Gruss Schinderhannes

Scheint aber wiedermal zu kippen am Veto der Iren.

Reuters.com

Man kann über Herrn Schachtschneiders Vorträge durchaus geteilter Meinung sein, siehe z.B hier. Bezeichnend ist auch, mit wem zusammen er solche Vorträge hält. Zum Beispiel mit Frau Inge Rauscher, die ja nun wirklich kein unbeschriebenes Blatt mehr ist.
Link: YouTube - Diskussion EU Verfassung: politische Desinformation

Man muß durchaus nicht rechts sein, um die EU nicht besonders zu mögen. Das Heranziehen solcher Quellen dürfte meiner bescheidenen Meinung nach dieser Sache aber eher schaden als nützen.

Gruß Konradin

@Savo: spam doch nicht so unverschämt herum! Du scheinst nichts besseres zu tun zu haben, als dich heute an jeden Thread im Politikforum zu hängen und haufenweise mehr oder weniger sinnfreie Einzeiler uim Besten zu geben.

@Konradin
Sicherlich kann man sich streiten wer den Vortrag haelt, mit wem etc. Allerdings, und das ist eigentlich das schlimmste, kommt jeder (der den Vertrag GELESEN und verstanden hat) zu dem gleichem Schluss. Leider scheinen unsere Politiker das eben nicht gemacht zu haben (alles andere traue ich mich gar nicht zu schreiben).

Nochmal eine Zusammenfassung dazu:
Vertrag von Lissabon bei Wikipedia

Heftige Diskussion auch bei abgeordnetenwatch.de:


Gruss Schinderhannes

Prof. Schachtschneider ist ein grosser S...... und moechtegern Weltverbesserer, solche Menschen braucht die Welt bestimmt nicht.

warum haben sich die iren gegen den vertrag entschieden weil es das einzige volk war das die wahl hatte. hätten auch in anderen ländern die bürger entscheiden können wäre das ergebnis bestimmt ausgeglichener gewesen.
das ist eben das schöne an unserer demokratie das volk nimmt alles hin und ist im glauben etwas entscheiden zu können.

@peterpan18
Ich denke eher nicht. Das irische Volk war unzufrieden mit ihrer eigenen Regierung und wollte denen nur einen Denkzettel verpassen.

Ob die Ratiefiezierung so wie sich das unsere Kanzlerin vorstellt weitergeht steht auf einem anderen Blatt, da gegen die Unterzeichnung der Kanzlerin schon Klage beim BVerG eingereicht wurde. Zudem steht immer noch die Antwort des tschechischen Verfassungsgerichtes aus.
Weitermachen und hoffen das in einem 2. Referendum von Irland die Stimmen positiver sind brauch man aber auch nicht. Ein deutscher Politiker der SPD meinte zu einem irischen Politiker das man dem irischem Volk den Inhalt des Vertrages nur nicht ordentlich erklaert hat. Nur frage ich mich wo haben denn deutsche Politikern dem deutschem Volke den Inhalt des Vertrages offengelegt. Ich habe dazu keine Sendung gesehen oder gehoert, weder von den OR noch von den privaten Rundfunkanstalten.
Leider weiss ich nicht wie das deutsche Volk entschieden haette und wieviel den Vertrag auch gelesen haetten/haben.

Gruss Schinderhannes

in Irland wurden teilweise auch absurde Meldungen über die EU-Verfassung herausgegeben und die Regierung hat versagt, diese klarzustellen. Im Prinzip sollte man jedes Land über den EU-Vertrag abstimmmen lassen und das Ergebnis mit dem Verleib des Landes in der EU verknüpfen.