Leben wir in einer Demokratie?

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  • Leben wir in einer Demokratie?

    Demokratie heißt, die Macht geht vom Volke aus.
    Aber wir das deutsche Volk welche Macht haben wir?
    Können wir entscheiden, ob wir die EU-Verfassung wollen? Nein, sie wird uns nicht einmal vorgestellt, da wir eh nichts zu sagen haben! Andere Länder schon siehe Irland.
    Können wir entscheiden ob wir die Osterweiterung wollen?

    Ob wir Maastricht wollten oder nicht, interessiert die Politiker nicht und wie sagten die Politiker: Wir wollten die Deutschen nicht fragen, weil die hätten "nein" gesagt! Und so etwas heißt Demokratie?

    Wir dürfen nur mal ein Kreuz machen(Wahl), aber die Volksvertreter oder Parlamentarier vertreten nicht unsere Stimme, sondern die der Partei!
    Wozu brauchen wir über 600 Parlamentarier, die meist fehlen oder schlafen und nur alle da sind, wenn sie sich mal wieder die Diäten erhöhen wollen.


    Was meint Ihr?
    [SIZE="2"]Danke, Thanks, Grazie & Gruß von Mäcki[/SIZE]

    "Rulez akzeptiert"
  • Damals als Hesse konnte ich mir auch nicht aussuchen, ob Hessen zur BRD gehören soll, oder nicht. Jetzt ist es mit Niedersachsen nicht anders. Bundesrecht bricht eben Landesrecht und EU-Recht sollte meines Erachtens noch vor dem Bundesrecht stehen.

    Das Problem ist doch meist gar nicht das EU-Recht, sondern die Tatsache, daß man es hier in der BRD oft nicht nötig zu haben glaubt, sich auch daran zu halten. Es genügt eben nicht, es nur von den anderen zu fordern.

    Demokratie ist etwas wesentlich komplexeres als die Wahl, ob man zum Dessert Erbeer- oder Zitroneneis haben will.

    Das Aushebeln demokratischer Grundsätze durch Herrn Schäuble & Co bereitet mir in dieser Hinsicht wesentlich mehr Kopfzerbrechen als Schlahwörter wie Maastricht und Osterweiterung.

    Wenn du an einer grundsätzlichen Diskussion über dieses Thema wirklich interessiert bist, dann solltest du aber mehr tun, als nur Fragen zu stellen. Manchmal ist es nicht schlecht, eine Meinung nicht nur durch Fragen anzudeuten, sondern auch zu vertreten.

    Gruß Konradin
  • Demokratie setzt nicht nur die Umsetzung des Volkswillens durch die Regierung voraus (ist nicht gegeben) sondern vor allem freie Willensbildung des Souveräns, also des Volkes. Das setzt wiederrum freie Medien voraus.

    Und nicht lobbygebundene PR bzw. Regierenden-PR auf Steuerzahlerkosten wie zB beim Thema EU, VDS, Antiterror-Panikmache usw.

    Die Frage ist daher mit NEIN zu beantworten.

    Konradin.
    Das Wörtchen Recht bereitet mir vor allem bei der EU Bauchweh, es bedingt daß man etwas für "gerecht" oder "richtig" hält. Einigen wir uns auf Regelungen.

    Und rein vom Unwert, den die Regelungen darstellen, ist mir als kleiners Übel lieber daß die Bundesregelungen über den EU-Regelungen stehen

    LG
    Miraculix
  • In Deutschland gilt eben der Grundsatz der demokatischen Legitimation. Unsere Politiker werden durch Wahlen legitimiert.

    Ich muss auch ganz ehrlich sagen, dass ich es gut finde, dass in Deutschland nicht zu jeder Sache ein Volkreferendum stattfinden kann. Solche Volksreferenden würden unseren Staat nur lähmen und Entscheidungen würden zu Populismusakten.

    @ Konradin: Es wird durchaus viel EU-Recht in nationales Recht umgesetzt. Wieso denkst Du das die BRD sich nicht an EU-Recht hält?
  • @ Mäcki:
    So ein Stammtischgelaber gehört nicht in den Politik-Bereich. Zudem ist das Thema EU-Verfassung auch im FSB nicht neu.

    Kein Wunder hat kaum noch jemand von den politisch interessierten Membern Lust, in diesem Forenbereich Beiträge zu schreiben, wenn man sich solche Threads mal betrachtet! :rolleyes:
  • @JaneDoe
    Das Problem was ich mit der EU sehe ist aber, wenn man etwas nicht per nationalem Gesetz durchbringen kann versucht man es eben ueber die EU. Siehe eben die Vorrattsdatenspeicherung. Daher sollte immer eben noch gelten Bundesrecht vor EU-Recht.
    Was Miraculix zum Thema Recht sagt dem stimme ich voll und ganz zu.

    @Mustermann
    Auch Stammtischgeplapper muss mal sein. Nur sollte man aber auch versuchen was gutes bzw. richtiges aus dem "geplapper" ziehen.

    Gruss Schinderhannes
    Erst wenn der letzte FTP Server kostenpflichtig, der letzte GNU-Sourcecode
    verkauft, der letzte Algorithmus patentiert, der letzte Netzknoten
    verkommerzialisert ist, werdet Ihr merken, dass Geld nicht von alleine
    programmiert.
  • Diesen Text habe ich auch im Thema "Medienzensur" geschrieben.

    Bin relativ froh hier in dieser Demokratie, auch wenn sie mir manchmal auf den Sack :öm: geht, zu Leben !!!

    Wer mal in anderen Ländern war, weiß vielleicht, was mediale Zensur und Zensur im allgemeinen Sinne bedeutet.

    :rot:PS.: Etwa 3 1/2 Mrd Menschen auf der Welt können ihre Religion nicht frei ausleben und werden bedroht/unterdrückt.

    Gruß
    :tata:mycard :tata:
  • Allen Beiträgen bisher möchte ich im wesentlichen zustimmen.
    Ich möchte versuchen, einen praktischen Vorschlag zu unterbreiten, zwecks der Politverdrossenheit unserer meisten Bürger in dieser Zeit:
    Vorschlag:
    Unsere "legitimierten" Volksvertreter sollten in jeder Legislaturperiode (gesetztgebende Gewalt ausgeübt durch die Volksvertretung)
    eine Volksabstimmung über ein Thema ihrer Wahl erlassen.(dieses ist per Gesetzesbeschluss zu erlassen)
    Ich wäre gespannt, welches "unwichtige" Thema unsere Regierung dazu finden würde, um zu behaupten, dass eine Volksabstimmung nicht non Nöten sei.
  • PS.: Etwa 3 1/2 Mrd Menschen auf der Welt können ihre Religion nicht frei ausleben und werden bedroht/unterdrückt.


    Da ist kein Argument. Man vergleicht sich nicht mit Substandarts
    So käme ja ein Freibrief für Stasi 2.0, "och nee, in China da is ja noch schlimmer, macht ihr nur mal".


    Mit ein bischen Grübeln findest auch Du mindestens eine Religion, bei deren freien Ausübung Du hier ordentlich Ärger bekommst.
    Tipp: Es ist nicht nur alles eine Religion, was der "Staat" (es ist keiner) als Religion anerkennt (was für eine Anmaßung sich dieses Recht herauszunehmen).

    LG
    Miraculix


    Edit:
    Unsere "legitimierten" Volksvertreter sollten in jeder Legislaturperiode (gesetztgebende Gewalt ausgeübt durch die Volksvertretung)
    eine Volksabstimmung über ein Thema ihrer Wahl erlassen.(dieses ist per Gesetzesbeschluss zu erlassen)

    Das dünkt mir wertlos solange keine freie Meinungsfindung der Massen gesichert ist.
  • Ich bin für Demokratie, das heißt die Macht geht vom Volk aus und das kann nur über Volksentscheid gehen, so wie es in vielen EU-Ländern gut funktioniert.
    Populismus ist eine Wortschöpfung, die versucht etwas negatives an der Demokratie zu finden, oder versucht das Handeln von Politikern mit Halbwissen, manipuliert durch Lobbyisten zu verteidigen.
    Mein sogenannter Volksvertreter vertritt nicht meine Interessen, sondern, die die eine Partei ihm vorschreibt.
    Deshalb bin ich der Meinung wir leben nicht in einer Demokratie oder einer beschnittenen Demokratie!
    [SIZE="2"]Danke, Thanks, Grazie & Gruß von Mäcki[/SIZE]

    "Rulez akzeptiert"
  • Miraculix schrieb:

    Das Wörtchen Recht bereitet mir vor allem bei der EU Bauchweh...

    Gesetze, welche einem gefallen=Gesetze?
    Gesetze, welche einem nicht gefallen = Regelungen?
    Du scheinst eine eigenartige Rechtsauffassung zu haben.

    JaneDoe schrieb:

    Wieso denkst Du das die BRD sich nicht an EU-Recht hält?

    Ich habe nicht behauptet, daß die BRD sich generell nicht an BRD-Recht hält, nur mit der Umsetzung klappt es das eine ums andere Mal nicht so ganz.

    Schinderhannes schrieb:

    Auch Stammtischgeplapper muss mal sein.

    Aber dann bitte auch am Stammtisch und nicht hier. In dieser Hinsicht teile ich voll und ganz Mustermanns Meinung.

    mycard schrieb:

    Etwa 3 1/2 Mrd Menschen auf der Welt können ihre Religion nicht frei ausleben und werden bedroht/unterdrückt.

    Und was hat diese Behauptung mit dem EU-Recht zu tun? Thema verfehlt, setzen!

    janik-mario schrieb:

    Allen Beiträgen bisher möchte ich im wesentlichen zustimmen.

    Du schaffst es, den Spagat von Mäckis Ausführungen über mein Kontra bis hin zu Mustermanns Entgegnung unter den Hut einer gemeinsamen Meinung zu bringen, Hut ab vor soviel Standpunktlosigkeit. So etwas nennt man Opportunismus.

    Gruß Konradin
  • Für mich gehören zwei Dinge untrennbar zu einer Demokratie:

    Ich habe das Recht, mich mit anderen zu versammeln und anderer Meinung zu sein, als diejenigen, die die Macht haben.

    Ich kann Entscheidungen der staatlichen Organe durch Gerichte nachprüfen lassen.


    Ein Staat, in dem eines davon oder beides nicht erlaubt oder möglich ist, kann nicht demokratisch sein, selbst wenn es Wahlen gibt, die eine Legitimation dafür sein sollen.

    In Deutschland lebe ich in einer Demokratie.

    Z.
  • Zappelfred schrieb:

    In Deutschland lebe ich in einer Demokratie.


    Sicher ?

    Deutschland erfüllt einige Kriterien einer Diktatur, und Schäuble arbeitet fleissig daran, dass die anderen auch erfüllt werden

    Ich zitiere mal einige Merkmale einer Diktatur aus Wikipedia und kommentiere es entsprechend

    juristische oder soziale Außerkraftsetzung der Unschuldsvermutung


    An diesem Punkt arbeitet Schäuble eindeutig schon, Quellen dafür gibt es mehr als genug:

    [url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,477913,00.html]Innere Sicherheit: Schäuble will Unschuldsvermutung im Anti-Terror-Kampf nicht gelten lassen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik[/url]
    Innere Sicherheit - Schäuble lehnt Unschuldsvermutung bei Terrorbekämpfung ab - Deutschland - sueddeutsche.de
    heise online - 18.04.07 - Bundesinnenminister Schäuble will Grundsatz der Unschuldsvermutung aushebeln
    Schäuble will Unschuldsvermutung nicht gelten lassen | tagesschau.de
    Innere Sicherheit: Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
    Schäuble will Unschuldsvermutung aufweichen - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com
    Schäuble will angeblich die Unschuldsvermutung beseitigen - Internet-Zeitung ngo-online
    NETZEITUNG DEUTSCHLAND NACHRICHTEN: Schäuble beschneidet Rechte Unschuldiger
    Wolfgang Schäuble: Im Zweifel gegen den Angeklagten? - Politik - STERN.DE
    Die Unschuldsvermutung: Schäuble, oh - Debatten - Feuilleton - FAZ.NET

    Außerkraftsetzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips: Strafgesetze, bei denen die angedrohte Strafe viel stärker ist, als es für die Schwere der Tat verhältnismäßig wäre (oft verbunden mit selektiven Amnestien oder Massenverhaftungen)


    Bestes Beispiel dafür ist Warez, die Strafen sind viel schwerer als bei viel schlimmeren Taten

    # Einschränkungen der Meinungsfreiheit (z.B. Bewertung von Kritik an politischer Institution als Hochverrat oder Beleidigung des Königshauses), Einschüchterung oder Verhaftung von politischen Gegnern oder „Unzuverlässigen“. In fast allen Diktaturen werden Zeitungen verboten oder kontrolliert, Journalisten verhaftet


    Da brauch ich nicht viel dazu zu schreiben, siehe hier

    Edit: Habe noch ein Merkmal vergessen, das auch schon erfüllt sein könnte:

    In modernen demokratischen Staaten sind die Wahlen allgemein, frei, gleich und geheim. Das heißt, alle Erwachsenen (teilweise sogar ab 16 Lebensjahren) haben das Wahlrecht, alle Stimmen sind gleichwertig und die Wahlentscheidung wird nicht eingeschränkt oder überprüft. Die Stimmauszählung erfolgt öffentlich. Bei Zweifeln bezüglich des Auszählungsergebnisses ist ein Einspruch zulässig und eine erneute Auszählung der Stimmzettel möglich. Insofern wählt das Volk seine Vertreter ins Parlament oder den Präsidenten etc. und bestimmt im Idealfall, wer es regiert.

    In einer Diktatur dagegen werden die Wahlen manipuliert, zum Beispiel werden die Wähler bei der Stimmabgabe beobachtet oder auch „ungültige“ Stimmen als Ja-Stimmen gezählt. Die Stimmauszählung ist nicht öffentlich. Eine erneute Auszählung wird nicht zugelassen oder ist wegen fehlender Stimmzettel oder ausschließlich elektronischer Stimmabgabe nicht möglich. Leute, die mit „Nein“ oder ungültig stimmen, werden eingeschüchtert, beruflich benachteiligt, verhaftet oder sie „verschwinden“ einfach. Im Vorfeld von Wahlen kann es zu Verbot, Ausschaltung oder Verfolgung von Oppositionsparteien oder Andersgläubigen bzw. deren Institutionen kommen.

    Das Wahlrecht für sich genommen ist allerdings kein taugliches Unterscheidungsmerkmal, ob es sich um eine Demokratie oder eine Diktatur handelt. So gab es eingeschränktes Wahlrecht auch in den USA und in der Schweiz, die Wahlen in der DDR waren dagegen laut Gesetz allgemein, frei, gleich und geheim (letzteres allerdings nicht zwangsweise wie in der BRD). Wahlfälschungen kamen aber in der DDR in systematischer Form bei jeder Wahl vor , in der Bundesrepublik sind sie eine Randerscheinung.


    ccc.de/updates/2008/brandenbur…achterbericht?language=de
  • Konradin
    Gesetze, welche einem gefallen=Gesetze?
    Gesetze, welche einem nicht gefallen = Regelungen?


    Das habe ich nicht geschrieben, das war Deine Ableitung.
    Es geht weniger darum was gefällt, als darum, dass die EU niemals legitimiert wurde so zu werden wie sie ist. Sprich instititunalisiertes Unrecht ist.
    Ihre Grundwerte sind ideologischer Betrug, die Grundfreiheiten befreien den Markt also den EU-Raum von der Demokratie.

    Nachdem aber alles Recht aber per Verfassung vom Volk auszugehen hat und das ohne Demokratie sprich in dieser EU nicht geht, ist diese EU eine Bedrohung der Verfassung. Und entsprechend zu behandeln.

    Zappelfred
    Ich habe das Recht, mich mit anderen zu versammeln und anderer Meinung zu sein, als diejenigen, die die Macht haben.

    Sorry da geht es nicht nur um dich sondern um alle. Und für alle schauts definitiv anders aus.
  • Selbstverständlich leben wir in einer Demokratie. Wer sich wundert, warum wir als Volk so wenig mitzureden bzw. mitzubestimmen haben, sollte mal den Blick in die Vergangenheit wenden und erforschen, woher wir unsere deutsche Demokratie haben.

    Die haben wir nämlich nicht erfunden und uns auch nicht selbst erarbeitet. Die wurde uns aufgedrück. Die Besatzungsmächte haben uns nach 1945 zuerst entnazifiziert und anschließend demokratisiert.

    Die Deutschen hatten sich von feudalistischen Leibeigenen über kaiserliche Untertanen zu nationalsozialistischen Obrigkeitshörigen entwickelt.

    Logischerweise wurde dem Deutschen Volk bei der Gründung der Bundesrepublik 1949 nicht allzu viel demokratische Kompetenz zugestanden. Daraus hat sich unsere Auslegung einer demokratischen Regierung entwickelt.
  • Miraculix schrieb:

    ...als darum, dass die EU niemals legitimiert wurde so zu werden wie sie ist.

    Nichts wurde legitimiert so zu werden, wie es heute ist, oder waren die Väter des Grundgesetzes gleichzeitig die Taufpaten von Schäubles Schnüffelwahn? Oder auch die Wiedervereinigung, wurde sie schon zu Besatzungszeiten vor der Trennung legitimiert und wenn ja, von wem?

    Was ist, wenn ich in deine Phrasen 'NATO' statt 'EU' einsetzte, wie gefällt dir das? Kleine Kostprobe gefällig:

    Es geht weniger darum was gefällt, als darum, dass die NATO niemals legitimiert wurde so zu werden wie sie ist... (ob die Osterweiterung damals wirklich vorgesehen war?)

    Nachdem aber alles Recht aber per Verfassung vom Volk auszugehen hat und das ohne Demokratie sprich in dieser NATO nicht geht, ist diese NATO eine Bedrohung der Verfassung. Und entsprechend zu behandeln.


    Ich wüsste nicht, daß das Volk den Beitritt in die NATO gewählt hat. Falls doch, dann kläre mich bitte auf, wann und wo dies geschah.

    Ist also die NATO instititunalisiertes Unrecht?

    Gruß Konradin
  • JaneDoe schrieb:

    In Deutschland gilt eben der Grundsatz der demokatischen Legitimation. Unsere Politiker werden durch Wahlen legitimiert.





    Und damit endet dann auch die Demokratie.

    Die Parteien, Politiker erhalten enorme Summen von Spendengelder - aber nicht vom Volk, der Mehrheit der Wähler.
    Alles ohne Gegenleistung?

    So eine Legimitation ist überaus Vorteilhaft, indem man sich z.B die Höhe seiner Diäten selbst festlegen kann.

    Warum stehen viele Politiker auf den Gehaltslisten der Konzerne oder sitzen in Aufsichtsräten, damit sie unvoreingenommen zum Wohle des Volkes regieren können.

    Für mich endet die Demokratie nach der Wahl - danach beginnt die Diktatur der Konzern-Multis mit ihren Handlangern, den Parteien und Politikern.

    Gerade in Hessen hat sch wieder gezeigt, wie Demokratie in den Parteien funktioniert.
    Regierungs- Machtwechsel nicht möglich da einige SPD Politiker auf einmal ihre Moral entdecken.

    Da fällt mir sofort ein ganz bestimmtes Sprichwort ein: Jeder Mensch, JEDER, ist bestechlich - es ist nur eine Frage vom Preis.
    Das halte ich im Fall Hessen für nicht ausgeschlossen.

    Im Übrigen sollte in einer Demokratie es möglich sein, dass man mit gewählten Parteien auch zusammenarbeiten kann.
    Da aber jeder sein "eigenes Süppchen" kocht, ist eine Zusammenarbeit zum Wohle des Volkes nicht möglich.
    Hier hat so jeder seine eigene Vorstellung von dem Volk und Demokratie.

    Demokratie ist ein schönes Wort und auch noch nicht abgenutzt - mich wundert nur, dass überwiegend kapitalistische Länder ständig von Demokratie faseln.


    @ 9999
    freesoft-board.to/3160400-post13.html

    In einer Diktatur werden Wahlen manipuliert.

    Denke, dass ist in einer Demokratie auch nicht anders.

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Charlo ()

  • Konradin schrieb:


    Zitat von mycard
    Etwa 3 1/2 Mrd Menschen auf der Welt können ihre Religion nicht frei ausleben und werden bedroht/unterdrückt.
    Und was hat diese Behauptung mit dem EU-Recht zu tun? Thema verfehlt, setzen! Gruß Konradin

    Naja, Du aber auch. Es ging im Anfangsbeitrag um die Frage, ob wir eine Demokratie haben und nicht um's EU Recht

    In der Praxis zeigt sich, dass EU-Recht viel häufiger angewandt wird, als der Bürger denkt und weiss. Es sind doch nur die medienträchtigen Gesetze, die zeitweilig mit Absicht unters Volk gestreut werden, wenn Deutschland sich (noch) nicht komplett an die Vorgaben hält (und dafür in der Regel nachvollziehbare Gründe hat)

    Das wir in einer Demokratie leben sehe ich auch nicht.
    Allerdings:
    Mäcki schrieb:
    Wir dürfen nur mal ein Kreuz machen(Wahl), aber die Volksvertreter oder Parlamentarier vertreten nicht unsere Stimme, sondern die der Partei!

    Ja, und genau das ist Demokratie.
    Du wirst selten auch nur eine Handvoll Menschen finden, die die gleiche Meinung zu einem Thema haben. Die meisten werden dem Grundthema ein ABER hinzufügen.
    Eine Partei sucht jemanden aus, der deren Ansichten am besten und am umfassendsten in einer Regierung vertreten kann. Und Du hast die Wahl, ob Du die Ansichten dieser Partei im Grossen und Ganzen unterstützt.
    Deine Stimme zählt, aber nicht Deine Meinung, ansonsten müsste jeder Bürger ein Abgeordneter sein. Du bildest Dir eine Meinung über einen Kandidaten in der Hoffnung, dass er die Ziele dieser Partei, die Deine Ansichten am meisten unterstützt, am besten und nachdrücklichsten an den Mann bzw. das Volk bringen kann.

    Das ist die Kurzform.

    Die Kunde: Deine Meinung zählt, war ein missglückter PR Trick. Man wollte dem Volke das Gefühl geben, dass es etwas zu sagen hat. Und dachte sich: Die können eh nicht denken, die merken den Unterschied nicht.
    Dummerweise haben sie es gemerkt und reiten da immer wieder mal drauf rum. Ohne zu merken, dass exakt das, was angeboten wird, nicht zu haben ist.

    Zappelfred schrieb:

    Für mich gehören zwei Dinge untrennbar zu einer Demokratie:
    Ich habe das Recht, mich mit anderen zu versammeln und anderer Meinung zu sein, als diejenigen, die die Macht haben.
    Ich kann Entscheidungen der staatlichen Organe durch Gerichte nachprüfen lassen.

    Bei beiden Punkten hast Du theoretisch das Recht. Praktisch gesehen, brauchst Du bereits für die Versammlung eine Genehmigung derer, die die Macht haben. Und wenn denen diese Versammlung nicht zusagt, können sie sie untersagen. Und anderer Meinung zu sein als die, die die Macht haben, kann durchaus problematische Folgen haben.
    Und mit den gerichtlichen Anfechtungen: Versuch das mal. Du als normaler Bürger. Bis Du zum Beispiel eine Entscheidung vor den Sozialgerichten bekommst, das dauert ewig. Dienstaufsichtsbeschwerden verschwinden in der Regel. Versuch mal völlig unsinnige Entscheidungen von Sozial- und Jugendämtern anzufechten. Viel Glück, Geduld, Geld und eine Elefantenhaut, was Enttäuschungen angeht wünsche ich Dir.
    Die grossen Entscheidungen kannst Du nur anfechten, wenn Du das in einer grossen Gruppe machst. Einer der Gründe ist, dass Du dafür einen Anwalt brauchst, der viel Geld sehen will und muss.
    Von 1000 Versuchen, Entscheidungen der staatlichen Organe durch ein Gericht nachprüfen zu lassen, werden 999 erst gar keinen Rechtspfleger sehen, geschweige denn einen Richter.
    Und der 1/999 Ausschuss gilt auch bei denen die durchschlüpfen. Es wird in der Regel nur da eine Entscheidung wirklich angefochten, wo es medienwirksam ist und/oder die Lobby der Ankläger gross und mächtig sind.

    Deine beiden Dinge, die für Dich eine Demokratie ausmachen, sind zwei Punkte, die deutlich zeigen: Wir haben eine Pseudo-Demokratie. Und unser Grundgesetzt hat ganz vorne mit unsichtbarer Tinte die wichtigsten Paragrafen stehen

    § 1 Gib dem Volke Schlagworte, die es glauben machen, sie könnten demokratische Prozesse anstossen.
    § 2 In der Praxis wird es zwar nicht eingesetzt , aber die Deppen fühlen sich gut und halten stille
    § 3 Denkt an medienwirksame Ausnahmen, damit man eventuellen Kritikern den Mund stopfen kann

    Und ansonsten hat 9999 m.E. mit eindrucksvollen Beispielen aufgeführt, dass selbst von einer machbaren Demokratie in Deutschland nur selten gesprochen werden kann.

    Kayleigh
  • Werter Konradin,
    Ein klein wenig kann man auch mit dem Vertreter der Gegenthese ja uch höflich umgehen. Hart sein in der Sache ja, aber korrekt im Umgang.

    Aber um Deine Frage zu beantworten wie mir das gefällt:
    Gut. Die NATO hat keine Existenzberechtigung. Sie ist nicht nur unrecht sie ist inhaltlich von Ausrichtung und Struktur völlig daneben.
    Wenn einige Personen Schergendienste für die USA machen wollen, sie mögen doch dort einwandern, aber Eurasien mit Ihrem Gedankengut bitte in Ruhe lassen.

    waren die Väter des Grundgesetzes gleichzeitig die Taufpaten von Schäubles Schnüffelwahn

    Nachdem das Design offensichtlich zum korrumpieren eingeladen hat ist natürlich der Designer mitverantwortlich.
    Es gibt im Technet einige Aussagen über korrumpierte Systeme, ob man ihnen noch trauen kann und wie mit Ihnen am besten umzugehen ist:
    Neu aufsetzen
  • @Kayleigh

    Das wir in einer Demokratie leben sehe ich auch nicht.
    Allerdings:
    Mäcki schrieb:

    "Ja, und genau das ist Demokratie.
    Du wirst selten auch nur eine Handvoll Menschen finden, die die gleiche Meinung zu einem Thema haben. Die meisten werden dem Grundthema ein ABER hinzufügen.

    Eine Partei sucht jemanden aus, der deren Ansichten am besten und am umfassendsten in einer Regierung vertreten kann. Und Du hast die Wahl, ob Du die Ansichten dieser Partei im Grossen und Ganzen unterstützt.
    Deine Stimme zählt, aber nicht Deine Meinung, ansonsten müsste jeder Bürger ein Abgeordneter sein. Du bildest Dir eine Meinung über einen Kandidaten in der Hoffnung, dass er die Ziele dieser Partei, die Deine Ansichten am meisten unterstützt, am besten und nachdrücklichsten an den Mann bzw. das Volk bringen kann."

    Was Du beschreibst ist nicht Demokratie sondern eine Parlamentarische Demokratie. Mehr nur als ein Wortspiel!

    Mir ist das zu wenig Demokratie oder eine "Vera...ung". Ich habe es in vielen europäischen Ländern erlebt(Volksentscheid), es funktioniert, nur die Deutschen hält man für zu dumm. Ja und in der Weimarschen Republik gab es das auch schon...

    Aber gerade, das mit dem Aussuchen ist das Problem. Z.B. Hat die SPD keinen besseren als die Ulla Schmidt? Eine Sonderschullehrerin! Keine Ahnnung von Gesundheit?

    Z.B. bei Maastricht oder die EU-Verfassung, wenn wolltest du wählen , wenn du nicht einverstanden warst? Alle Parteien fühlten sich verpflichtet dafür zu stimmen. Andere Europäer waren bevorzugt und durften selber entscheiden.

    Dazu kommt, dass das Parlament fast nur aus Lehrern und Juristen besteht, welche nur mangelhaft informiert sind über Hintergründe, wie bei Umfragen gezeigt wurde. Die erhalten ihr Geld auch für Abwesenheit und Schlafen!

    Hätten wir Demokratie und nicht nur eine parlamentarische, wäre das Volk nicht so wahlmüde und würde sich mehr informieren, schließlich geht es um die eigenen Angelegenheiten und nicht wie bei Parlamentariern um Angelegenheiten Anderer. Wie kann ein Parlamentarier über Rente diskutieren, wo er das Problem nur vom Hören-Sagen kennt und ihn nicht trifft?

    Species.8472 schrieb:

    Selbstverständlich leben wir in einer Demokratie. Wer sich wundert, warum wir als Volk so wenig mitzureden bzw. mitzubestimmen haben, sollte mal den Blick in die Vergangenheit wenden und erforschen, woher wir unsere deutsche Demokratie haben.

    Ja mit der Vergangenheit glaubt man alles immer rechtfertigen zu können, billig oder?

    Species.8472 schrieb:

    Die haben wir nämlich nicht erfunden und uns auch nicht selbst erarbeitet. Die wurde uns aufgedrück. Die Besatzungsmächte haben uns nach 1945 zuerst entnazifiziert und anschließend demokratisiert..

    Dann schauen wir uns mal die Besatzungsmächte an: Russland demokratisch? wohl kaum! Frankreich war besiegt! Churchill ein Demokrat, er regierte mit Kriegrecht, also Demokratie ausgesetzt! Und wie demokratisch die USA sind, haben wir spätestens nach George W. Bush verstanden. Diese haben uns die Demokratie beigebracht? Die hatten sie selber nicht erfunden, sondern gaben uns Fremdwissen weiter. Die Siegermächte wollten eine Entnazifizierung? oder eine Zerstörung Deutschlands, um sich zu bereichern und anschließend ein Stutzen auf regiemtreues amerika/russlandtreues Denken. Nazis mit Kriegsmaschinenerbauer Erfahrung wurden mit Handkuss genommen, s. Werner von Braun.

    Species.8472 schrieb:

    Die Deutschen hatten sich von feudalistischen Leibeigenen über kaiserliche Untertanen zu nationalsozialistischen Obrigkeitshörigen entwickelt.


    Und jetzt? sind die Deutschen demokratische Obrigkeitshörige! Woow, aber immer mit "voraus eilendem Gehorsam"!

    Species.8472 schrieb:

    Logischerweise wurde dem Deutschen Volk bei der Gründung der Bundesrepublik 1949 nicht allzu viel demokratische Kompetenz zugestanden. Daraus hat sich unsere Auslegung einer demokratischen Regierung entwickelt


    Nun es gab schon Deutsche vor 1949, es gab eine Weimarer Republik, 1848,...

    NeHe: lieber ein ellenlanger Post, als ein verbotener Doppelpost ;)
    [SIZE="2"]Danke, Thanks, Grazie & Gruß von Mäcki[/SIZE]

    "Rulez akzeptiert"

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von NeHe () aus folgendem Grund: Doppelpost, zusammengebastelt, uneditiert

  • Mäcki schrieb:


    Was Du beschreibst ist nicht Demokratie sondern eine Parlamentarische Demokratie. Mehr nur als ein Wortspiel!


    Du hast natürlich vollkommen Recht. Ich habe den Begriff Demokratie hier so benutzt, wie ihn die Masse anwendet.
    Der Unterschied ist gross und zeigt, was wir haben: Nicht der Bürger entscheidet, sondern die Parlamentarier.

    Erinnert sich noch jemand an den Spruch: Stell Dir vor, morgen ist Wahl und keiner geht hin?
    Fand ich nie komisch. Denn das würde nichts ändern. Dann bleibt einfach alles so wie es ist.


    Mir ist das zu wenig Demokratie oder eine "Vera...ung". Ich habe es in vielen europäischen Ländern erlebt(Volksentscheid), es funktioniert, nur die Deutschen hält man für zu dumm.

    Das siehst Du falsch. Die Gesetzgeber halten den Deutschen FÜR NOCH NICHT DUMM GENUG
    Das ist der Grund. Stell Dir vor, der noch nicht durch US-Schwachsinn und Dumpfbacken-Propaganda verseuchte Anteil der Deutschen, die des Denkens fähig wären, hätten die Möglichkeit, so einiges in diesem Land durch Volksentscheide wirklich mitzubestimmen. Dann würde sich vermutlich einiges ändern.
    Noch sind nicht genug Deutsche reine Bildzeitungsleser. Wenn das geschafft ist, bekommen wir auch Volksentscheide.


    Aber gerade, das mit dem Aussuchen ist das Problem. Z.B. Hat die SPD keinen besseren als die Ulla Schmidt? Eine Sonderschullehrerin! Keine Ahnnung von Gesundheit?

    Nein, die SPD hatte niemand Besseren. Weil es genau das ist, was gewollt war. Jemand, der sich, ohne von Fachkenntnis (und damit vielleicht auch einem beruflichen Gewissen) irritiert zu werden, den Wünschen von Pharmalobby und anderen Grossverdienern beugt und das Ganze dann auch noch im Brustton ihrer sozialen Überzeugung als vernünftiges Konzept dem Volke zu verkaufen versucht. Und das Volk rumort, aber das wiederum führt dazu, dass Schäuble und Co sehen, dass sie ihre Bemühungen, den Deutschen zu einem einzigen Bildzeitungsleser zu vereinen, noch verstärken müssen

    Überleg doch mal, was Du eigentlich willst. Du willst, dass der marode, korrumpierte Sumpf unserer gesamten politschen Parteien ausgerottet wird.

    Bei dem was Du sagst, hast Du in fast allem ja Recht, aber genau da liegt Dein Fehler. Du glaubst, dass andere es besser machen würden.

    Wenn Fehler über Jahre (und verschiedene Regierungen mit verschiedenen Parteifähnchen) immer weiter getrieben werden, wenn neue Personen auf der politischen Bildfläche erscheinen, die erst einmal enthusiastisch die Änderung wollen und dann ebenfalls in dem Sumpf untergehen, was sagt Dir das?

    Um Politiker in einer einflussreichen Position zu werden, musst Du durch und durch korrupt sein. Korrupt, hypocrit, menschenverachtend, in hohem Masse narzistisch und damit auch egoistisch. Anders lässt Dich niemand nach oben.
    Wer immer irgendwo sitzt, weiss genau was er tut.
    Jemand wie Du käme dort niemals an. Weil Dich zwar das Volk wählen würde, aber keine Partei Dich aufstellt! Zumindest nicht, solange man annehmen müsse, dass Du glaubst, was Du sagst.

    Wie kann ein Parlamentarier über Rente diskutieren, wo er das Problem nur vom Hören-Sagen kennt und ihn nicht trifft?

    Weil er dafür bezahlt wird.......... Und da die Bezahlung, die er vom Staat, also von den Steuern und damit von den Bürgern, die ihn gewählt haben, ja schliesslich nicht gerade ein Spitzenverdienst ist, sagt und diskutiert er über alles, was ihm die ein oder andere Lobby und das ein oder andere Unternehmen bezahlt.
  • Hallo Kayleigh.
    Du bringst es super auf den Punkt!
    Es ist genau die von Dir beschriebene Methodik in unserer Demokratie.

    Eigentlich das was man den Russen immer unterstellt hat: reine Propaganda.

    Unsere Politik wird längst nicht mehr zum Zwecke der auf sachlichen Erfordernissen basierenden Umsetzung gemacht. Wir werden regiert in dem in uns Eindrücke erweckt werden die sich dann erfüllen oder nicht.
    Solange Lischen Müller den Eindruck hat, das die da oben schon besser wissen was gemacht werden muß, solang ist alles in Butter. Solang der Bürger den Eindruck hat, das er von Terroristen und Verbrechern verfolgt ist, solang wird er sogar das Verletzen von Grundgesetzen tolerieren.

    Liebe Grüße
    Carmen
  • Hallo Mäki,

    vielen Dank für die ausführliche Kommentierung aller meiner Sätze. Ich fühle mich sehr geehrt. (ich meins ernst)

    Die historischen Hintergründen zu beleuchten, hilft doch sehr die Zusammenhänge zu verstehen. Das soll keine Entschuldigung sein. Bei bestimmten Themen sollte man das erwähnen dürfen. Immerhin weiß ein Großteil der heranwachsenden Generation nicht mal mehr was die DDR war.

    Die Franzosen waren zwar von Hitlerdeutschland besiegt, deswegen hatten sie aber trotzdem eine funktionierende Demokratie. Und damit waren sie sogar Vorreiter in Europa. Von den demokratischen Stadtstaaten der griechischen Antike mal abgesehen. Die Franzosen waren die Ersten, die sich vom Joch des Adels befreiten und in der Französichen Revolution die Köpfe der Monarchen rollen ließen.

    Die Weimarer Republik war ein kurzes Intermezzo. Es hat nicht wirklich ausgereicht, um beim Deutschen Volk ein demokratisches Bewußtsein wachsen zu lassen. Was haben wir gemacht? Den nächsten Diktator an die Macht gewählt.

    Die Russen brachten die Diktatur des Proletariats. Das war damals auch neu. Wie sich alles entwickelt, konnte man seinerzeit nicht erahnen. Heute wissen wir, dass jede Form der Diktatur schlecht ist.

    Ausschlaggebend waren tatsächlich die Amis. Von Natur aus freiheitsliebend, übertrieben patriotisch und überwiegend streng religiös, versuchten sie uns auf den richtigen, demokratischen Weg zu bringen.
  • Mäcki schrieb:

    Demokratie heißt, die Macht geht vom Volke aus.


    Das ist schon richtig, doch leider leben wir nicht in einem kleinen Kanton der Schweiz, wo früher noch bei wichtigen Entscheidungen alle auf nem Haufen zusammengekommen sind und abgestimmt haben.

    Da nicht 80 Millionen mal schnell an einem Ort zusammenkommen können müssen Vertreter gewählt werden, die für dich zu dieser Versammlung für Entscheidungen zusammenkommen (sind halt unsere Politiker im Bundestag).

    Du kannst ja bei der Wahl entscheiden, wen du wählst und dammit beeinflusst du natürlich indirekt auch die Entscheidungen der Vertreter. Passt dir was ned muss du halt nächstes Mal anders wählen.

    Dass ned bei jeder Entscheidung das ganze Volk mit einbezogen werden kann ist auch klar, denn aufgrund der Fülle der Entscheidungen und vor allem der Komplexität ist das für den einzelnen einfach teilweise nicht mehr nachvollziehbar.

    Die direkte Demokratie ist halt ne Wunschvorstellung, die du vielleicht in nem Dorf mit 100 Leuten durchführen könntest aber so bleibt uns halt nur diese Variante um noch etwas Demokratie zu wahren
  • Species.8472 schrieb:



    ...die Amis. Von Natur aus freiheitsliebend, übertrieben patriotisch und überwiegend streng religiös, versuchten sie uns auf den richtigen, demokratischen Weg zu bringen.


    Wenn ich dies hier lese, bekomme ich immer wieder Magenkrämpfe.

    Die Amerikaner - wer sind diese Leute. Die Spanier mit ihrem Ch. Kolumbus, haben Amerika entdeckt und besetzt.
    Was ist denn aus den Ureinwohner geworden und wie leben sie denn heute - freiheitsliebend, patriotisch ...?
    Wer hat den Sklavenhandel gefördert und sich gegen die Abschaffung gewehrt.
    Die Diskriminierungen sind wohl immer noch nicht ganz vorbei.

    Die AMERIKANER sind ein zusammengewürfeltes Volk aus aller Herren Länder - ein Großteil von den heutigen Machthabern und Millionären hinterfragen schon nicht mehr, wie ihr Vermögen zusammengeraubt wurde.