Demokratie - Gut oder Schlecht?

  • Diskussion
  • In Hamburg kann jetzt ein Lerneffekt, für Parteien, entstehen.

    CDU bei 21 % SPD bei 48 %

    ...Es gehe darum, zu erreichen, was vernünftig und möglich sei, um eine ambitionierte Wirtschaftspolitik mit sozialer Verantwortung zu betreiben. "Dafür steht die Sozialdemokratie."...
    Ausgezählt: SPD holt absolute Mehrheit in Hamburg - Wahlen 2011 - Politik - Tagesspiegel

    meinte der Gewinner. Meinten wohl auch die Wähler.

    Die CDU wird lernen und sich neue Ziele setzen müßen.

    Es ist also nicht egal wen man wählt.... auch bei einer Wahlbeteiligung von nur 57 %.

    Die SPD brauchte die Konkurrenz der Linken ( Bundestagswahl) um zu wissen wo es lang gehen soll und die CDU ein Machtwort des Wählers. Binnen 2 Wahlen können neue Richtungen entstehen. Die Zukunft wird es zeigen.

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  • Na, dann schaun me mal, was in BW passiert!

    Sicher, der Erfolg der SPD in Hamburg ist grandios, damit hat sicher niemand gerechnet! Auch nicht mit dem katastrophalen Abschneiden der CDU!

    Trotzdem glaube ich nicht, daß die SPD schon die "Wende" geschafft hat. Mit Steinmeier, einem der Macher hinter Schröder, steht immer noch ein maßgeblich Verantwortlicher der HartzIV-Gesetze in vorderster Front. So wird es der SPD sehr schwer fallen, sich glaubhaft von der Schröder-Politik los zu sagen.

    Für mich ist immer noch fraglich, ob sie das überhaupt wollen. Trotz Halbierung der Stammwählerschaft hat es die SPD-Führung immer noch nicht kapiert: nur ein klares Bekennen der Fehler, das Entfernen aller Politiker, die Schröders Politik befürwortet, oder noch schlimmer, die selbst den unmöglichen Sozialabbau und die Lockerung der Bankgesetze verantwortlich voran getrieben haben (z.B. Steinmeier), macht einen Neuanfang glaubhaft.

    Man sieht ja auch an den Kommentaren zur Hamburg-Wahl, daß die Wähler angeblich aus der "Mittelschicht" kamen. Also wird man sich auch weiter auf diese Wählerschicht konzentrieren. Für die "wenigen Verlierer", die mit HartzIV, Niedriglohn und Minijobs über die Runden kommen müssen, gibts ein paar schöne Sprüche und Lippenbekenntnisse, aber das wars dann auch. Um die braucht man sich nicht weiter kümmern, die wählen ja doch "Die Linken".

    Also ist die SPD, wie hier im Thread auch schon festgestellt, nichts anderes als eine CDU mit anderem Namen. Und so wirds auch noch eine Weile bleiben. Für die "kleinen Leute" gibt es eigentlich nur die Linken. Leider sind die nicht fähig, ihre Politik richtig und glaubhaft an den Mann zu bringen.

    Wer glaubt noch an den Sieg der CDU in Baden-Württemberg? Nun, ganz sicher alle CDUler.
    An einen Erfolg der SPD glaubt niemand, auch die SPDler nicht.
    Nur die Grünen glauben, den Ministerpräsidenten in BW stellen zu können.

    Und das alles wegen der Protestbewegung Stuttgart 21! Auch wenn in den Medien kaum noch über die Proteste berichtet wird (= indirekte Wahlhilfe für die CDU?), gehen der Protestierenden weiter auf die Straße. Aber ob das wirklich für einen Machtwechsel langt?

    Wer kann sich die Grünen als Regierungspartei vorstellen? Meine Vermutung ist, daß die Wähler wohl mit den Grünen sympathisieren, sie aber gleichwohl nicht als Regierungspartei haben wollen. Also wirds wohl wieder die CDU.

    Bald werden wir es wissen! Ich bin gespannt.
  • Carmen schrieb:

    In Hamburg kann jetzt ein Lerneffekt, für Parteien, entstehen.


    Wohl kaum.

    Das die Schwankungen im Wahlverhalten der Wähler immer größer werden, haben wir ja schon in den letzten Jahren gesehen.

    Aber Hamburg ist schon aufgrund der Dinge, die dort im letzten Jahr passiert sind, kein Maßstab.


    Das einzig Positive an der Sache ist meiner Meinung nach, dass endlich mal wieder eine Partei alleine regieren kann und nicht von den Launen der Grünen oder der FDP abhängig ist. Mal sehen, ob sie wenigstens halbwegs was draus machen.
  • @McKilroy
    ...richtig, Hamburg ist schon was spezielles und taugt nicht als politisches Barometer.

    Selbst wenn dem so wäre haben die sowieso Pest mit Cholera getauscht. Der eine verkauft sein Übel bloß besser als der andere. Solange noch die alten Kader in der SPD vertreten sind , ist die SPD als Arbeiterverräterpartei bei mir noch immer gespeichert. Hartz-Fear Initiatoren,Rente mit 67, ->allen voran der Steinmeier mit Busenfreund Schröder. Wer im politischen Gefolge nicht schön kuscht und "Ja" und "Amen" sagt, und auch danach handelt ist schnell weg von der politischen Bildfläche.
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