Deutschland - Ein souveräner Staat?

  • Diskussion

  • nemlin
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  • Zweistein schrieb:

    ach wirklich? insofern schön, dass man das endlich mal kurz und kompakt erklärt bekommt.
    Tatsächlich? Ich wüßte gar nicht wo ich versucht hätte es zu erklären. Ich habe lediglich etwas festgestellt. Und das es vertrackt, im Sinne von kompliziert, ist, wirst Du hoffentlich nicht in Abrede stellen wollen, oder? "Völkerrecht" ist schließlich nur ein Oberbegriff der verschiedene Rechtsquellen zusammenfasst. Im Sinne dieses Threads eben das Völkergewohnheitsrecht, also einen nicht einmal schriftlich fixierten Bereich von Auffassungen und Meinungen.

    Zweistein schrieb:

    sag mir nur einen, der nicht aus der kopp/aluhut fraktion stammt.

    Soweit ich weiß gab es den Kopp Verlag zu der Zeit der Wiedervereinigung noch gar nicht. Vielleicht suchst Du mal im Internet nach dem "Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder". Vielleicht, und das möchte ich keinesfalls als Angriff auf Dich verstanden wissen, bist Du zu jung um die Diskussionen um die formale Art der Wiedervereinigung zu erinnern? Grüne und SPD waren mehrheitlich gegen einen Beitritt nach § 23. Die FDP (zumindest Genscher) wollte damals erst einen Beitritt nach § 23, und danach eine verfassungsgebende Versammlung, also § 146. Dass es kam wie es letztlich gekommen ist lag an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und der Volkskammer. Namen? Hmmm ........ Christian Tomuschat, Gerhardt Lehmbruch, Peter Badura, Herta Däubler-Gmelin.

    Wenn Du mit einem Aluhut Hinweis dagegen lediglich darauf aufmerksam machen wolltest, dass die § 146 - Fraktion die kleinere war, dann kann man dem nicht widersprechen, das war damals so, und heute ist es nach dem jetzt geltenden GG erst recht so.

    Aber das führt langsam etwas weit weg von der ursprünglichen Frage des Themenstarters.
  • Von dem, was ich bis jetzt gehört und mir angeschaut habe, ist Deutschland kein souveräner Staat. Ich bin weiß Gott nicht rechts (eher das Gegenteil), habe nichts gegen Ausländer und Flüchtlinge und glaube nicht an jede Verschwörungstheorie, aber das Deutschland kein souveränder Staat ist, erscheint mir einleuchtend.

    Ich bin kein Experte in Politik und/oder Wirtschaft und das muss ich in meinem Alter auch nicht sein. Ich weiß nur, dass bei dem allen irgendwas nicht mit rechten Dingen zu geht und dass es dabei um so Spitzfindigkeiten wie die Begriffe "Name", "Familienname" usw. geht und was eine rechtsgültige Unterschrift ist. Deshalb schreibe ich hier mal auf, was ich aufgeschnappt habe.

    Ich habe mittlerweile gelernt, dass eine rechtsgültige Unterschrift aus Vorname und Familienname besteht. In einer der Verträge von damals wurde nicht rechtsgültig unterschrieben.

    Auch benötigt Deutschland einen Friedensvertrag, um ein souveräner Staat zu sein. Den haben wir nicht.

    Unser Personalausweis ist kein Nachweis für unsere Staatsangehörigkeit zu Deutschland (Aschaffenburg Online – Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit). Außerdem müsste es "Personenausweis" und nicht "Personalausweis" heißen. Nur ein Unternehmen hat Personal, ein Staat besteht aus Personen. Warum geben wir bei Staatsangehörigkeit immer "deutsch" an und nicht "BRD"? Ich kenne keinen Staat, der "deutsch" heißt.

    Wie gesagt, ich bin kein Experte, aber ich habe in der Uni genug gelernt, damit ich weiß, dass es eben auf genau diese Spitzfindigkeiten in der Formulierung bei rechtlichen Angelegenheiten ankommt.
    Vielleicht kennt sich ja jemand besser aus als ich und kann hier mehr darüber schreiben.