Gauck lehnt Volksentscheide auf Bundesebene ab

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  • Gauck lehnt Volksentscheide auf Bundesebene ab

    Repräsentative Demokratie statt direktes Votum durch das Volk: BundespräsidentJoachim Gauck hält Volksentscheide - wie etwa das Brexit-Referendum in Großbritannien - auf Bundesebene nicht für sinnvoll. "Oft müssen schwierige Kompromisse gefunden werden, die mit Volksentscheiden nicht möglich sind.
    Quelle : T-Online

    Bin und war nicht gerade ein Fan von Gauck, nur solche Meinungen ist ja nicht allein ihm zuzuschreiben, denkbar wäre das die meisten Politiker so der Meinung sind.

    Frage mich nur, wovor haben die Angst und warum sollte das Volk nicht "mit"entscheiden können?

    In der Schweiz sowie kürzlich in England klappte das ja auch.

    Ist Deutschland doch vielleicht andere Länder, wie zum Beispiel USA unterstellt, dass die Entscheidungen in Deutschland beeinflussen und deshalb die Volksbefragung im Wege stehen könnte?

    Was sind eure Meinungen, denkt ihr in etwa auch so, oder gibst hierfür eventuell andere Gründe?

  • Wohin ein Volksentscheid führt, das hat man ja in England gesehen.
    Von Populisten aufgehetzt entscheiden Leute über eine Sache
    von der sie nichts verstehen, und ohne sich über die Tragweite
    ihrer Entscheidung bewusst zu sein.
    Wir brauchen keine Volksentscheide, jeder hat in der deutschen
    Parteienlandschaft die Möglichkeit die Volksvertreter zu wählen,
    die seine Meinung am Besten vertreten.
    Wozu braucht Gott ein Raumschiff - James T. Kirk

    Natürlich kann man ohne Hund Leben - es lohnt sich nur nicht. - Heinz Rühmann

  • silvest schrieb:

    Wir brauchen keine Volksentscheide, jeder hat in der deutschen Parteienlandschaft die Möglichkeit die Volksvertreter zu wählen, die seine Meinung am Besten vertreten.
    Ja alle vier Jahre und komischer Weise, können sich diese gewählten Volksvertreter dann nicht mehr daran erinnern warum sie gewählt wurden und was sie dem Volk vor der Wahl versprochen haben.


    silvest schrieb:

    Von Populisten aufgehetzt entscheiden Leute über eine Sache von der sie nichts verstehen, und ohne sich über die Tragweite ihrer Entscheidung bewusst zu sein.
    Das würde voraussetzten, das Politiker etwas von dem verstehen was sie tun. Die Realität sieht leider anders aus. Also warum sollte die Meinung einiger weniger, mehr Bedeutung haben als die Meinung vieler?
    Weil die Klugen immer nachgeben, wird die Welt von den Dummen regiert!

  • jeder hat in der deutschen
    Parteienlandschaft die Möglichkeit die Volksvertreter zu wählen,
    die seine Meinung am Besten vertreten.



    Möglichkeit schon, ist es aber nicht so, dass sich der Deutsche nach den Wahlen veräppelt fühlt, weil die Partei die sie gewählt haben doch eine andere Richtung geht, als wie die, die sie ihren Wählern vorgegaukelt haben?


    Und widerspricht sich es nicht damit, dass ein ex Pfarrer, der einmal selbst Bürgerrechtler in ex DDR war jetzt in Volksmund sagt, dass das Volk "dumm" ist um die Politik zu verstehen?


    Volksabstimmung sehe ich persönlich ein Schritt in die Demokratie, wovon sich doch die Politiker eine Scheibe abschneiden sollten, den groß davon Reden und das Volk mehr und mehr in den Armut zu treiben ist meiner Meinung nach ein Schritt in die Diktatur als wie Demokratie.


    Und ich Glaube auch das ein mittelmäßiger Schüler mehr Ahnung von der Politik hat, als wie ein ex Pfarrer oder der gleichen.


    Aber eins muss man der Politik lassen, es kann jeder Hans Franz den Laufbahn nehmen, wenn er oder sie die richtigen Tricks weiß wie man Lebenslauf oder andere Dinge fälschen kann.


    Wie heute berichtet wurde, wird im Parlament nicht auf richtigkeit geprüft, wobei der Otto Normalverbraucher bei gefälschten Dokumenten gleich die A..... Karte bekommen würde.


    Ist das etwa das, was Politiker meinen, dass das Volk keine Ahnung hat?

  • Silvest schrieb:

    Wohin ein Volksentscheid führt, das hat man ja in England gesehen.

    Ja, das hat man gesehen: ein Volk, dass seinen Weg selbst bestimmt. So viel Verantwortung lehnen, dem Geist deines Posts entsprechend, viele deutsche Wähler ab. Da vertraut man lieber auf die Kompetenz von Politikern, denen in der Vergangenheit reihenweise Plagiate in ihrer akademischen Ausbildung nachgewiesen wurden oder die ihre Qualifikationen gleich ganz erfinden. Von Lobbyeinflüssen und anderen Interessen gar nicht angefangen. Wenn diesen Wählern dann noch jemand, der durch seine Stasi-Tätigkeiten offensichtlich ausreichend Erfahrungen mit der bürgerlichen Unfähigkeit die "richtige" polititische Marschrichtung zu erkennen gesammelt hat, erzählt, Sie seien mit komplexen Entscheidungen ohnehin überfordert, dann kann ihnen doch keiner verdenken, wenn sie sich guten Gewissens in ihren vierjährigen Winterschlaf politischer Passivität begeben.


    Volksentscheide sind mit Sicherheit kein Allheilmittel und für einige Fragestellungen sicher ungeeignet. Ob der Brexit ein solches Beispiel ist, das wird allein die Zukunft zeigen. Eines kann man Volksentscheiden aber nicht absprechen: Sie legitimieren die Politik der Regierung wie kaum ein anderes Instrument. In Zeiten eher abnehmenden Vertrauens in dieselbe, ein nicht zu unterschätzender Faktor. Umso mehr, als das seit Jahren immer mehr Kompetenzen auf EU-Ebene verlagert werden und damit die demokratische Legitimation der vielen dort getroffenen Entscheidungen praktisch nicht mehr gegeben ist. Wenn die idealistische Vision eines demokratischen Staates mit dem Volk als Souverän weiterhin Leitbild unserer Gesellschaft bleiben soll, dann sind einige Schritte in die andere Richtung überfällig.

  • Ich bin in dieser Frage zwiegespalten;
    wenn man auf Volkes Stimme schaut, wie sie sich von Zeit zu Zeit auf unseren Straßen in verschiedenen Internetauftritten darstellen, dann überkommt mich das Grausen! Wenn ich sehe, wie die Massen in den USA Trump zujubeln, wird mir auch nicht besser.

    Andrerseits vermisse ich seit vielen Jahren schon Politiker mit Visionen, die bereit sind, über eine Legislaturperiode hinaus zu denken und zu planen, deren Ziele über den Machterhalt hinausreichen.
    Sie werden gewählt von Menschen, deren Interesse an Politik eher oberflächlich ist und die sich von populistischen Marktschreiern beeindrucken lassen, während ein anderer Teil der Bevölkerung zu satt und zufrieden ist, um Interesse an Mitbestimmung zu haben, und ein weiterer frustriert das Interesse verloren hat, nach dem Motto: Die machen ja doch was sie wollen.

    Wozu könnten Volksentscheide denn führen?
    Als optimistischer Mensch denke ich, man wird schnell merken, dass man unmittelbarer an politischen Entscheidungen teilhaben kann, als das mit den Wahlen alle 4 Jahre möglich ist. Fehlentscheidungen wird man nicht irgendwelchen Politikern anheften können, sondern jeder übernimmt selbst Mitverantwortung. Das wäre sicher ein lern- und Entwicklungsprozess, aber es wäre doch ein Versuch wert, oder?
    Es ist nie zu spät für eine glückliche Kindheit! (Erich Kästner)

  • Mir fehlt die Nähe der Politik zum Volk. Vor den Wahlen hat man Gelegenheit, mit Politikern zu sprechen und zu diskutieren, ist die Wahl vorbei, sind die Politiker so gut wie nicht mehr unterm normalen Volk präsent. Ich würde gerne über eine ganze Legislaturperiode hinweg die Möglichkeit haben, mit verantwortlichen Politikern zu diskutieren. Und das fehlt mir. Auch wäre dies andererseits eine Möglichkeit der Politik, unbequeme Entscheidungen zu erklären. Wenn in der Politik die Stimme des Volkes gehört wird, wird ein Volksentscheid unnötig.
    Wir müssen aufgeklärt, informiert und vor allem von der Politik ernst genommen werden. Und wir müssen unser Wahlrecht pflichtbewusst war nehmen. Auf der Gegenseite erwarte ich ein offenes Ohr der Politiker für unsere Anliegen.

  • Bei solch einem Thema kann man wohl nur angemessen pastoral mit schwätzen ... ;)
    Insofern und auch zu Ehren unseres Bretzeldenten :D
    Frei nach der Bibel ... :D
    Sieh das Offensichtliche liegt so nah...
    Man muss es nur noch erkennen (können/dürfen) ;)

    Ad 1
    Jede Wahl ist - oder sollte es doch zumindest sein, oder? - ein Volksentscheid ;)

    Die Frage, ob die Repräsentation des (Wahl-)Volkes - welche bei uns nebenbei hauptsächlich durch Parteien vorbestimmte "Partei-Repräsentanten" sind - hier das Votum nicht unangemessen verfälschen, sei mal - ganz vorsichtig ;) -dahin gestellt :D
    Vorausgesetzt, sowohl Wähler als auch Gewählte wissen überhaupt, wozu und von wie vielen sie überhaupt gewählt wurden...
    Was stark bezweifelt werden darf :D

    Ad 2
    Wenn (auch) solch ein Parteienprediger dann "einfache" Antworten - wie Ja oder Nein - bei der Lösung von Problemen auch noch weitgehend schon für das (Wahl-)Volk ausklammert, muss sich letztlich fragen (dürfen), wer denn überhaupt entscheidungsberechtigt sein sollte.... ;)
    Der zu oft auch mal uninformierte Bundestagsabgeordnete, ein Brezeldent, eine/mehrere Lobbies... ? :D
    Oder eventuell doch eine basis-demokratische Mehrheit(-sentscheidung) ...
    Und wenn dabei pseudo-faschistische Ergebnisse herauskommen ...
    Dann man weiß doch dann wenigstens, woran man ist ;)

    Ad 3
    Um dazu Tagesaktuelles z.B. aus der Berliner Landtagswahl mal - aufhellend? - mit einfließen zu lassen,
    bei der nebenbei ja gerade mal nur gut zwei Drittel der Wahlberechtigten - mit 66,9% - überhaupt gewählt haben ;)
    Was eigentlich, auf den Bundesdurchschnitt bezogen, ja schon zum Feiern Anlass gäbe :D
    Hier also das vorläufige Ergebnis mit de facto (also echten, repräsentativen) % Zahlen ;) hinter dem Pfeil
    SPD 21,6 -> 14,45 % (repräsentativ)

    CDU 17,6 -> 11,77 % (repräsentativ)

    Die Linke 15,6 -> 10,43 % (repräsentativ)

    Die Grünen 15,2 -> 10,16 % (repräsentativ)

    AfD 14,7 -> 9,83 % (repräsentativ)


    FDP 6,7 -> 4,48 % (repräsentativ)

    Sonstige 9,1 -> 6,08 % (repräsentativ)


    Nichtwähleranteil 33,1 -> 33,1 % (repräsentativ) ;)

    Mal ganz davon abgesehen, dass ich bei solchen Zahlen nischt mehr statistisch schön zu reden hätte ...
    Erinnert mich ein solches repräsentatives Ergebnis doch eher an Weimarer Zeiten von Splitterparteien ...
    Sofern die Weimarer Wahlergebnisse i-wem überhaupt noch etwas Inhaltlich Schwerwiegendes sagen :D

    (Für statistisch eventuell schon auf den erwünschten Verblödungskurs Gelockte hier noch der Rechenweg am Taschenrechner :D
    Prozentsumme (einer) Partei multipliziert (x) mit der Prozentsumme der Wahlbeteiligung geteilt durch % (Knöpfchen drücken genügt hier *bg* .Diese Summe entspricht dann dem Anteil in % an der Gesamtwählerschaft)

    so far :)

    PS
    Auf die Bundestagswahl 2013 ergäbe das übrigens (Wahlbeteiligung 71,5% / 1,3% ungültige Stimmen)
    CDU 41,5 % -> 29,67 %
    SPD 25,7 % -> 18,37 %
    ges.: 67,2 % -> 48,04 %
    Die erste Summe ergibt also eine Zweidrittelmehrheit, die zweite ... ;)
    Über den Rest (meiner diversen Überlegungen) schweige ich hier lieber :D