Massiver Widerstand gegen geplante Upload-Filter nimmt Form an

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    Massiver Widerstand gegen geplante Upload-Filter nimmt Form an

    Ein ungewöhnlich breites Bündnis hat sich im Widerstand gegen die auf EU-Ebene diskutierte Pflicht zur Einführung von Upload-Filtern zusammengefunden. Von Aktivisten bis hin zu Wirtschaftsverbänden herrscht hier Einigkeit, dass die geplante Regelung frühzeitig verhindert werden muss, um das Netz nicht tiefgehend zu beschädigen.

    Nach Ansicht der Kritiker bringt die Verpflichtung zu Upload-Filtern erhebliche und vielfältige Problem mit sich. Das fängt bei einer noch stärkeren Monopolisierung bei Plattformen, die sich die Entwicklung und Pflege solcher Technologien leisten können an und reicht bis dahin, dass Inhalte präventiv gesperrt werden, weil der Plattform-Betreiber lieber eine legale Veröffentlichung unterbindet als das Risiko einer Rechtsverletzung einzugehen - was gemeinhin als Overblocking bezeichnet wird.

    Die Upload-Filter sind ein zentrales Element des EU-Reformvorstoßes zur Erneuerung des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt. Die bisherige Rechtslage sah bei von Dritten veröffentlichten Urheberrechtsverletzungen vor, dass der Plattform-Betreiber nach Kenntnisnahme reagieren und den problematischen Content entfernen musste. Das soll nun aber komplett umgekehrt werden.

    Filter kennen keine Satire!
    Alle Inhalte, die von externen Nutzern eingestellt werden - also Texte, Bilder, Audio- und Video-Dateien - sollen demnach von einem automtisierten Filtersystem dahingehend überprüft werden, ob es sich um eine Urheberrechtsverletzung handelt. Es müsste also quasi jeder Seitenbetreiber, der entsprechende Interaktionen seitens der User anbietet, ein eigenes System entwickeln und betreiben, oder die Dienste eines großen Anbieters wie etwa Google in Anspruch nehmen.

    Insbesondere kleinere Seiten oder auch nichtkommerzielle Projekte wie die Wikipedia stellt das vor enorme wirtschaftliche Probleme. Und es darf auch bezweifelt werden, dass ein automatisierter Filter die Feinheiten des Urheberrechts, die zuweilen selbst erfahrenen Richtern Kopfzerbrechen bereiten, hinreichend gut bewerten kann. "Komplizierte Abwägungen, was erlaubt ist und was nicht, sei es Kritik, Satire oder Kunst, können automatisierte Filter nicht vornehmen", heißt es in einer Stellungnahme des neuen Bündnisses. Zu diesem zusammengeschlossen haben sich:

    • IT-Branchenverband Bitkom
    • Verbraucherzentrale Bundesverband
    • Wikimedia Deutschland
    • Bundesverband Deutsche Startups
    • Bundesverband Digitale Wirtschaft
    • Bundesverband IT-Mittelstand
    • Bundesverband mittelständische Wirtschaft
    • Unternehmerverband Deutschland
    • Chaos Computer Club
    • D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt
    • Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur
    • Deutscher Gründerverband
    • Digitale Gesellschaft
    • Eco - Verband der Internetwirtschaft
    • Jugendpresse Deutschland
    • Open Knowledge Foundation Deutschland



    Quelle: Massiver Widerstand gegen geplante Upload-Filter