Im Patentstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm will das Landgericht München am Donnerstag (13.00) eine weitere Entscheidung verkünden. Dabei geht es um die allgemeine Suchfunktion auf dem iPhone ("Spotlight"), die nach Ansicht von Qualcomm auf einem Patent des Unternehmen beruht. Apple bestreitet eine Patentverletzung.
Im Dezember hatte das Gericht Apple bereits den Verkauf der iPhone-Modellreihen 7, 8 und X in seinen deutschen Filialen verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.
Qualcomm und Apple prozessieren in diversen Ländern gegeneinander
Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple warf Qualcomm zu teure Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen viele Smartphones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten - in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim - wegen Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.
Mit der Spotlight-Suchfunktion auf dem iPhone erhält der Benutzer schon beim Eintippen der ersten Buchstaben Vorschläge für mögliche Suchwörter in seinen Kontakten, Mails, Musiktiteln oder Apps. Bei einem anderen, ebenfalls dem Landgericht vorgelegten Patent geht es darum, dass der Benutzer des Handys sich bei der Suche nach einem Kontakt nicht vorab entscheiden muss, ob er telefonieren oder eine Mitteilung schicken will, sondern erst später den Kommunikationsweg festlegt, ob per Anruf, SMS oder via E-Mail.
Apple hatte von 2011 bis 2016 fast ausschließlich Kommunikationschips von Qualcomm in seine iPhone-Modelle eingebaut. Inzwischen verwendet Apple in seine neuen Modelle LTE-Chips von Intel. Die Hauptprozessoren im iPhone stellt Apple selbst her.
Quelle: Nach dem iPhone-Verkaufsverbot: Nächster Service von Apple soll verboten werden - CHIP
Update:
Münchner Gericht weist Patent-Klage von Qualcomm gegen Apple ab – teilweise
Zwei Software-Patente von Qualcomm werden durch die iOS-Suche nicht verletzt, urteilte das Gericht, das im Dezember ein iPhone-Verkaufsverbot verhängt hat.
Apple hat in dem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der iPhone-Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter am Donnerstag verkündete.
In der Verhandlung stritten die beiden Unternehmen um die Suchfunktionen "Spotlight" sowie "Siri & Suchen". Qualcomm hatte geklagt, weil Apple damit aus seiner Sicht gegen vier seiner Patente verstieß.
Bei zwei dieser Patente wies der Vorsitzende Richter die Klage ab. Bei den beiden anderen kündigte er an, dass weiter mündlich verhandelt werde. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse erst noch berücksichtigt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in Deutschland
Im Dezember hatte das Münchner Gericht Apple indes in einem anderen Verfahren den Verkauf der iPhone Modellreihen 7, 8 und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.
Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple wirft Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen alle neuen iPhones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten – in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim – mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.
Quelle: Münchner Gericht weist Patent-Klage von Qualcomm gegen Apple ab – teilweise | heise online