Auch die Volkswagen-Tochter Porsche muss eine hohe Summe wegen des Dieselskandals zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Sportwagenhersteller ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro auferlegt. Porsche habe fahrlässig seine Aufsichtspflicht verletzt, und zwar in der Entwicklungsabteilung im Hinblick auf die Emissionen von Fahrzeugen im Zeitraum ab 2009. Diese habe dazu geführt, dass der Stickoxid-Ausstoß nicht den regulatorischen Anforderungen entsprach.
Gewinnabschöpfung plus Bußgeld
Die Strafe setzt sich zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit in Höhe von 4 Millionen Euro und einer Gewinnabschöpfung von 531 Millionen Euro. Dabei wurden unter anderem die Gewinne aus dem Verkauf betroffener Fahrzeuge berücksichtigt. Laut Staatsanwaltschaft handelt es sich um mit V6- und V8-Motoren von Audi ausgestattete Dieselfahrzeuge von Porsche. Gegen einen Teil der Fahrzeuge – etwa 99.000 Stück – lägen auch Bescheide des Kraftfahrtbundesamts vor.
Porsche hat keine Rechtsmittel eingelegt. Der Betrag soll binnen sechs Wochen beim Land Baden-Württemberg eintreffen. Damit ist der Bußgeldbescheid wirksam. Abgeschlossen ist der Dieselskandal für Porsche damit nicht: Das im Juli 2017 angestoßene Ermittlungsverfahren gegen einzelne Mitarbeiter der Porsche AG laufe weiter.
Eine Milliarde Euro rückgestellt
Schon im vergangenen Sommer hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig im Zuge der Diesel-Ermittlungen ein Bußgeld von einer Milliarde Euro gegen Volkswagen verhängt. Im Herbst folgte die Behörde in München und brummte Audi ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro auf. Ein Verfahren läuft außerdem auch gegen den Zulieferer Bosch. Die Geldbußen gegen VW und Audi gingen an die jeweiligen Länderkassen. Darauf entbrannte ein Streit über die Verteilung.
Volkswagen hatte zur Verkündung seiner Quartalszahlen bereits Rückstellungen in Höhe von 1 Milliarde Euro bekanntgegeben, rund 600 Millionen Euro davon aber nicht näher erklärt. Der Rest war der Marke Volkswagen zugeschrieben worden.
Quelle: Diesel-Skandal: Porsche muss Bußgeld von 535 Millionen Euro zahlen | heise online