Immer wieder werden dubiose Software-Lizenzen oder Schlüssel im Internet angeboten, gerne von Microsoft, aber auch anderen Rechteinhabern von Software. Extrem günstige Preise sollten Käufer stutzig machen. Denn: Wer dennoch zuschlägt, dem droht im schlimmsten Fall ein Verfahren samt Strafe. Sowohl Verkäufer als auch Käufer machen sich gegebenenfalls strafbar.
Die Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen der Staatsanwaltschaft Koblenz erklärt auf Nachfrage von heise online, dass sich die Verfahren der vergangenen Jahre zwar in erster Linie gegen die Händler richteten, aber auch gegen Käufer. "Gemäß § 152 Abs. 2 Strafprozessordnung ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, Ermittlungsverfahren einzuleiten, wenn ihr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vorliegen." Das Legalitätsprinzip besagt, dass bei jedem Anfangsverdacht einer Straftat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden muss.
Bis zu drei Jahre Haft für Käufer
Gegen die Käufer wird dann wegen "unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke" und "leichtfertiger Geldwäsche" ermittelt. Der Strafrahmen liegt bei einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe. Freilich hängt die tatsächliche vom Gericht verhängte Strafe von Faktoren wie Vorstrafen und anderen strafmildernden Umständen ab. Die Händler können sich wegen "gewerbsmäßiger Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke" sowie eines potenziellen Verstoßes gegen das Markengesetz schuldig machen.
Laut Staatsanwaltschaft Koblenz sind in den vergangenen sieben Jahren mindestens fünf umfangreiche Verfahren gegen Händler geführt worden – bei denen die Zuständigkeit wegen des Sitzes des Händlers in Koblenz lag. Die Verfahren gegen Käufer werden in der Regel an die entsprechenden örtlichen Staatsanwaltschaften weitergegeben. Aus Koblenz soll die Anzahl der Verfahren im niedrigen fünfstelligen Bereich liegen.
Quelle: Staatsanwaltschaften ermitteln bei extrem günstigen Software-Lizenzen | heise online