Debakel in Dresden: Milbradt erst im 2. Versuch gewählt

  • Landespolitik

  • j0n30
  • 1856 Aufrufe 17 Antworten

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Debakel in Dresden: Milbradt erst im 2. Versuch gewählt

    Dresden - Sachsens CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt ist am Mittwoch in Dresden im zweiten Wahlgang als Regierungschef bestätigt worden.

    Im Landtag votierten 62 Abgeordnete für ihn. Damit erreichte er die notwendige Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

    In der ersten Abstimmung hätte Milbradt 63 Stimmen benötigt, war aber mit ebenfalls 62 Stimmen durchgefallen. Die neu gebildete CDU/SPD-Koalition verfügt insgesamt über 68 Abgeordnete.

    Der Kandidat der rechtsextremen NPD hatte im ersten Wahlgang 14 Stimmen erhalten - zwei mehr als die NPD im Landtag Sitze hat. Die Sitzung war daraufhin unterbrochen worden. Bereits vor der Sitzung war darüber spekuliert worden, ob es bei der CDU Abweichler geben könnte. Bei der SPD wollten alle 13 Abgeordneten für Milbradt stimmen.


    Quelle: web.de

    Das ist doch nur peinlich, da gehen die eine Koalition ein - und am Ende schafft es die CDU nicht mal ihre eigenen Mannen auf Kurs zu halten. Das muss man sich mal vorstellen, da geben die ihre Stimme einem Nazi - :würg:

    Was meint ihr dazu?

    jone

  • Wenn's eine namentliche Abstimmung gewesen wäre, hätte man die Brandstifter schnell ausmachen können.

    Dies ist wirklich ein Skandal. Und die CDU-Abgeordneten, die wohl für den NPD-Mann gestimmt hatten, gehören aus der Partei ausgeschlossen. Das ist nicht nur Provokation, das ist unsäglich.

    Wehret den Anfängen dieser Rattenfänger!

  • Hehe, ein erklärter NPD-Feind, wie ist deine Meinung zur PDS?

    @Topic
    Es ist schon ziemlich traurig, das es der CDU schwer fällt zusammenzuhalten.
    Nachdem nun schon die Parlaments-Wahl für die "Großen" so in die Hose ging, hätte man doch absolut darauf achten müssen, das zumindest die Wiederwahl des Ministerpräsidenten glatt über die Bühne geht......

  • d.h. jeder der sich negativ über die NPD äußert muss sich gleichzeitig auch negativ über die PDS äußern weil er sonst im Verdacht steht Kommunist zu sein?:confused:

    Das Doc Lion kein Kommunist ist kann man aus anderen Threads entnehmen, es gab mal so ein lustigen Kommunismusthread, ich glaub der hies "[Info] Kommunismus".:lol:

    #edit: Achja, wer ein durchgestrichenes Europa-Zeichen als Avatar hat sollte sich vlt etwas geschlossen halten...:D

  • Finde ich etwas traurig dass die CDU solche Probleme hat - wohne ja selber in Dresden und muss feststellen dass durchaus derzeit ein leicht rechtes Lüftchen weht. Hab mehr NPD und NBD wahlwerbung im Briefkasten gehabt als von der CDU oder SPD und das finde ich arg schwach vor allem weil diese Parteien sicherlich wesentlich mehr Mittel hätten sich durchzusetzen und den rechten die chancen zu verringern.

  • Die PDS hängt hiermit nun nicht direkt zusammen, aber laut den Kommentaren bezüglich der Landtagswahlen in Sachsen hieß es, dass die PDS mit sehr ähnlichen "populistischen" Mitteln auf Stimmenfang gegangen ist, wie die NPD...
    Und irgendwie werden die beiden Parteien ja meistens in einem Atemzug genannt.
    Sollte keine Provokation sein, und das Doc kein Kommi ist, erkennt man ja auch.
    --> Muss hier nicht weiter besprochen werden.

  • Wotan schrieb:

    Die PDS hängt hiermit nun nicht direkt zusammen, aber laut den Kommentaren bezüglich der Landtagswahlen in Sachsen hieß es, dass die PDS mit sehr ähnlichen "populistischen" Mitteln auf Stimmenfang gegangen ist, wie die NPD...
    Und irgendwie werden die beiden Parteien ja meistens in einem Atemzug genannt.
    Sollte keine Provokation sein, und das Doc kein Kommi ist, erkennt man ja auch.
    --> Muss hier nicht weiter besprochen werden.


    Ich muss leider doch kurz mein Kommentar los werden.

    Ich bin zum Beispiel einer, der die PDS in einem Atemzug mit der NPD genannt hat. Und die PDS hat populistische Mittel eingesetzt. Ich werde hier und jetzt aber nicht weiter darüber diskutieren. Gehört hier nicht rein.

    MfG

  • Wotan schrieb:

    Hehe, ein erklärter NPD-Feind, wie ist deine Meinung zur PDS?
    ......

    Da doch schon einiges zur PDS gesagt wurde:
    Die halte ich für genauso eine Bande von Bauernfängern.
    Aus der SED straffrei entstanden und von einem blendenden Demagogen namens Gregor Gysi geführt, hat die PDS es verstanden, in den östlichen Bundesländern sowohl die alten Kader als auch die neuen Unzufriedenen an sich zu binden.

    Auf Kommunalebene mag da manches funktionieren, aber wenn man es genauer betrachtet, hat die PDS kein Programm sondern nur ein ANTI-Programm: wir sind gegen ... und gegen ... etc. etc.
    Eine wirkliche Aufarbeitung der SED-Vergangenheit fand doch kaum statt. Und dass man jahrelang eine Sarah Wagenknecht in der Öffentlichkeit rumschwätzen ließ, dass unter Stalin doch nicht alles schlecht gewesen wäre, hat in mir dann Übelkeit verursacht.

    So viel in aller Kürze zur PDS, die aber nichtsdestotrotz einen eigenen Trhead verdient hat.

    -----------------------

    Back to topic:
    Ich verstehe, dass es viele Unzufriedene, Enttäuschte und Frustrierte gibt: hohe Arbeitslosigkeit, keine Perspektive auf eine neue Anstellung und die eigene Infelxibilität: schnell sieht man sich als Verlierer einer Gesellschaft, in der es noch genügend Reiche und Superreiche gibt. Regierungen, die unfähig sind, das Abwandern der Arbeistplätze nach Osteuropa und Asien zu verhindern geppart mit Ideenlosigkeit selbiger aber einer hohen Bereitschaft, den Bürokratismus noch weiter auszubauen.

    Parteien, wie die NPD oder die DVU verstehen es, dieses Potenzial der Unzufriedenen zu nutzen:Sind halt die Ausländer in DE schuld, die den Menschen deutscher Abtammung die Arbeitsplätze wegnehmen oder es wird ein starkes WIR-Gefühl erzeugt, dass den Frustierten ein gesetiegertes Selbsbewusstsein gibt.

    Doch die Symphatisanten sind oft nicht in der Lage, zu erkennen, dass es nur um Demagogie geht und mit populistischen Mitteln Anhänger geworben werden sollen. Die wahren Ziele einer NDP/DVU-Fusion sind aber brandgefährlich, voller Hass und bedeuten nichts anderes als Leid und Gewalt im Zeichen falsch verstandenen Patriotismus. Ob die einen Ausschwitz leugnen, also den millionenfachen Mord an Juden oder die ehemaligen Ostgebiete von Polen oder Tschechien zurückfordern: in einem vereinten, befriedeten Europa haben diese Forderungen nichts verloren. In den vergangenen zwei Weltkriegen gab es schon genügend Tote und Vertriebung. Es reicht! Zeigt den Rechtsradikalen (und Linksradikalen) die Rote Karte!

  • Aber die SED war ein Zusammenschluss der SPD und KPD. wissen viele nicht. deswegen wählt man die hier auch so oft. Aber mal folgendes.

    Ich wohne ja in Sachsen Anhalt. Hier gibts ja, wie ihr wisst, Arbeitslose wie Sand am Meer. Damals 20,2 Prozent Arbeitslosenquote. So.......... 2002 war die Wahl. An der Regierung war noch eine Koalition aus SPD und PDS. Ich habs schon geahnt und dann war es auch so. Die meisten wählten CDU. seitdem ist CDU und FDP dran. Die Arbeitslosenquote wurde höher und jeder Jahr werden unsinnige neue Gesetze beschlossen (Schulgesetze), die ein besseres lernen unmöglich machen und noch mehr Schaden zufügen, als ohnehin schon da ist. Und das beste war ja folgendes. Die FDP warb damals mit Cornelia Pieper. Jetzt FDP Generalsekretärin. Der ihre ******* prangerte auf allen Wahlplakaten. es machte die FDP dadurch auch sympatischer für einen. Dies schlug sich auch bei der Wahl aus. UND WIßT IHR, WAS DIE PIEPER DANN GEMACHT HAT ?? Die hat sich abgesetzt und das als Sprungbrett benutzt und un´s hier, mehr oder weniger, im Regen stehen lassen. Und CDU u. FDP habens auch net besser gemacht. Es ging ja sogar ins Gegenteil.

    Da denkt sich doch nunmal der ein oder andere Wähler.........ja....was wähle ich dann jetzt ?? Is doch klar, dass dann sowas rauskommt !
    Wenn sich hier nix grundlegend ändert und die Parteien sich mal einig würden, ich wäre ja für eine SPD u. CDU im Bund, dann wäre es um einiges besser.
    Ddren hat auch mal erzählt, dass er NPD gewählt hat (in Sachsen).
    Da kam genau die Begründung '' Protestwahl''. Ja warum denn - fragt sich jetzt der ein oder andere.Ich mich auch...............
    Protestwahl gibt nicht !

    Mal was an jeden der sagt: '' Ich habe eine Protestwahl gemacht''.
    Das is totaler Quatsch ! Ihr regt euch auf, das es zuviele Arbeitslose gibt und das die Regierung nix hinbekommt ?? Aber NPD und Co. machen es wohl besser oder wie ?? Und abgestraft habe ihr da auch nur selber und nicht die demokratischen Parteien. Und das sind die dann immer, die rumjammern, dass sie Arbeitslos oder sowas sind. Aber NPD wählen........................

  • XodoX schrieb:

    Aber die SED war ein Zusammenschluss der SPD und KPD. wissen viele nicht. deswegen wählt man die hier auch so oft. Aber mal folgendes.
    ...

    DAS war damals, nach Ende des 2. Weltkriegs und in der Zeit der sowjetischen Besatzung der sogen. Ostzone so, dass die SPD-Ost zur Zwangsvereinigung mit der KPD gezwungen wurde. Dieser SED-Handschlag, immer wieder verewigt, z.B. auf Briefmarken und Wimpeln, war extrem verlogen. Nur als Anmerkung ... ;)

    Ansonsten kann man XodoX weitgehend zustimmen. Leider sind die meisten Politiker der etablierten, klassischen Parteien zu einem Haufen Schwätzer und Lobbyisten degeneriert. Und die Radikalen Parteien versuchen, aus dem Frust der Wähler den eigenen Erfolg zu begründen.

    Ich habe mir aufgrund dieses Threads in den letzten Tagen die Webseiten der NPD und ihrer Abkömmlinge mal angeschaut: UNSÄGLICH!!! Ausser dem heidnisch-germanischen Glauben und der angeblichen Besinnung auf die alten Werte des deutschen Volks verraten sich die Aktivisten immer und immer wieder durch ihre gewaltbereiten Auftritte. Ausser Hass und Zwietracht säen haben die KEIN PROGRAMM. Wirtschaftlich schon gar nicht!

    Man schaue sich mal so einen Versandhandel für rechten Müll an. Einschließlich der Heldenverehrung ehemaliger SS-Generäle und der Wehrmacht.

  • Ja schon. Aber die PDS ist eine SED Nachfolgepartei. Auch wenns schon länger her ist. Und die SED war ja mit für den Mauerbau. Auch so eine Sache. Auch wenn die PDS damit nicht soviel zu tun hat. Is aber eine Nachfolgepartei.
    Hoffen wir mal, dass NPD und Co. nicht in den nächsten Bundestag einziehen, wenn wieder manche meinen müssen, eine '' Protestwahl'' zu machen.

  • XodoX schrieb:

    Aber die SED war ein Zusammenschluss der SPD und KPD. wissen viele nicht. deswegen wählt man die hier auch so oft. Aber mal folgendes.

    Ich wohne ja in Sachsen Anhalt. Hier gibts ja, wie ihr wisst, Arbeitslose wie Sand am Meer. Damals 20,2 Prozent Arbeitslosenquote. So.......... 2002 war die Wahl. An der Regierung war noch eine Koalition aus SPD und PDS. Ich habs schon geahnt und dann war es auch so. Die meisten wählten CDU. seitdem ist CDU und FDP dran. Die Arbeitslosenquote wurde höher und jeder Jahr werden unsinnige neue Gesetze beschlossen (Schulgesetze), die ein besseres lernen unmöglich machen und noch mehr Schaden zufügen, als ohnehin schon da ist. Und das beste war ja folgendes. Die FDP warb damals mit Cornelia Pieper. Jetzt FDP Generalsekretärin. Der ihre ******* prangerte auf allen Wahlplakaten. es machte die FDP dadurch auch sympatischer für einen. Dies schlug sich auch bei der Wahl aus. UND WIßT IHR, WAS DIE PIEPER DANN GEMACHT HAT ?? Die hat sich abgesetzt und das als Sprungbrett benutzt und un´s hier, mehr oder weniger, im Regen stehen lassen. Und CDU u. FDP habens auch net besser gemacht. Es ging ja sogar ins Gegenteil.

    Da denkt sich doch nunmal der ein oder andere Wähler.........ja....was wähle ich dann jetzt ?? Is doch klar, dass dann sowas rauskommt !
    Wenn sich hier nix grundlegend ändert und die Parteien sich mal einig würden, ich wäre ja für eine SPD u. CDU im Bund, dann wäre es um einiges besser.
    Ddren hat auch mal erzählt, dass er NPD gewählt hat (in Sachsen).
    Da kam genau die Begründung '' Protestwahl''. Ja warum denn - fragt sich jetzt der ein oder andere.Ich mich auch...............
    Protestwahl gibt nicht !

    Mal was an jeden der sagt: '' Ich habe eine Protestwahl gemacht''.
    Das is totaler Quatsch ! Ihr regt euch auf, das es zuviele Arbeitslose gibt und das die Regierung nix hinbekommt ?? Aber NPD und Co. machen es wohl besser oder wie ?? Und abgestraft habe ihr da auch nur selber und nicht die demokratischen Parteien. Und das sind die dann immer, die rumjammern, dass sie Arbeitslos oder sowas sind. Aber NPD wählen........................


    Auch ich komme aus diesem wunderschönen Bundesland. Du hast Recht, aber PDS war damals nicht in der Regierung. Die SPD war eine PDS-tolerierte Minderheitsregierung (suche mal in google)

    Dann nochwas, guck dir die wirtschaftliche Lage im ganzen Bundesgebiet an und dann die von 2002 (Landtagswahlen in SA). DIe CDU und FDP hat ein wesentlichen schwereren Stand.

    Was meinst du mit Schulgesetze? Die CDU und FDP haben die 13 Jahre Gymi wieder auf 12 gekürzt.

    Aber die Schliessung von Kindertagesstätten etc. Das ist eine Schweinerei. Am 23. Januar 2005 ist ein Volksentscheid. Wenn über 18 bist @XodoX, dann gehe bitte da hin. ;)

    Richtig schlimm an unserer Landesregierung ist unsere Ministerpresident Böhmer. Der Typ hat von nichts ne Ahnung (das kann man aus seinen Aussagen heraus hören/lesen).

    MfG

  • Ob tolleriert oder net. PDS war mit im Boot. Ich kenn das mit der Minderheit ;)

    Wählen ist erste Bürgerpflicht. Dewegen gehe ich natürlich hin. Freue mich auch schon drauf:) Da mach dir man keine Sorgen. Und ne Schweinerei ist da sicher :) Auch wenn ich da wahrscheinlich der einzigste bin:rolleyes: Schlimm genug.............

    So zum Thema Schulpolitik.

    Es kommen jedes jahr neue gesetze raus. Letztes Jahr schrieben wir noch 2 Klausuren pro Fach, diese Jahr natürlich nur noch eine. Und ich bin da voll abgeloost bei einer und kann das net mehr ausbügeln. Ein Grund :D
    Dann das Chaos mit dem Abi. Keiner weiß was los is, DA DIE SÄCKE ALLES ZU LEISTUNGSKURSEN GEMACHT HABEN !
    Also sitz ich im Mathe Leistungskurs und hab null plan. Das musste net sein !
    Das macht uns auch net besser.
    Das is halt net das gelbe vom Ei.

  • XodoX schrieb:


    So zum Thema Schulpolitik.

    Es kommen jedes jahr neue gesetze raus. Letztes Jahr schrieben wir noch 2 Klausuren pro Fach, diese Jahr natürlich nur noch eine. Und ich bin da voll abgeloost bei einer und kann das net mehr ausbügeln. Ein Grund :D
    Dann das Chaos mit dem Abi. Keiner weiß was los is, DA DIE SÄCKE ALLES ZU LEISTUNGSKURSEN GEMACHT HABEN !
    Also sitz ich im Mathe Leistungskurs und hab null plan. Das musste net sein !
    Das macht uns auch net besser.
    Das is halt net das gelbe vom Ei.


    da stimm ich dir voll zu
    weil jeder kann mal nen schlechten tag haben und dann loost man ab und steht dann da.
    wer ist eigentlich für das ganze verantwortlich
    weil jedes jahr wird das mit den lehrplänen etc. verändert
    welcher ? macht das immer
    und ich denke dass das mit ein grund ist warum die deutschen schüler bei der PISA-Studie abloosen
    weil ich denke die schüler haben nach so welchen sachen keine moral mehr und auch kein bock mehr auf schule, so dass die leistungen schlechter werden.
    das schulsystem in deuztschland muss tganz umgeändert werden
    wir sind in europa das einzige land, dass seine schüler schon um 13 uhr aus der schule lässt. guckt euch mal länder wie frankreich oder england an da geht die schule jeden tag normalerweise mind. bis 15 uhr und da lernen die auch was

  • @ hiphop4live:
    Zitat: "dann loost man ab / ...bei der PISA-Studie abloosen"
    Was soll das sein? Schreib deutsch & verständlich, nicht so ein Kauderwelsch!
    Lehrpläne werden auch in anderen Ländern geändert, das liegt nicht prinzipiell daran.
    Da macht ihr es euch zu einfach!