Visa-Affäre

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  • Ich hoffe das er nicht zurück tritt! Ichmein das er auf zeit spielt is ja mittlerweile jeden klar, aber nicht sein Kopf muß rollen sonder die Köpfe die das ausgearbeitet und verbockt haben!
  • Ich sehe das genauso wie scout es kann nicht sein das wir für alle zahlen. Wir müssen uns mal überlegen was wo wir in 10 Jahren sein wollen. Wenn die SPD an der Macht bleibt wird es dunkel für uns alle aussehen.
    Ich sage hiermit nicht das irgendwer es besser machen könnte.
    Ich denke nur das die SPD nicht das zeug dazu hat uns wieder aus der scheiße zu ziehen.


    MFG
    BlueSky18
  • pomloewe schrieb:


    Die Leute haben ein Touristenvisa und kein Arbeitsvisa bekommen, somit bekommen Sie auch keine Steuergelder solange Sie nicht um Asyl ersuchen. Illegal hat Fischer sicherlich keinen ins Land geschleust, das wurde ohne sein dazutun gemacht. Jeder der im Ausland ein Visa beantragt muß eine Versicherung abschließen oder muß einen Bürgen in Deutschland haben. Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung muß er auch selber bezahlen. Wo bitte schon verbraut der Normale Tourist unsere Steuergelder. Im Gegenteil er vermehrt sie.



    Hast du überhaupt nichts mitbekommen???

    Das waren keine Touristen sondern illegale Arbeiter. Und genau dadurch wird die Arbeitslosigkeit gefördert und es gehen uns Steuergelder verloren. Oder meinst du, die arbeiten hier illegal und führen dann fein ihre Steuern ab?

    Wenn sowas einem CDU-Politiker passiert wäre, der hätte schon längst seinen Hut nehmen müssen. Aber weil die Medien zum größten Teil ziemlich links stehen, wird die Regierung und Fischer ziemlich in Ruhe gelassen.
  • McKilroy schrieb:

    Wenn sowas einem CDU-Politiker passiert wäre, der hätte schon längst seinen Hut nehmen müssen. Aber weil die Medien zum größten Teil ziemlich links stehen, wird die Regierung und Fischer ziemlich in Ruhe gelassen.


    NEIN, da muß ich dir widersprechen, Erfahrungen zeigen das die Medien und vorallem die großen nicht gerade Freunde der SPD/Grünen sind!!!
  • HI.

    da kann ich Deebo nur zustimmen. In unserem Landkreis wird SPD/Grüne auhc nicht gerade vereehrt. Bayern ist nun einmal recht Schwarz.

    --> Ich denke meiner MEinung nach shcon das die CDU mehr von den Medien geschont wird las die SDP.

    Mfg m0rtical
  • Ich habe ja auch nicht geschrieben, dass die verehrt werden. Aber ein Großteil der Presse, vor allen Dingen der einfachen Presse, ist ganz klar links angehaucht. Und deshalb kommt die SPD meistens sehr gut weg. Ihr solltet mal Presseberichte aus der Kohl-Aera mit jetzigen Presseberichten vergleichen.

    Was meint ihr, was los gewesen wäre, wenn Kohl die 5 Mio Arbeitslose überschritten hätte. Bei Schröder passiert doch in der Presse fast überhaupt nichts.
  • Hallo Zusammen,

    Kann mir vielleicht jemand erklären, was eigentlich in der Visa Affäre pasiert ist. (Ursachen, Auswirkungen) Was ist da passiert.

    Vielen Dank für Eure Antworten!

    Viele Grüße!
    tw-drums
  • tw-drums schrieb:

    ...Kann mir vielleicht jemand erklären, was eigentlich in der Visa Affäre pasiert ist. ...

    Oh je, ...
    Da gibt es inzwischen so viele Artikel dazu, ob Tageszeitung, Online-News, TV-Berichte, Nachrichten....
    Geh mal online auf die News-Seiten (Spiegel, Stern, Focus, n-tv, etc.) oder google mal ein bisschen bzw. lies dir den Thread halt mal durch!
  • also ich denke ma, dass die schon groe fehler gemacht haben, find aber nen rücktritt net gerechtfertigt, weil es dabei ja eigtl. keine schlechten vorsätze gab (wie z.B. bei diversen spenden affären)
    wird auch teilweise aufgebauscht, weil die cdu fischer offensichtlich vom posten des beliebtesten politikers weghaben will
  • Hi,

    jetzt, wo Fischer ausgesagt hat, sieht das ganze etwas anders aus. Ich habs mir gestern angesehen und finde er hat sich sehr gut gehalten. Das gilt besonders für den ersten Teil, wo er frei reden durfte. Da konnte er sehr gut darlegen, wie die Visa-Vergabe abläuft (Beachtung der verschiedenen Vorschriften und Stufen) und ab wann bzw. für welch einen kleinen Prozentsatz der Fischer-Erlass ("In dubio pro libertatem") überhaupt Auswirkungen hatte. Mal abgesehen davon hat der interessierte Zuschauer erfahren, dass ein quasi gleich lautender Erlass zu Zeiten Kinkels einen mindestens ebenso dramatischen Anstieg (fast 100% in 2 Jahren), allerdings auf niedrigerem Niveau, sprich:weniger Betroffenen zur Folge hatte. Hat sich damals irgendjemand darum gekümmert??? Mal abgesehen galt der Erlass ja nicht nur für die Ukraine, sondern weltweit. Dass es diese Probleme nicht auch in anderen Ländern gab, legt für mich die Vermutung nahe, dass entweder die Ukrainer besonders hohe kriminelle Energie haben (lol, ziemlich unwahrscheinlich, oder?) oder dass es in der Botschaft irgendein schwarzes Schaf gab. Dass Fischer nicht reagiert hat, ist mit Sicherheit seine Verantwortung, die er ja auch auf sich nimmt. Allerdings ist es vielleicht nicht mal sein Verschulden. Deutsche Beamte sollen sehr träge sein... Möglicherweise hat da irgendjemand auf der Leitung gestanden und den Informationsfluss behindert.

    Der Fairness halber muss man sagen, dass Fischer im nachfolgenden Verhör längst nicht so gut aussah. Der Union ist es zunehmend gelungen, ihn in die Ecke zu treiben. Ob das jetzt an seinem fehlendem Erinnerungsvermögen lag oder daran, dass er sich manchmal gewunden hat wie eine Schlange, sei dahingestellt. Jedenfalls finde ich die Behauptung, Fischers Gedächtnislücken seien Ausflüchte lächerlich. Das ist 5,5 Jahre her und der Außenminister ist ein vielbeschäftigter Mann.

    Generell kann man sagen, dass ich die Visa-Affäre für ziemlichen Wahlkampfhumbug halte. Wieviele "Prostituierte und Schwarzarbeiter" wirklich dadurch nach Deutschland gekommen sind, lässt sich natürlich nicht feststellen. Ich würde mal sagen, es ist ein vierstelliger Bereich, vielleicht fünfstellig. Die meisten Ukrainer waren doch wohl mit Sicherheit legale Einwanderer bzw. Touristen. Natürlich hat Fischer einen schwerwiegenden Fehler gemacht, für den er ja auch bereitwillig die Verantwortung übernimmt. Aber er hat auch enorme Verdienste um die deutsche Außenpolitik und es deswegen absolut nicht verdient, abserviert zu werden, schon gar nicht aus parteitaktischen Gründen. Ich denke, die Union wird mit dieser Schlammschlacht (leider) wieder viele Stimmen fangen können, wie so oft. Auch wenn das nicht zum Thema gehört: Fischer sollte schon allein deshalb im Amt bleiben, weil die CDU/CSU überhaupt kein Wahlprogramm haben sondern einfach nur dagegen sind. Bestes Beispiel ist Hartz 4, das ja auch nur mit den schwarzen Stimmen quasi inoffiziell durch den Bundesrat gekommen ist, während offiziell dagegen gewettert und geflucht wird.

    Das Argument mit Fischers Vergangenheit kommt mir ziemlich fade vor. Man müsste die halbe Regierung und noch mehr Unionspolitiker, z.B. auch Herrn Koch, absägen, wenn es danach ginge, auch wenn Fischer mit Sicherheit ein Extrembeispiel ist. Andererseits hat er gezeigt, dass er sich gebessert hat, was man von einigen anderen mit Sicherheit nicht behaupten kann. Die haben immer noch Dreck am Stecken und geben es nicht zu oder reden nicht darüber (Kanther, Kohl).

    Nix für ungut, wenn euch meine Meinung sauer aufstößt!
    MfG
    IggI
  • Hab heute morgen im Radio gehört dass der 12 Stunden lang verhört wurde und die verhandlungen weitere 2-3 Tage dauern wird! Die Staatsänwälte denken dass er,wenn er nicht gelogen hat, frei kommt!
  • Hi,

    irgendwer wird den Hut bei dieser Aktion nehmen müssen. Entweder wird Fischer den Sündenbock machen müssen oder einer seiner (hochrangigen) Mitarbeiter --> Staatssekretär.

    Ich hoffe eigentlich, dass es nicht Fischer ist. Der Mann ist mir sympatisch und er hat schon eine Menge einstecken müssen (Stichwort Farbbeutelattacke). Die Grünen brauchen ihn als Frontmann mittlerweile nicht mehr - sprich da wird er nicht allzuviel Rückhalt bekommen können. Aber die Regierung baut auf sein Image. Er ist Deutschlands beliebtester Politiker und noch einen zu verlieren, kann sie die Regierung nicht erlauben.
    Außerdem ist ja nicht gesagt, dass Herr Fischer wirklich dran Schuld ist. Es gibt soviele Filter, was an ihn herangetragen wird und was nicht.

    Das Dinge falsch gelaufen sind, steht außer Frage!
    Aber nicht deshalb soll er gehen: Die Opposition hat dieses Medienschauspiel - und nichts anderes war es - doch nur gemacht, um Stimmen zu gewinnen. Und die Regierung musste wohl oder übel mitspielen.
    Also weshalb soll er wirklich das Handtuch werfen? Nicht weil bei Visa was falsch lief sondern weil die CDU/CSU und FDP ein neues Thema brauchen um SPD/Grüne schlecht zu machen.

    @ganxta2005: Wieso freikommen? Der Untersuchungsausschuss hat KEINERLIEI Kompetenz. Einem (Bundes)Minister kann nur der Bundeskanzler das Vertrauen entziehen, NIEMAND ANDERS!

    ew_h2002
  • ew_h2002 schrieb:

    ...
    Außerdem ist ja nicht gesagt, dass Herr Fischer wirklich dran Schuld ist.
    [....]
    Nicht weil bei Visa was falsch lief ...

    Erstens hat Fischer die Verantwortung voll übernommen.
    Zweitens war wirklich VIEL falsch gemacht worden mit den Erlassen zur Einreise-/VISA-Politik unter dessen Verantwortung. Selbst auf Kritik hin oder nach Hilferufen der deutschen Botschaften wurde das Verfahren genauso weiter praktiziert.

    Und die Menschenhändler aus Osteuropa lachten sich ins Fäustchen. Wieviele Frauen wurden dadurch in die Zwangsprostitution versklavt? Denkt auch mal einer daran, statt an den netten Herrn Fischer?
  • Doc Lion schrieb:

    Erstens hat Fischer die Verantwortung voll übernommen.

    Keine Frage. Was anderes bleibt ihm auch nicht übrig, auch wenn er nicht schuldig ist. Die Frage ist vielmehr, ob er deswegen zurücktreten muss.

    Doc Lion schrieb:


    [...] Botschaften [...]
    Ich dachte, es ist die Rede von der ukrainischen?! Von welcher kam denn noch ein Hilferuf?

    Doc Lion schrieb:


    Und die Menschenhändler aus Osteuropa lachten sich ins Fäustchen. Wieviele Frauen wurden dadurch in die Zwangsprostitution versklavt? Denkt auch mal einer daran, statt an den netten Herrn Fischer?

    Wie gesagt, es ist die Frage, ob er deswegen gehen muss. Wenn wirklich Menschenhändler die Hälfte der beantragten Visa in Beschlag genommen hätten, sollte er seinen Hut nehmen. Allerdings kam das Schlagwort "Menschenhändler" erst im Zusammenhang der Wahlpropaganda der Union auf. Es gibt (mit einer Ausnahme, soviel ich weiß; dem wird gerade der Prozess gemacht) keinerlei Hinweise auf Menschenhandel. Die Botschaft in der Ukraine hat sich bloß über den sprunghaften Anstieg der erteilten Visa beschwert. In diesem Zusammenhang ist ein Artikel der WAZ vom 27.4. sehr interessant.

    WAZ
    Das gibt der Sache direkt eine ganz andere Facette...

    MfG
    IggI
  • IggI schrieb:

    ...
    Das gibt der Sache direkt eine ganz andere Facette...
    ...

    Interessanter Artikel, keine Frage.

    Es ist aber auch nachgewiesen und nicht nur für die Ukraine, dass in deutschen Bordellen - legale und illegale - viele Ausländerinnen aus Osteuropa tätig sind. Vor allem in den illegalen Puffs und Wohnungen werden Frauen massiv zur Prostitution gezwungen.

    Viele dieser Frauen lockt man mit einem Touristenvisum und der Aussicht auf einen guten, suaberen Job nach DE. Doch die Realität sieht anders aus. Und dazu haben diese mehr als unglücklichen VISA-Bestimmungen gehäuft beigetragen. Auch wenn wohl nicht jeder halb-legale 'Tourist' in DE blieb sondern lieber nach Portugal weiterzog!
  • Hi,

    Doc Lion schrieb:

    Erstens hat Fischer die Verantwortung voll übernommen.

    Was sollte er sonst machen? Alles andere hätte man ihm noch mehr angekreidet. Außerdem MUSS er die Verantwortung übernehmen. Das ist nunmal Teil seines Jobs. Aber ob er was davon WUSSTE oder nicht, und darum ging es in dem Ausschuss, wird damit nicht gesagt.

    Doc Lion schrieb:


    Selbst auf Kritik hin oder nach Hilferufen der deutschen Botschaften wurde das Verfahren genauso weiter praktiziert.

    Wusste Herr Fischer davon? Man weiß ja nicht, was das Sekretariat wirklich an IHN persönlich durchgegeben hat. Da landet ja alles vorher zur Sortierung und die Entscheiden, was er bekommt und was nicht. Nicht ohne Grund heißt es, dass mancher Sekretär mehr Macht hat, als der Minister selbst.

    Doc Lion schrieb:


    Wieviele Frauen wurden dadurch in die Zwangsprostitution versklavt?

    Keine Frage: Das ist schlimm! Aber ging es in dem Ausschuss wirklich darum!? Leider wohl eher nicht. :(

    ew_h2002
  • @ ew_h2002:
    Und? Was möchtest du jetzt damit aussagen?
    Dass Fischer ein netter Mensch ist, der von nichts wusste? Dass er sein Sekretariat hätte anders instruieren sollen? Das Ganze zog sich schließlich längere Zeit hin und wenn Herr Fischer es in dem Zeitraum nicht mitbekommt, ist er fehl am Platz. So einfach ist das. Man höre auch mal, was Vollmer dazu sagte!
  • Ich glaube Fischer wird es trotzdem schaffen sich irgendwie aus der affaire zu ziehen !!!
    Er kommt eben gut bei den Leuten an!!!
    Da kann er sich einen Fehltritt schon mal erlauben, auch wenn dieser grad ein bisschen sehr fehlgetreten ist, aber wir werden ja sehen, wie sich die sache noch weiter entwickelt !!!
  • alles nur bloß net den fischer absägen!

    fand das ganze mit der visa-affäre auch net so begeisternd.

    aber ich glaub das unser joschka sich schon bewusst ist das es mist war und das es im leid tut. dann müßte die gesamte regierung zurücktreten! und dafür gibt es ca. 5 millionen gründe.


    greetz JODA
    DER ANGRIFF DER KLONKRIEGER BEGONNEN HAT
  • DaDevlin schrieb:

    die leute mögen ihn weil er irgendwie den einfachen mann von der straße representiert und jeder macht mal fehler


    LOL, der Witz ist gut. Seit wann reprensentiert Fischer den einfachen Mann von der Straße. Der wird einfach nur von der pro-Linken Presse positiv dargestellt und viele Leute fallen darauf rein. Mann schaue sich nur einmal an, welchen Mist der in der Vergangenheit gemacht hat. Und jetzt macht er wieder Mist.

    Und dann lügt er noch. Wäre das gleiche einem CDU-Politiker passiert, der hätte schon längst den Hut nehmen müssen.


    aber ich glaub das unser joschka sich schon bewusst ist das es mist war und das es im leid tut.


    Das kann es ja wohl nicht sein. Überlege mal, wegen welcher kleinen Fehler ein normaler Arbeiter oder Angestellter seinen Job verliert. Es ist unmöglich, dass hier so mit zweierlei Maß gemessen wird.
  • McKilroy schrieb:

    ...Überlege mal, wegen welcher kleinen Fehler ein normaler Arbeiter oder Angestellter seinen Job verliert. Es ist unmöglich, dass hier so mit zweierlei Maß gemessen wird.

    Offensichtlich doch! Der wird dafür nicht mehr den imaginären Hut nehmen.

    Fischer war verantworlich und es gibt keine Konsequenzen. Der hat eben die MACHT auch verspürt und will sie nicht mehr hergeben. Schade! Eben auch, weil er von den einstmals aufrüttelnden GRÜNEN kommt...
    Wobei die Parteibasis da vielfach nicht mehr konform geht, wie mein Bekannter, der im Kreistag für diese Partei sitzt! Die finden Fischer & co. inzwischen als arrogant und abgehoben.

    Es kann einfach nicht sein, dass man für solche krasse und andauernde Fehlleistungen, wie die VISA-Affäre, keine Folgen zu fürchten hat! :rolleyes: