Bundestagsneuwahlen !

Erstens ist dein Beitrag kaum leserlich, da völlig wirrer Satzbau und mehrere Worte fehlen!
Zweitens gibt es Frauen mit Ministerposten in den Bundes- und diversen Landesregierungen schon sehr lange.
Drittens würde Frau Merkel Bundes-KANZLERIN werden!!!

Fazit: wenn man nur wirre und unausgegorene Sätze in den Compix tippt, sollte man besser nicht posten!

Doc Lion schrieb:

Das ist nicht ganz korrekt, da nicht alle Beschlüsse und Gesetze, die die Regierung erlässt bzw. ändert, zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sind.

Auch bei Gesetzen die nicht zustimmungspflichtig sind kann der Bundesrat Einspruch erheben. Tut er das mit 2/3 Mehrheit muss er mit 2/3 Mehrheit des Bundestages überstimmt werden. (GG Art 77 IV)

@ McEark:
Nur macht der Bundesrat das praktisch nie! Aber vielleicht war alleine der Gedanke daran für Schröder & Müntefering schon so erschreckend.

Ich halte Neuwahlen auf der einen Seite zwar für richtig, da dieses "Machtvakuum" (wenn man so sagen kann)/Machtgleichstand nicht gut ist für Deutschland, aber auf der anderen Seite könnten die Politiker in dem einen Jahr bis zu den regulären Wahlen mal zeigen das sie wirklich was für Deutschland und seine Bürger tun wollen!

Ich hoffe auch, dass er bald nicht mehr Kanzler ist.


Allerdings finde ich es nicht gut, was er gemacht hat. Das hat er nur gemacht, um seine Machtposition zu retten. Ohne sein Vorpreschen wäre er nämlich unter Garantie bis nächstes Jahr von der SPD von seinem Thron gestossen worden. Und das wollte er vermeiden, indem er die Partei unter Zeitdruck setzte.

Normalerweise wäre doch jetzt diskutiert worden, welche personellen Änderungen vorgenommen werden sollten. Davon ist jetzt keine Rede.

Ich finde diesen machtgeilen Kanzler zum Ko**en.

ja das ist wahr

Gerhard Schröder woltle retten was von einem "Thron noch zu retten übrig ist. Das ist feige und sher traurig. Das Volk hat ihn für 4 weitere (traurige) Jahre gewählt, also sollte er auch seiner Verpflichtung nachkommen und DIe Amtsperiode vollenden. Man kann nicht behaupten, dass es der Wille des Volkes ist, wenn man jetzt Neuwahlen fordert. Nur weil sie in letzter Zeit immer verlieren ist das noch lange kein Grund eine vorhandene Regierung welche durchaus noch handlungsfähig(aber nicht ganz helle im kopf^^)zu stürzen.

Außerdem sollten die SPD_Anhänger mal überlegen was es für sie bringt: Wenn sie gewinnen sollten(wie auch immer mit Tricks oder sonstiger Manipulation des dummen Wählers) dann ändert sich rein garnichts an der Ausgangssituation; im Gegenteil sie bleibt genau wie jetzt. Deshalb kann seine Idee nur diese gewesen sein, dass er lieber mit WÜrde abtritt als sich abwählen zu lassen, was ich traurig finde. Gerade ein Bundeskanzler sollte Prinzipien der Ehre und des Handels akzeptieren und anerkennen; und nicht mithilfe zweifelhafter Tricks, die das Bundesverfassungsgericht abermals prüfen will abdanken.

blockieren hin oder her
das ist bei den wichtigsten Gesetzen eh schon längst geschehen. Zumal die SPD ihre achso tollen Reformen auch meist von der CDU im Vermittlungsausschuss übernommen hat. Viele eigene Konzepte waren da nicht unbedingt dabei (siehe Bericht Frontal21)

Schröder hat sich bestimmt gedacht, dass er momentan noch genügend Vertraute hat, die ihn abermals wählen würden um nochmal 4 Jahre im Amt zu bleiben. Ich persönlich glaube und hoffe es nicht. Wenn er die Vertrauensfrage gestellt hat und nicht genügend Stimmen bekommt muss es ja innerhalb einer bestimmten Zeit, glaube innerhalb von 60 Tagen zu Neuwahlen kommen. Die Merkel packt bestimm schon die Koffer und lässt sich "Bundeskanzlerin" Schilder gravieren
Jedes Bundesland regiert doch cdu/fdp schon oder ? Da würde es doch wie die Faust aufs Auge passen, wenn die Staatsmacht auch noch an Schwarz/Gelb geht. Da fällt mir ein, dass dann unter Merkel´s Macht vielleicht doch die Volksabstimmungen Realität werden könnten.


so far

Abgesehen von deiner persönlichen-subjektiven Meinung zu Frontal21, hast du zwar mit der Kritik an den Weltkonzernen Recht (sehe ich ähnlich), dennoch ist dein Beitrag weitgehend off-topic hier.

Es geht um (mögliche) vorzeitige Wahlen zum Deutschen Bundestag, nicht um Parteipolitik an und für sich. Solche Inhalte kann man gerne in anderen Threads weiterdikutieren!

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Leider ist die Seite nicht sehr aktuell:
1. Schleswig-Holstein: CDU-SPD Regierung unter einem CDU-Ministerpräsidenten
2. NRW: aller Voraussicht nach CDU-FDP Regierung unter Rüttger

Mit den beiden genannten Bundesländern sind die Gründen dann in keinem Landesparlament mehr in der Regierung. Man darf spekulieren, wo sie nach den Neuwahlen zum Bundestag landen würden!!!

@ ALL:
Bitte weiter zum eigentlichen Thema: Bundestagsneuwahlen!

hm, ich stehe der ganzen sache recht kritisch gegenüber, wenn ich so an den geschichtsunterricht zurückdenke, dann waren neuwahlen so gut wie immer mit irgendwelchen negativen ereignissen verbunden, im Weimarer Reich z.b. konnte der präsident neuwahlen ansetzen wann immer wer wollte weil er meinte, die regierung verkeilt sich zu arg und kommt wegen gegensätzlicher meinungen nicht mehr weiter, diese neuwählerei hat dann am ende irgendwann dazu geführt, das der damalige präsident (hindenburg) hitler an die macht gesetzt hat.

meiner meinung nach bringen neuwahlen so nichts außer irgendwelchen schlimmen ereignissen. das ist jetzt nur so gesehen, weil mir nur dieser präzendzfall in den sinn kam, aber ich hab im hinterkopf das es da glaub ich noch mehr gab...

PS: Habe mich jetzt warscheinlich zu arg an irgendwelche statistiken gehangen, aber zerfetzt ruhig meine argumentation *gg*

Aber die Neuwahlen wurden doch meistens von denen die an die Macht wollten (Hitler) angestrebt, nicht von denen die an der Macht waren, oder?

so selten ist das in europa doch gar nicht, daß eine regierende partei vorzeitige neuwahlen ausruft - wenn ichs mir recht überleg, ist das eigentlich gang und gäbe, nur hier in Deutschland nicht. der grund ist meistens, daß die regierungspartei glaubt, daß das klima gerade besonders günstig für sie ist, und sie die regierungsmehrheit ausbauen kann.

so selten ist das in europa doch gar nicht, daß eine regierende partei vorzeitige neuwahlen ausruft

genau! Zum Beispiel in UK kann der Premier Minister vorzeitig Wahlen ausrufen, und das tut er auch! Aber es gibt ja stimmen die behaupten das es Selbstmord ist und eine Ansage zur Kapitulation von Schröder.
Ich denke mir nur, der muss doch genügend Berater haben die ihm das richtige sagen, oder? Irgendwas muss er sich ja gedacht haben. Naja so wie es aussieht verliehrt er die Wahl und wir haben die ersten Bundeskanzlerin in der deutschen Geschichte. Kann ja auch was positives haben.