Bundestagsneuwahlen !

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  • Bundestagsneuwahlen !

    Ich habe gerade Franz Müntefering zugehört. Er sagte, dass wegen der Niederlage in NRW Neuwahlen angestrebt werden sollen !
    Aber es soll wohl Verfassungsmäßig nicht einfach sein.
    Ich möchte erstmal die Diskussion eröffnen, Sobald ich quellen habe, werde ich den Beitrag hier editieren.
    Was haltet ihr davon ?

    Nachtrag:

    n-tv.de/534635.html

  • Also wenn das wirklich so wäre wäre das eine Art "Misstrauensvotum" nur für die Regierung halt aber ich denke das wäre für die SPD sehr mutig weil ich kaum glaube das bis Herbst die Stimmung so geändert werden kann dass die Wahl für die SPD gewonnen werden kann weil man sieht ja das heute die letzte Rote Landesregierung "gefallen" ist

  • ...ich denke mit diesem Neuwahlen im Herbst 2005 wird sich zeigen ob sich die Ergebnisse in den Landtagswahlen auch auf die Bundestagswahl übertragen werden!!! Wobei ich nicht denke das sich auch gerade jetzt nach der doch relativ deutlichen Wahlniederlage der SPD in NRW die SPD mit Gerhard Schröder erneut gegen die CDU bzm. Angela Merkl dursetzten kann!!

    mfg
    _/_/_/_/_/_/_/_/_/KRIEG DER STERNE_/_/_/_/_/_/_/_/_/

  • ist echt mutig von der SPD, aber nun da sie keine mehrheit im bundesrat haben, ist es für sie schon seit längerem schwer gesetzte nach ihrem willen zu verabschieden. ist eie verständliche reaktion von ihnen, aber, dass die CDU es besser machen wird, ist wirklich nur gelaber, wie mein Vorredner schon sagte wird alles für die unteren schichten noch schlimmer und den oberen wird es immer besser gehen

  • Also zum einem hat er ja gesagt, dass er klare Verhältnisse schaffen will, da es nach seiner Ansicht nach ein totale Blockade im Bundesrat gibt.
    Aber was heißt denn klare Verhältnisse schaffen ? Nehmen wir an die SPD gewinnt die vorgezogene Bundestagswahl und geht eine Koalition mit den Grünen ein. Dann wäre alles beim alten und das strukturelle Patt würde weiterhin bestehen. Folglich kann er das nicht gemeint haben.
    Die andere Alternative wäre ein Sieg der CDU und einer Koalition mit der FDP. Die Folge wäre, dass die CDU sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag eine Mehrheit hätte. Die Verhältnisse wären also geklärt.
    Auf den Punkt gebracht heißt das, dass Müntefering und Schröder im Herbst ihre Regierungsverantwortung abgeben wollen, um sich eventuell zu sammeln und dann bei der nächsten Bundestagswahl aus der Opposition heraus wieder anzugreifen.
    Alles andere brächte keine Klärung der Verhältnisse.

    Aber eins steht auf jeden Fall fest. Rot-Grün ist gescheitert.
    [size=1][LEFT] Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland.[/LEFT]
    [RIGHT]Down:120 AlbenMix Playboy 06/2005 Minority Report[/RIGHT]


    [/size]

  • @ FromHell

    ich denke gar nicht dass es ihnen so um den Bundesrat gibt da sie ja auch die Zusicherung von der CDU haben das diese die Reformen unterstützen

    Nur sie denken halt das nur eine Regierung die vom Volk Rückhalt hat und gewollt wird die nötigen Reformen durchsetzen kann um Deutschland wieder voran zubringen.

    Diesen Rückhalt sehen sie aber durch die Landtagswahl in NRW nicht mehr klar und wollen sich diesen möglichen Rückhalt und die Unterstützung aus dem Volk durch eine Bundestagswahl halt absichern also eine Art Misstrauensvotum ans Volk hat

    Ob nun dieser Rückhalt da ist ist eine andere Frage

  • Wennes zu Neuwahlen kommt, dann ist die Spd weg. Ich glaube nicht wirklich, dass dort jemand mit einem Sieg rechnet. Glaube nicht, dass es in deutschland schonmal Neuwahlen gab, wo die Regierungspartei es wollte. Aber es ist ja noch nicht 100 % sicher, ob es auch passiert. Aber denke mal schon.

  • Kazander schrieb:

    ...ich denke gar nicht dass es ihnen so um den Bundesrat [geht] ...

    Klar ist das ein Hauptgrund!
    Schwarz/Gelb hat künftig eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat und kann damit praktisch alle wichtigen Entscheidungen und Gesetze blockieren, bzw. die Regierungskoalition 'erpressen', um eigene Vorstellungen zu verwirklichen.

    Was ich im anderen Thread schon sagte: Unser politisches System, geprägt einst von den alliierten Besatzungsmächten, taugt nicht für starke Regierungen. Wie man sieht! Q.E.D.

    So ehrenwert auf den ersten Blick die Ankündigung von Müntefering (und Schröder) scheint, so stellt sie dennoch eine Bankrotterklärung für knapp 7 Jahre rot-grüne Regierungspolitik dar.

  • Doc Lion schrieb:



    So ehrenwert auf den ersten Blick die Ankündigung von Müntefering (und Schröder) scheint, so stellt sie dennoch eine Bankrotterklärung für knapp 7 Jahre rot-grüne Regierungspolitik dar.



    Schade für Deutschland, dass diese Bankrotterklärung so spaet erst kommt. Obwohl schon nach den ersten 4 Jahren keines der Versprechen der Rot-Gruenen Regierung erfüllt wurde. z. B Senkung der Arbeitslosigkeit

    Aber hoffentlich klappt das auch mit den Neuwahlen, Rot-Gruen hat schon so viel versprochen und wenig davon gehalten.

  • @ Doc Lion
    Mein beitrag löschen, aber selber ne eigene Meinung reinbringen :rolleyes:
    Was ist bitte QED ? Meinteste nicht SED ?
    Bankrotterklärung - nein. Wie ich schon an einem Beispiel erläutert habe würde es dann für mehrere zu treffen.
    Und RTL sagte mir, dass es nur FAST eine 2/3 Mehrheit ist.
    Und jedesmal immer auf der Regierung rumhacken, ich weiß nicht, ist keine Lösung. Aber zu S-A hatte ich ja was geschrieben.
    Und dann versteh ich nochwas nicht. Wenn du SED meintest, in der DDR waren aber die Sowjets und die SED war in der DDR, wieso ist dass dann von den allierten geprägt ?

    Ich glaube nicht, dass es nur um den bundesrat geht, denn falls er doch wiedergewählt werden würde, dann hätte er die Unterstützung vom Volk und das würd sich dann auf die künftigen LW auswirken und BW auch´. Und die Unterstützung im Volk ist ja wichtig, sieht man ja.

    ============================

    MOD-HINWEIS by Doc Lion:

    Auch DIR müsste inzwischen bekannt sein, dass Komplett-Zitate eines Vorgängerbeitrags UNERWÜNSCHT sind. Zweimal denselben Text lesen, mag niemand! Leider ist das Total-Quoting eine vebreitete Unsitte auf den Boards geworden. Ein bis zwei Kernsätze reichen aus - oder @ xyz verwenden!
    Forumregeln lesen und künftig daran halten - danke!

    Nachdem ich die Forumregeln gründlich gelesen habe, kann ich keine Regel feststellen, die mir verbietet, ganze Beiträge zu zitieren:rolleyes:
    Deswegen ist der Verweis auf die Forumregeln unangebracht :read:

    EDIT² by Doc Lion:
    Vielleicht lernst du mal LESEN, langsam nervst du gewaltig!
    Auszug Forumregeln für Politik:
    10. Wichtig: Das Quoten bzw. Zitieren eines gesamten Vorposter-Beitrags ist eine lästige Unsitte und sollte tunlichst vermieden werden, vor allem, wenn der Vorgängerbeitrag direkt über dem eigenen steht! Zitate sind auf die Kernsätze zu beschränken, auf die der Beitragsschreiber hinweisen möchte: also z.B. eine besonders auffällige Aussage eines Vorposters.
    Des weitern sind Zitate IMMER mit dem Namen des ursprünglichen Verfassers zu versehen. Ist der ursprüngliche Beitrag nämlich schon Seiten vorher geschrieben worden, fehlt einem Leser der aktuelle Bezug. Dies kann man auch von Hand ändern, indem man den Code für Zitate so angibt (ohne den Punkt): [.quote=Membername]. Den Ausdruck Membername durch den tatsächlichen Nickname ersetzen. Am Schluss des Zitas natürlich [./quote] nicht vergessen. So können auch mehrere Zitate in einem Beitrag unkompliziert gemacht werden.
    Hast du's jetzt kapiert, wenn du schon so UNEINSICHTIG bist?

    Nein, bin ich nicht. Es steht da, dass es möglichst vermieden werdensollte. Von einem Verbot sehe ich nichts.^^

  • also von der verfassung her ist es sehr kritisch (siehe auch artikel z.. im spiegel)
    denn als Helmut Kohl 1982/83 den trick mit dem Mistrauensvotum anstrebte, wobei seine eigenen Anhänger oihn absichtlioch nicht unterstzüzten um Neuwahlen zu erreichen, sagte das Bundesverfassungsgericht, sie werden diesesmal nicht eingreifen; jedoch in zukunft solcherlei Dinge untersagen/verbieten; wenn es nicht das letzte Mittel ist.
    Ich bin sehr gespannt was die Bvg sagt, ich glaube die Politiker haben zu viel Macht als das sie keine NEuwahlen bekämen; jedoch ist es nicht so einfach wie Müntefering einfach so ankündigte :)

    P.S.: ich finds Klasse , endlich muss ich ehrlich sagen. Was die so alles kaputt gemacht haben,. und jetzt klauen sie sich aus der Verantwortung. Die wissen warum, siehe Haushaltsplan EIchel: schon wieder fehlen 15 milliarden .....
    Ganovenbande ....

  • Haette nicht gedacht das Sie es wirklich wahrmachen und Neuwahlen anstreben bzw zuruecktreten. Das die CDU in NRW gewinnt war mir schon fast klar da ja eine sehr hohen Arbeitslosigkeit herscht.Ob sich das auch auf die BW uebertragen laesst weiss ich nicht wird aber auf jeden Fall noetig sein wenn die CDU regieren will. Ob es dann besser wird kann ich nicht sagen(glaube es aber nicht!).

    Gruss Schinderhannes
    Erst wenn der letzte FTP Server kostenpflichtig, der letzte GNU-Sourcecode
    verkauft, der letzte Algorithmus patentiert, der letzte Netzknoten
    verkommerzialisert ist, werdet Ihr merken, dass Geld nicht von alleine
    programmiert.

  • @ XodoX: Dein Beitrag wurde gelöscht, weil er off-topic war, nicht, weil er eine Meinung enthielt - so ein Quatsch!

    Übrigens steht Q.E.D. für 'quod erat demonstrandum' - auf deutsch: was zu beweisen war ;)

    Lies dir auch lieber mal dieses Thema durch, dann musst du nicht spekulieren, was ich meine:
    freesoft-board.to/thread88704.html

    Im Übrigen sprach Müntefering selber von einer 2/3-Mehrheit für die Konservativen im Bundesrat.

  • Ich halte den Schritt den die SPD damit macht für richtig. Die schon angesprochene 2/3 Mehrheit im BR hebelt die Regierung faktisch aus, da jeder Gesetzentwurf abgelehnt werden kann. Jetzt sollte es das Ziel der SPD sein eine starke Opposition zu bilden (Ich deke mal das bei der SPD niemand davon ausgeht die Wahl zu gewinnen). Dafür stehen die Chancen gut, da die CDU Probleme mit der Kanzlerpersonalie hat und die Machtlosigkeit der jetzigen Regierung sich umso schlechter im Wahlergebnis wiederspiegeln wird je länger dieser Zustand anhalten wird. D.h. dass schnelle Neuwahlen in dieser Situation für die SPD das beste sind

  • McEark schrieb:

    Ich halte den Schritt den die SPD damit macht für richtig.

    der spd und herrn schröder bleibt auch gar nichts anderes mehr übrig, als klein bei zugeben.
    die wahl in nrw hat sie so stark getroffen, dass wenn sie noch ein einigermaßen gutes bild machen wollen, sie so handeln müssen, wie sie es bis jetzt tun.
    [font="Fixedsys"]
    Neulinge! * Regeln! * Suchfunktion!
    Freesoft-Board IRC! * Freesoft-Board Teamspeak![/font]
    Erfolg heißt, einmal mehr aufstehen, als hinfallen!

  • Ich denke nicht, dass die Bundesratsverhältnisse ein Grund für den Ruf nach vorgezogenen Bundestagswahlen sind!
    Was hat sich denn geändert? Schwarz-gelb hatte die Bundesratsmehrheit und behält sie auch nach der NRW-Wahl bzw. baut sie aus, das sind nur graduelle Entwicklungen.
    Meines Erachtens stehen hinter den vorgezogenen Wahlen rein taktische Erwägungen.
    Wenn man davon ausgeht, dass viele SPD Stammwähler ihrer Partei mit dieser (Ab-)Wahl mal die gelbe Karte zeigen wollten, wachrütteln wollten, zeigen wollten, dass es so nicht weiter geht, dann wäre der Denkzettel ja jetzt abgeliefert und man müsste die Partei nicht weiter abstrafen.
    Dann gälte es aber zu verhindern, dass die CDU sich in NRW jetzt profilieren kann. Reformen nach 39 Jahren roter Dominanz dürften nicht so flott über die Bühne gehen. Schröders Rechnung lautet, dass die Bürger im bevölkerungsreichsten Bundesland im Herbst sagen: "Die CDU ist zwar an der Macht, aber bewegt hat sie auch noch nix!"
    Ich denke, die SPD hat Angst vor schwarzen Erfolgen, die sich bis zum nächsten Jahr eher abzeichnen könnten.
    Ich glaube nicht, dass die Taktik zum Erfolg führt. Der Abwärtstrend für die SPD würde sich mE im Herbst fortsetzen.
    Es ist nie zu spät für eine glückliche Kindheit! (Erich Kästner)

  • Der eine "Abweicher" in Schleswig-Holstein war somit evtl. der Stolperstein der Regierung Schröder...Ohne ihn wäre die Wahl in NRW garnicht entscheidend für die Machtverhältnisse im Bundesrat geworden.

    Für die Wahlen im Herbst sehe ich persönlich nun schwarz für rot-grün. Es wird wahrscheinlich die erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der BRD geben, denn ich glaube kaum, dass die Union es noch einmal mit Ede Stoiber versucht (was für Schröder die einzige Sieg-Chance wäre).

    MfG

    Micho

  • Naja ich finde es schon ganz ok das der schröder das macht weil ich würde mir auch doof vor kommen wenn auf einmal alle gegen mich wären und er möchte ja nur eine bestätigung haben. Ist Ok.
    [SIZE=2]Everyone talk about the real life!! Can u say me what is it and where can i download it??[/SIZE]

  • Ich finde es gut,das Schröder im Herbst eine Neuwahl möchte.
    Das zeigt doch ,das er gemerkt hat
    das er untergeht.Dann wird die Merkel kommen.
    die mag ich zwar nicht,aber vieleicht
    ist sie besser als Schröder.

    inge

  • Ich denke nicht, dass die Bundesratsverhältnisse ein Grund für den Ruf nach vorgezogenen Bundestagswahlen sind!


    Sagt mir wenn ich falsch liege, aber:
    Wenn der Bundestag ein Gesetz mit einfacher Mehrheit beschließt geht es in den Bundesrat. Dieser muss dem Gesetz auch mit einfacher Mehrheit zustimmen. Tut er es nicht muss im Bundestag noch einmal darüber abgestimmt werden. Wenn der Bundestag das Gesetz wieder mit einfacher Mehrheit bestätigt brauch der Bundesrat eine 2/3 Mehrheit um das Gesetz zu kippen.

    Diese 2/3 Mehrheit ist jetzt vorhanden und da Rot/Grün keine 2/3 Mehrheit im Bundestag hat könnte der Bundesrat jetzt theoretisch jedes Gesetz ablehnen und wird es auch tun. Daher ist die Vertrauensfrage imho keine reine "Bestätigungsfrage" sondern soll einen vernünftigen Übergang in die Opposition ermöglichen

  • 1. werden nur knappe 60% alles gesetzte Momentan überhaupt durch den Bundesrat bestätigt, was der Regierung durchaus einen großen Spielraum lässt, da weichenentscheidungen weiterhin von ihnenn getroffen werden.
    2. hatte die SPD davor auch schon alles im VErmittlungsaussschuss abgesprochen mit der UNion, da es davor auch nicht immer klar ging mit der Mehrheit

    Daraus folgt für mich der Schluss, dass Gerd lieber die Flucht nach vorne wollte um seinem Image weniger zu schaden.
    ICh denke so wie man Schröder kennt hat er dabei weniger ans VOlk/die Wähler gedacht als vielmehr an seine Macht/Karriere.....

  • @ ripper02
    zu 1) Der Bundesrat hat das Recht gegen jedes Gesetz Einspruch zu erheben, nur hat er es in der Vergangenheit nicht getan weil es das Gesetz nur aufgehalten, nicht aber verhindert hätte

    zu 2) Die Spd hat sich im Vermittlungsauschuss nur bisher durchgesetzt, da sie mit einer erneuten Abstimmung im Bundestag das Gesetz sowieso durchgebracht hätten, da hatte die CDU einfach kein Druckmittel im Vermittlungsauschuss. Das ist jetzt aber anders, da sie mit der 2/3 Mehrheit Gesetze blockieren können und nicht mehr durch den Bundestag überstimmt werden können

    ========================

    EDIT by Doc Lion:
    KEINE Komplettzitate verwenden! Wer liest schon gerne den selben Text zweimal? Leider eine Unsitte auf den Boards! Beschränken auf ein oder zwei Kernsätze oder
    @ xyz
    verwenden. Forumregeln lesen und bitte künftig daran halten! Langsam nervt's     :read:

  • McEark schrieb:

    .... könnte der Bundesrat jetzt theoretisch jedes Gesetz ablehnen ...

    Das ist nicht ganz korrekt, da nicht alle Beschlüsse und Gesetze, die die Regierung erlässt bzw. ändert, zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sind.

    Prinzipiell gebe ich dir allerdings recht. Wichtige Reformen und Gesetze würden gnadenlos geblockt werden und das ist der HAUPTGRUND für den Vorschlag für Neuwahlen im Herbst durch Müntefering.

  • caner schrieb:

    ist echt mutig von der SPD,


    Das ist überhaupt nicht mutig von der SPD!!!!

    Das ist wieder mal eine riesen Schweinerei von Schröder!!!

    Es ist doch ganz klar, dass jetzt bei der SPD die Diskussionen angefangen hätten und dann wären bestimmt an der Spitze ein paar Köpfe gerollt. Es war zu erwarten, dass die LInken in der SPD sich stärker zu Wort gemeldet hätten. Schröder ist die Flucht nach vorne angetreten, um seinen eigenen Kopf zu retten. Auf diese Weise macht er es der SPD sehr schwer, einen anderen Kanzlerkandidaten zu finden. In 1,5 Jahren hätten die Schröder ohne Probleme austauschen können. In 0,5 Jahren oder weniger ist das sehr schwer. Jetzt kann die Partei das nur unter sehr großem Risiko machen.

    Schröder ist so machtgeil, dem ist jedes Mittel Recht.