Neonazi-Demos in Buchenwald und Mittelbau-Dora verboten

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  • Neonazi-Demos in Buchenwald und Mittelbau-Dora verboten

    In Thüringen sind künftig Neonazi-Aufmärsche an den KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora verboten. Für eine entsprechende Verschärfung des Versammlungsrechts stimmten die Abgeordneten von CDU und SPD im Landtag. Die PDS sprach sich gegen das von der Landesregierung vorgelegte Gesetz aus.

    Was meint ihr zu dem Verbot der Aufmärsche?

    Ich bin kein Freund von Neonazis, eigentlich würden die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Auf der anderen Seite jedoch müssen Gedenkorte des NS-Terrors besonders geschützt werden.
  • Auch ich bin absolut kein Freund der Neonazi-Szene, leider dürfte es aus rechtlicher Sicht unmöglich sein, eine Art "öffentliches Versammlungsverbot" gegen diese Leute auszusprechen, auch wenn viele das gern sehen würden.
    Das allerdings NS-Mahnmähler geschützt werden ist das Mindeste, da solche Gruppierungen ja meistens klar das damalige Regime befürworten.

    kai-ebel schrieb:

    eigentlich würden die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt


    Das ist leider das rechtliche Problem, dass im Wege steht.
  • Was hallo? Sind die denn schon so dreist, dass sie vor ehemaligen KZs rumstänkern müssen? Da kann man nur sagen:*drück* pieeep : Ihr habt versagt und jetzt macht euch vom Acker!! *lacher . <---insider

    "Parteien" wie die NPD gehären doch verboten, die leben doch nur von der Unwissenheit ihrer Wähler
  • Hey
    ich halte das Gesetz für Richtig ! Die Rechtsradikalen können ihre meinung auch an anderen Orten noch kundtun und müssen das nicht gerade an den KZ gedenkstätten machen ! Wundert mich aber auch ein bischen das die PDS gegen das gesetz ist !

    @nMs_fr4gg3r
    hat dein Post keinen Sinn , oder versteh ich nur einfach ihn nur nicht !?!?
    so far...
  • http://de.wikipedia.org/wiki/PDS schrieb:

    Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) ist eine politische Partei in Deutschland. Einige Strukturen der Partei wie die Kommunistische Plattform und Marxistisches Forum gelten nach Verfassungsschutzberichten tendenziell als linksextremistisch.

    linker gehts nicht in deutschland, das zum thema pds soll nicht links sein.
    warum die dann sich dagegen aussprachen, gute frage, würde ich auch gerne wissen!
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  • Leute, was reden wir eigentlich drum rum?
    Die Nazis sollte man in Knast stecken!!
    Ich find das selbstverständlich, dass dieser Aufmarsch verboten wurde!!
    Gerade als Deutscher sollte man sich für seine Vergangenheit schämen und hoffen,dass sowas nie wieder passiert!! Leute, die Hitler & co. bewundern oder bejubeln schenke ich nur ein Kopfschütteln und meide ihre Gegenwart!
  • Ich finde das Gesetz auch gut und stehe dahinter!
    Jedoch ist Faschismus (zum Glück!!!) auch eine Meinung und kein Verbrechen...
    Deswegen würde ich mit solchen Aussagen vorsichtig sein:
    "Die Nazis sollte man in Knast stecken!!"

    Im Grunde zeigt der Umgang mit den Nazis doch nur wie gut unsere Demokratie funktioniert, würden wir die alle wegsperren und ähnliches wäre das doch echt ein Armutszeugnis für die Republik...
  • wenn man NEOaufmärsche verhindert muss man die der ÖKOS und der sozis und der Gewerkschaften auch verbieten
    das man jedoch als nazi keinen aufmarsch in BUCHENWALD macht ist allerdings richtig
    ein Gothic macht ja auch keine schwarze Messe in einer Kirche
  • Inwiefern ist das neu ?

    Ist lediglich die Umsetzung der langjährigen Rechtsprechung der obersten Verwaltungsgerichte, bzw. des Bundesverfassungsgerichtes. Ist keine neue Tatsache. Eine alte Tatsache wurde lediglich in ein formelles Gesetz gepackt. Im übrigen finde ich das ein mehr als sinnvolles Gesetz
  • Ich finde es auch korrekt, die Aufmärsche von Rechtsextremisten an KZ-Gedändkstätten zu unterbinden, denn Rechtsstaat hin oder her, solche Meinungen wollen wir in Deutschland nicht!

    Palad
  • milchbrot schrieb:

    Gerade als Deutscher sollte man sich für seine Vergangenheit schämen

    also ich finde wir können und SOLLTEN uns soweit von unserer geschichte distanzieren, sowass wir die damaligen verbrechen nicht mehr auf uns persönlich projezieren sollten. ich schäme mich nicht darüber, da ich dafür nichts kann. ich bin, genaus so wie ein franzose, usamerikaner oder japaner, traurig über die gräueltaten, aber fühle mich nicht dafür verantworlich. darüber ist unsere gesellschaft hoffentlich auch hinausgewachsen.
    und ja, da haben einige recht und das stützt auch nur meine aussage von eben gerade: nur wenn unsere demokratie schwach und falsch wäre, hätten wir es nötig, sie wegzusperren, doch genau das haben wir nicht mehr nötig und DARAUF sollten wir stolz sein. würden wir sie wegsperren, wären wir nicht besser als das ns-regime, welches damals den widerstand weggesperrt hat...

    gute nacht, all-inc.
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  • schau dir mal die vielen krige und gräultaten an die andere Länder verbrochen haben; und vorallem die die schon vergessen sind.....

    ich will weder den 2 weltkrieg verharmlosen noch die taten vergessen, aber man sollte nach 2-3 generationen durchaus sich nicht mehr schämen müssen...
  • ripper02 schrieb:

    schau dir mal die vielen krige und gräultaten an die andere Länder verbrochen haben; und vorallem die die schon vergessen sind.....

    ich will weder den 2 weltkrieg verharmlosen noch die taten vergessen, aber man sollte nach 2-3 generationen durchaus sich nicht mehr schämen müssen...

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    wir können sogar drauf stolz sein, wie pazifistisch wir geworden sind(siehe Irak Krieg und vorgänger)
    aber ok, wir schweifen langsam vom thema ab, wie es immer bei diesem thema passiert.
    jedoch eins noch, viele nationen sollten mal in den spiegel schauen anstatt uns noch zu sagen "wir sollen sühne tun für unsere taten".

    guts nächtle, all-inc
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  • wie wäre es mal damit: die nazis haben den deutschen verboten zu demonstrieren und erlaubten keine art von pressefreiheit oder etwa die freiheit frei sprechen zu dürfen.

    jetzt sind wir dran und verbieten es den neo nazis zu demonstrieren und so weiter ...
    wäre das nicht mal ne idee ( na gut ich geb zu nicht wirklich realisierbar ) ???


    by the way wenn wir schon dabei sind und sich jemand nicht sicher ist ob er nicht zur rechten seite wechseln sollte ( vielleicht wegen arbeitslosigkeit, depressionen oder sonst irgendwas ) dann kann ich vor der letztendlichen endscheidung nur noch mal den film american history x empfehlen !!!!!!
  • DerChris schrieb:

    Ich finde das Gesetz auch gut und stehe dahinter!
    Jedoch ist Faschismus (zum Glück!!!) auch eine Meinung und kein Verbrechen...


    Faschismus ist keine Meinung, sondern im Grunde der Aufruf zur Gewalt gegen Minderheiten und Ausländern und ergo doch ein Verbrechen..
    Also, gehört sich komplett bei Strafe verboten, rechte Demos und Aufmärsche.

    Finds in Ordnung das gesetz, auch wenn es ein erster Schritt zur Abschaffung der Versammlungsfreiheit ist, wie im ersten Post bereits erwähnt...
    Wohin uns der Faschismus geführt hat könen wir alle nachlesen und der eine oder andere hat es auch erlebt...
  • Das Thema ist wirklich ein bisschen heikel. Auf der einen Seite steht die Presse- und Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht und auf der anderen Seite wissen wir als Demokraten, dass solche Ansichten sich gegen unsere Weltanschaung richten. Hinzu kommt, dass auf solchen Demonstrationen häufig zu Gewalt und Verbrechen aufgerufen wird.

    So wenn man jetzt versucht das alles zu berücksichtigen und in ein Gesetz zu packen, dann würde ich sagen, dass Demonstrationen jeder Art, auch von Rechtsextremen, generell erlaubt sein sollten.
    Denn sie müssen auch ihre oben genannten Rechte kriegen, und man kann nicht von vorneherein davon ausgehen, dass sie zu Verbrechen aufrufen werden.
    Die Einschränkung, dass es an gewissen Orten von Bedeutung verboten werden kann, halte ich auch, aus schon genannten Gründen, für in Ordnung.

    Und eigentlich gibt es auch keinen Grund das zu verbieten, denn man sieht ja wirklich wie stark unsere Demokratie funktioniert. Das sieht man immer dann, wenn Neonazis aufmarschieren und die dreifache oder vierfache Anzahl an Gegendemonstranten anwesend ist.
    [size=1][LEFT] Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland.[/LEFT]
    [RIGHT]Down:120 AlbenMix Playboy 06/2005 Minority Report[/RIGHT]


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  • also auch in finde es korrekt, dass die aufmärsche von neonazis an denkmälern in thüringen verboten wurden, aber ich denke, dass das solange nichts bringt bis es in ganz deutschland diese regel gibt
  • Eselonkel schrieb:

    Faschismus ist keine Meinung, sondern im Grunde der Aufruf zur Gewalt gegen Minderheiten und Ausländern und ergo doch ein Verbrechen..


    Naja, hier wird aber einiges durcheinandergeworfen.


    Als Erstes finde ich es gut, dass die Aufmärsche dort verboten worden sind. Auch wenn ich normalerweise, wie im anderen thread geschrieben, gegen solche Verbote bin. Aber bestimmte Plätze soll man schützen. Und damit wird ja auch nicht das Recht auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt, die können sich ja woanders versammeln.


    Und nun zu dem Anderen:

    Die NPD ist eine zugelassene Partei, also gibt es keine rechtliche Handhabe, Versammlungen grundsätzlich zu verbieten. Und das ist auch gut so. Wir wollen doch nicht, dass hier wieder die Willkür Einzug hält.
  • Ich teile McKilroy's Meinung in dem Punkt, dass man keine Demostrationen allgemein verbieten sollte. Meinungfreiheit ist die Basis für unsere Demokratie - und die sollten wir niemandem entziehen.
    Allerdings finde ich auch, dass diese Demonstration dort verboten werden muss, um Missbrauch des Denkmals für eigene Zwecke unmöglich zu machen. Dieses Verbot sollte allerdings alle Demonstrationen an diesem Platz betreffen. Damit wäre jede Partei betroffen, sogar die Partei Bibeltreuer Christen :D.
  • Sollen die Faschos auf der Müllhalde ihre Demos abhalten.
    Für so einen Schwachsinn den die abhalten sind solche Gedenkstätten sowie so der falsche Ort. So nach dem Motto rechts 1000 Watt , links1000 Watt und in der Mitte glimmt nicht mal eine Lampe!!!!!!!!!!!!
    Die Wahrheit erschliesst sich einem
    Nicht auf dem ersten Blick......