Sander
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Nette PN an mich. Betreff: Abgemahnt Die Erste-Hilfe-Taschenfibel | Nick (Nick = das rote ist Dein Nickname also entsprechend editieren)
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Stand: Oktober 2009
von Thomas Seifried
Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel
Mit ausführlich erläuterter Muster- unterlassungs- erklärung
Über den rechtlichen Umgang mit Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Domainrecht,
Geschmackmusterrecht, Patentrecht und Urheberrecht
Inhaltsverzeichnis:
1 Vorwort 4
2 Was ist eine Abmahnung? 5
3 Zweck einer Abmahnung 5
3.1 Keine Prozessvoraussetzung 5
3.2 Aber Prozessvermeidung 5
3.3 Sofortiges Anerkenntnis vermeiden 5
4 Wer darf abmahnen? Die Aktivlegitimation 6
5 Wer kann abgemahnt werden? Die Passivlegitimation 7
5.1 Der Täter
5.2 Der Verletzer von Verkehrspflichten 8
5.3 Der Störer 8
5.4 Haftung für fremde Handlungen 8
6 Form einer Abmahnung 9
7 Aufbau einer Abmahnung Siehe Musterabmahnung in der Anlage 9
7.1 Sachverhaltsdarstellung 8
7.2 Rechtliche Würdigung 8
7.3 Fristsetzung 9
7.4 Die Anlage: Vorformulierte Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung 10
7.4.1 Unterlassungsverpflichtung 10
7.4.2 Die Vertragsstrafeverpflichtung 13
7.4.3 Auskunft, Rechnungslegung 13
7.4.4 Schadensersatzfeststellung 14
7.4.5 Bereicherungsanspruch 15
7.4.6 Abmahnkosten: Welche Gebühren müssen erstattet werden? 15
7.5 Vollmacht 17
8 Abgrenzung zu Berechtigungsanfrage/Schutzrechtshinweis 18
9 Rechtsmissbrauch - nur schwer zu beweisen 18
10 Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung - die Folgen 19
10.1 Unveränderte Abgabe 19
10.2 Abänderung der Unterlassungserklärung 20
10.3 Kaum bekannt: Die Drittwirkung 19
11 „Dauer“ der Unterlassungserklärung 20
12 Beendigung des Unterlassungsvertrags 21
13 Strategien bei unberechtigter Abmahnung 21
13.1 Ignorieren der Abmahnung 21
13.2 Schutzschrift 22
13.3 Negatve Schutzschrift 22
13.4 Gegenabmahnung 22
14 Strategien bei berechtigter Abmahnung 22
15 Was geschieht bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung? 23
16 Anlage: Unterlassungserklärung mit Erläuterungen im Wettbewerbsrecht 23
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Auszug
1. Vorwort
Dieses Ebook richtet sich an den Adressaten einer
Abmahnung. Geschrieben für die Praxis aus der
Sicht eines erfahrenen Praktikers im gewerblichen
Rechtsschutz soll es dem Abgemahnten helfen. Auf
juristische Akrobatik wird ebenso verzichtet wie
auf das Zitieren von Paragrafen. Behandelt werden
Abmahnungen wegen Verletzung von gewerblichen
Schutzrechten (Marken und sonstige Kennzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster), Ver-
letzungen von urheberrechtlichen Nutzungsrechten
und Abmahnungen wegen Verstößen gegen das
Wettbewerbsrecht/Lauterkeitsrecht.
Der Erhalt einer Abmahnung ist zunächst einmal
unerfreulich. Schnell werden dem Abmahnenden
selbst unlautere Motive, unterstellt, etwa eine Miss-
brauchsabsicht. Manchmal wird der Ernst der Lage
unterschätzt. Aussitzen lässt sich eine Abmahnung in
den wenigsten Fällen. Die Kosten eines verlorenen
Prozesses im gewerblichen Rechtsschutz und Urhe-
berrecht sind hoch.
Dieses Buch beantwortet die für den Abgemahnten
wichtigsten Fragen: Was ist eine Abmahnung?
Warum werde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung
berechtigt oder vielleicht rechtsmissbräuchlich?
Soll ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
abgeben? Kann ich die Unterlassungserklärung
abändern? Muss ich die Rechtsanwaltsgebühren be-
zahlen und wenn ja, in welcher Höhe? Was passiert
bei einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflich-
tung? Muss ich auf eine unberechtigte Abmahnung
reagieren? Zahlt meine Rechtsschutzversicherung?
Kann ich mich wehren?
Das Buch orientiert sich ausschließlich an der
neueren obergerichtlichen oder höchstrichterlichen
Rechtsprechung. Nur diese ist für die Praxis re-
levant. Meinungen von Rechtslehrern oder der
höchstrichterlichen Rechtsprechung widerspre-
chenden Urteilen unterinstanzlicher Gerichte sind
nicht berücksichtigt, mögen diese dogmatisch auch
zutreffender sein.
Der Anhang enthält eine Musterabmahnung im
Wettbewerbsrecht. Die einzelnen Bestandteile einer
Abmahnung sind dort farblich gekennzeichnet. Die
Farben entsprechen den Farben im folgenden Text.
Noch eines zum Schluss: Es geht um Recht. Hier
gibt es nur selten schwarz oder weiß, richtig oder
falsch. Unterschiedliche Richter sprechen in un-
terschiedlichen Fällen unterschiedlich Recht. Die
Gerichte betonen immer die „Umstände des Einzel-
falls“. Bei der Beurteilung einer vorprozessualen
Situation wie sie eine Abmahnung schafft, geht es
immer auch um die Einschätzung von Wahrschein-
lichkeiten. Es geht letztlich um die Frage: Wie wird
der Gegner reagieren? Um das zu beantworten spie-
len Faktoren eine Rolle wie dessen finanzielle Lei-
stungsfähigkeit, seine Situation auf dem Markt, das
Interesse seiner Lizenzgeber ebenso wie die Fähig-
keiten und Hartnäckigkeit seiner Rechtsanwälte und
nicht zuletzt eben auch die Rechtslage. Zumindest
was den letzten Faktor angeht, soll dieser Leitfaden
eine erste Hilfe sein. Dass schließlich auch derjeni-
ge, der selbst eine Abmahnung verfassen möchte,
in diesem Ebook den einen oder anderen wertvollen
Hinweis finden kann, folgt aus der Natur der Sache.
Dies auszuschließen ist ausdrücklich nicht Absicht
dieses Ebooks.
