Patchmatch liegt richtig....
Hier mal ein BSP. und ein Fall unserer Familie
Eigentlich muss jeder einzeln seinen Beitrag zahlen..
Da er das Gerät in einem IHM Privat Raum aufbewahrt...
Bsp:
Ihr habt eine 3 Zimmer Wohnung
2 werden Als schlafzimmer genutzt
und der 3te ist der medienraum (PC + TV)
So muss nur 1ner Zahlen...
Nutzt ihr aber
Trotz des Medienraums
jeder noch ein eigenes Gerät in seinen eigenen Räumen muss sich jeder Anmelden....
Gebt bei der GEZ an das ihr nur ein Gerät habt welches GEMEINSAM benutzt wird.
so muss nur 1ner die Gebühr entrichten
War bei uns damals in der Familienwohnung auch so...
Eltern hatten TV angemeldet
Aber GEZ Fragte ob einer der Söhne einen privaten TV in seinem Zimmer hat den dann müsse er sich auch Anmelden...
haben das Natürlich Verneint...
Hier ein Formkündigungsschreiben für die GEZ
Welches MIT EINSCHREIBEN MIT RÜCKSCHEIN an die GEZ zu senden ist um zu Kündigen!!!
Dieses Formular hat Sanfte Gewalt intus, und sagt ihnen gleichzeitig das sie keine Rechte haben zu erfragen was mit dem Altgerät passiert ist...
Die rufen gern bei Kündigung an und Fragen nach dem "Verkaufsbeleg, Entsorgungsbeleg" für das Alte Gerät um die Abmeldung Gültig zu machen
Das Schreiben weißt die darauf hin du hast AHNUNG und weißt das sie dazu keine Rechte besitzen....
An die
Gebühreneinzugszentrale (GEZ)
50656 Köln
Per Einschreiben / Rückschein
GEZ-Teilnehmernummer: XXXXXXXXX - Abmeldung meiner Rundfunkgeräte
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem beigefügtem, ausgefüllten Formular zeige ich Ihnen die Abmeldung meiner Rundfunkgeräte zum dort angegebenen Datum an.
Zugleich widerrufe ich hiermit die Ihnen erteilte Einzugsermächtigung für die Abbuchung meiner Rundfunkgebühren. Sollte noch ein Guthaben bestehen, bitte ich um dessen umgehende Erstattung auf das Ihnen bekannte Konto.
Ich verweise ausdrücklich darauf, dass ich meine beigefügte Abmeldung korrekt entsprechend der Vorschriften des Rundfunkgebührenstaatsvertrags (RGebStV) und Ihrer Formularanforderungen vorgenommen habe.
Den Hinweis am Schluss Ihres Abmeldeformulars, dass nach der Abmeldung keine Geräte mehr bereitgehalten werden dürfen, habe ich zur Kenntnis genommen und datiert unterschrieben. Gegenteilige Unterstellungen hätten keinerlei Rechtsgrundlage.
Ich darf vorsorglich darauf aufmerksam machen, dass es sich bei dem beiliegenden Formular um eine "Abmeldung" handelt und keinesfalls um einen "Antrag auf Abmeldung", über dessen Genehmigung die GEZ frei entscheiden kann. Nach § 3, Art. 4 Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) habe ich nur meine Abmeldung zu begründen sowie sonstige einfache Angaben zu machen, wie sie in Ihrem Abmeldeformular vorgesehen sind.
Ich teile die Meinung der Landesdatenschutzbeauftragten und anderer, dass die GEZ rechtswidrig agiert
* wenn sie nach einer formgerechten GEZ-Abmeldung ehemaliger Rundfunkteilnehmer die
Anerkennung dieser Abmeldung verweigert,
* wenn die GEZ Abmeldende unter Druck setzt, um die näheren Abmeldeumstände zu erfahren,
*wenn die GEZ dabei die Herausgabe von Personen- und Adressdaten Dritter verlangt,
*wenn die GEZ Nachweise dafür fordert, bei wem und wo in welchem Zustand die bisher
bereitgehaltenen Rundfunkgeräte verblieben sind.
Sollten Sie meine beiliegende Abmeldung nicht anerkennen oder von mir ähnliche Angaben oder Nachweise erzwingen wollen, werde ich den Vorgang umgehend meinem Rechtsanwalt übergeben. Die Anwaltsgebühren werden Ihnen dann in Rechnung gestellt.
Nur rein vorsorglich erinnere ich daran, dass Versuche des Rundfunkgebühreneinzugs durch Zahlungsaufforderungen oder Kontoabbuchungen für zukünftige Monatszeiträume, für die ich bereits abgemeldet und daher nicht mehr gebührenpflichtig bin, den Straftatbestand der Gebührenüberhöhung nach § 352 StGB erfüllen könnten.
Ich darf Sie höflichst darum bitten, mir binnen der nächsten 14 Tage den Eingang und die formale Richtigkeit der beigefügten Abmeldung schriftlich zu bestätigen, und ebenso, dass Sie die gesetzlich vorgeschriebene Löschung meiner bei Ihnen gespeicherten Personendaten als Rundfunkteilnehmer vorgenommen haben.
Mit freundlichen Grüßen
DEIN NAME! Datum
Anlage: Ausgefülltes, unterzeichnetes GEZ-Formular zur Abmeldung als Rundfunkteilnehmer
natürlich muss das Abmeldeformular der GEZ mit in den Briefumschlag
Abmeldeformular
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