Eklat im Bundestag Diskussion

[sasch.chem]

@McKillroy: Dem kann ich nur zustimmen, und ergänzen: Immerhin ist die Linkspartei in den neuen Ländern als Mehrheitsbeschaffer für die Parlamente sehr beliebt und gar nicht so ausgegrenzt. Ausgegrenzt wird sie nur im Bund, weil die Westdeutschen offenbar vor der SED- und Stastvergangenheit eines Teils der Parteimitglieder mehr echauffiert sind als die Ossis. Man könnte fast glauben, sie hätten jahrelang darunter gelitten. Immerhin ist das immer das Totschlagsargument, sich nur nicht mit Inhalten auseinandersetzen zu müssen. Und in diesem Sinn war diese Abstimmung wieder ein Klasse Beispiel. Aber ich sage nur: Hochmut kommt vor dem Fall, und die Große Koalition ist die beste Voraussetzung für die Linken, bei der nächsten Wahl noch deutlich zuzulegen, wenn der Großteil der Bevölkerung die beiden großen, neolieberalen Parteien satt haben werden.

 

[wurstbrot1977]

Ich kann mich auch nur McKillroy anschließen. Die Linkspartei hat eine genausogroße Berechtigung in der Opposition wie die Grünen oder die FDP. Und daß KEINE Partei die Ultimative Lösung für die Probleme unsereres Landes hat, zeigt ja der Wahlausgang. Immerhin bekennen die Linken eine klare Position.

Außerdem hat es die Linkspartei erst möglich gemacht (durch die Stimmen, die der SPD fehlten), daß eine große Koalition zustande gekommen ist.
Ich verspreche mir eine bessere Oppositionsarbeit von den linken, als von Gelb oder Grün, die beide eigentlich in die Regierung wollten.

Um zum Thema zurückzukommen: Meiner Meinung nach ist es unfair, bei einer geheimen Wahl massiv gegen eine Person zu stimmen, ohne vorher Zweifel oder Kritik angemeldet zu haben. Das ist genau das selbe wie bei der diesjährigen (Nicht-)Wahl von Heide Simonis in Schleswig-Holstein.
Egal, ob man gegen jemanden persönlich ist oder gegen die Partei, jemanden so auflaufen zu lassen ist peinlich für den gesamten Bundestag. Ich hoffe, daß es Frau Merkel bei der Wahl zur Kanzlerin im November nicht auch so geht!

 

[Doc Lion]

Hat sich erledigt!

 

[wurstbrot1977]

Nee, nee! Dazu gibt es Abstimmungen und auch geheime Stimmabgaben.

Da bin ich anderer Meinung. Grundsätzlich sind geheime Abstimmungen natürlich wichtig, wenn es z. B. um Gesetzesänderungen geht, oder auch Partei-interne Kampf-Abstimmungen. Aber in diesem Fall hätte sich doch die SPD im Vorfeld der Abstimmung äußern können, daß sie a) Bisky nicht wollen oder b) der PDS überhaupt keinen Vizepräs. zugestehen.

 

[sasch.chem]

@Doc Lion: Nach einhelliger Meinung der zum Thema interviewten Politiker wäre es angemessen Gewesen, bei so einer "Gefälligkeitswahl" vorher die Ablehnung der Person zum Ausdruck zu bringen. Es ist eine Frage des Anstands, den Kandidaten nicht ins Messer laufen zu lassen. Im übrigen ist eine demokratisch gewählte Partei sicher nicht dafür Verantwortlich, daß die anderen ihre Mehrheiten bekommen. Das müssen sie schon selber machen. Zum Thema Protestwähler haben ja schon einige was gesagt. Wenn, dann trifft das höchstens auf den WASG-Flügel zu. Die PDS im Osten hat nicht signifikant zugelegt.
Zum Amüsieren ist eben für jeden was dabei. Ich kann mich noch gut erinnern, wie Gysi in der letzten CDU/FDP-Legislaturperiode beim Thema Asylrechtsverschärfung aus der Bibel vorgelesen hat, und die CDU-Abgeordneten vor Wut in die Tischkante gebissen haben.

 

[Snow1]

Was die PDS bzw Linkspartei gemacht hat find ich echt dreist. Bekommt zwei neue Mitglieder und nennt sich schon um um ihr alten ostiges, sozielistisches Image der PDS wegzubekommen und versuchen die ahnunglosen Bewohner unsern Landes die Stimmen abzuziehen.

Und üverhaupt. Warum stellen die sich auf? Nur um in den Bundestag zu kommen ohne irgentwelche Absichten auf Regierungsmöglichkeiten?
Ich meine ja nur mal aber ich denk ja der Sinn sich in den Bundestag einzuwählen hat ja damit zu tun, das man dann auch noch vielleicht mitregieren möchte.
Ich glaub bei der PDS(ja ich nenn sie PDS da sie sie ja zu einem Großteil, ich denk mal 85 % aus PDSlern besteht) war von vornherein klar das sie kein Bock auf regieren hat und nur sich aus Protest da rein wählt. Und zwar von Ahnunglosen sich von der Regierung im Stich gelassen gefühlten HArtz IV Depries gewählt zu werden.

Naja mein PW-Lehrern, ein besonders kluger Mann, hat uns heute gesagt, das Schröder in ca 3 Jahren sehr positiv geredet wird. Seine Reformen waren notwendig und vollkommen richtig.
Naja wie kann man sagen Schröder hat gesäht und Merkel erntet, nur weil die SPD keine Stimmen von den hirnlosen PDS wählern bekommen hat.+

omfg

 

[fromHELL]

Im übrigen ist eine demokratisch gewählte Partei sicher nicht dafür Verantwortlich, daß die anderen ihre Mehrheiten bekommen.

Und genau deshalb ist es auch nicht das Problem von CDU/CSU, SPD, FDP oder den Grünen, wenn Bisky keine Mehrheit kriegt.

Wenn ich mich in die Rolle eines Abgeordneten versetzen würde, dann hätte ich auch ernsthafte Bedenken solch eine Person zu wählen, man dann nicht vergessen, dass die DDR ein schlimme Diktatur war.

 

[muesli]

Also weia
Jeder mag ja seine persönliche Befriedung aus dieser "Abstrafung" ziehen oder evtl. darüber schmunzeln, aber......
Darüber eine bzw. mehrere Sitzungen ins Land gehen zu lassen ist doch - vor allem die Wichtigkeit der Funktion des/der Vize's betreffend - wirklich ein weiteres Armutszeugnis unserer Parlamentarier.
Spielereien und Kindergarten kommt der Sache schon sehr nahe......als ob es keine wichtigeren Probleme gäbe....
So etwas Eklat zu nennen....dann gehen mir bald die Superlative aus..
ausserdem wird es für Einige von uns doch langsam langweilig.....die Nummer gab's beim Eintritt der Grünen in den Bundestag, bei der schleswigschen Wählergemeinschaft im Norden und und und.......grrrrrr
Das dazu noch von Einigen hier einer demokratisch gewählten Partei die Legitimation abgesprochen wird....hmm, spricht ja wohl für sich.
Ansonsten Kritik an Parteibonzen und -demagogen auf die gesamte Partei zu übertragen halte ich auch nicht gerade für einen intelligenten Beitrag.
Sonst könnten wir weitgehend sämtliche Parteien im Bundesgebiet in die Tonne treten....ok, dass wäre dann ein Eklat, aber ein Interessanter

 

[Doc Lion]

Hat sich erledigt!

 

[sasch.chem]

@Doc Lion: Na wenn schon falsche Hoffnungen verbreitet werden, dann ja wohl auch von anderen. So hat ein gewisser Helmut Kohl im Osten blühende Landschaften versprochen und wollte die Arbeitslosenzahlen halbieren, ein gewisser Gerhard Schröder wollte sich an seinem Erfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit messen lassen, sonst habe er kein Recht, wiedergewählt zu werden. Bekämpft hat er nur die Arbeitslosen. Also von denen weiß ich, daß sie ihre Versprechen brechen. Die Linken haben bisher noch keins gebrochen, weil sie noch nicht regiert haben. Der Logik folgend sind die also glaubwürdiger, oder?

 

[muesli]

Weia, die Zweite
@ Doc Lion
Ist schon klar, ICH versteh' ja, wie Du und auch McKilroy es meint, und gebe Euch ja in weiten Teilen vollkommen recht.
@all
Die Peinlichkeiten der jeweiligen Profilneurotiker der verschiedenen Parteien sind aber für mich unter den gegebenen Umständen nur schwer zu ertragen, .....parlamentarische Gepflogenheiten und Regeln mal hin oder her
Ok, ist bei mir auch Tagesform abhängig
Aber eine "defätistische" Ergänzung kann ich mir nicht verkneifen....
Wer von den Jungs in unseren Parlamenten sagt denn nun wirklich, dass, was er denkt....und Fakt ist...
Anstatt mal Klartext zu reden, indem man zugibt, dass die Zeiten der Vollbeschäftigung kurz- oder mittelfristig absolut obsolet (sorry, "vorbei") sind - denn die Radikalreformen und Umstrukturierungen, welche hierfür nötig wären, sehe ich nicht am Horizont - werden weiterhin aus den verschiedensten Richtungen Versprechungen gemacht....
In soweit da'kor^....dafür gehört's gehörig einen auf den Deckel...explicit auch den "neuen" alten Linken.
Die Vermischung von populistischen Inhalten mit durchaus richtigen Kritikpunkten am System ist letztendlich nicht hilfreich für eine realistische Zukunftsarbeit und verdummt eher als das sie weiterhilft.
Alte Grabenkämpfe (Gysy, Lafontaine), individualistisches Machtstreben (Schröder, Stoiber, Merkel, Westerwelle [auch ein paar Grüne ] lassen mich einfach an einem ernsthaften Willen zur Veränderung zweifeln.
Insofern ist ein aufgebauschter Medienhype um einen der "unwichtigeren" Posten im Parlament (abgesehen von der finanz. Belastung für den Steuerzahler) ganz schlechtes Theater.
....wo wir doch schon 'nen "Sparkassendirektor" als Staatsrepräsentanten haben.....
Für das Geld geh' ich lieber ins Kabarett, da wird nebenher zumindest noch intelligent analysiert.
Na, ich bin ja die nächsten Wochen auf Abstand......vllt. kann ich dann, wie einige andere hier auch, mich auch wieder herzhaft über den ganzen Wahnsinn amüsieren.

PS ->anderer Zusammenhang
Die neueste Meldung von Dürrekatastropen im Amazonasbecken !?! scheint mir aber für die (unsere) Zukunft ökologisch wie ökonomisch interessanter und wichtiger

 

[thomasx]

@ FromHell
frag mal 17Millionen ehemalige DDR Bürger ob sie in eine Diktatur gelebt haben. Du darfst nicht alles glauben was dir die BILD schreibt, oder hast du die DDR selbst erlebt?
Wenn es so schlecht gewesen wäre hätte mit sicherheit die PDS im Osten nicht so viel Zuspruch.

 

[sasch.chem]

Na ja. das muß ich als Ossi etwas relativieren. Klar war es ne Diktatur, und für die, die sich nicht an die Spielregeln gehalten haben, war sie sicher auch schlimm. Aber ich bin damit groß geworden und wußte, was geht und was nicht. Wenn man sich halbwegs dran gehalten hat, hatte man nichts auszustehen, und so geht es wohl den meisten hier. Klar hat die Reisefreiheit gefehlt und die Meinungsfreiheit. Aber man konnte trotzdem leben, und unter Umständen auch glücklich werden. Ist jetzt nicht so, daß 17 Mio. Menschen unter Knechtschaft gelitten haben. Daher weicht die persönliche Erfahrung sicher von dem Schreckgespenst ab, das sich die Wessis so drunter vorstellen. Ich finde es nur immer komisch, daß gerade die mit dem Finger zeigen und schreien: "Pfui, Stasi, Kommunisten!"

 

[Doc Lion]

Hat sich erledigt!

 

[Doc Lion]

Hat sich erledigt!

 

[sasch.chem]

@Doc Lion: Du hast Einlassungen gemacht, Todesstrafe etc. Da mußt du dir eine Erwiderung gefallen lassen. Das führt aber sicher vom Thema weg, aber das hast du auch.

 

[Doc Lion]

Hat sich erledigt!

 

[muesli]

Weia, die Dritte
@ "Ostalgiker"
Als erstes mal gehört es zu meinem Demokratieverständnis dazu, sich kritisch - aber auch respektvoll - anderen Meinungen zu stellen.
Wenn man schon in Grenzbereichen agiert, sollte man auch fähig sein - dieselben auf sich selbst angewendet - auszuhalten und nicht ausfällig zu werden.
Hier haben sich in Vergangenheit und Gegenwart u.a. auch Gysi und einige Andere sogenannte "neue" alte Linke nicht gerade rühmlich hervorgetan. Das letzte Beispiel - Thema des threads - hat dieses wieder deutlich gezeigt -> siehe auch meine letzten Beiträge.
Von einem zukünftigen Vertreter des Souverän's (also uns) verlange ich auch souveränes Auftreten.
Ähnliches begegnet mir aber ab und dann auch hier im board *bg*
Folgendes also themenbezogen sehen !
Wer Offensichtliches nur mit Retourkutschen und Polemik (nahezu Beleidigungen) erwidert, und dabei noch Vergangenheitsbewältigung durch Beschönigung und Verharmlosung betreibt, disqualifiert sich in meinen Augen selbst.
@ sach.chem Beitrag # 38
Dein gesamter Beitrag - den wiederhole hier nicht - strotzt hier nur von Verharmlosungen und auch der Einwurf von thomasx ist an Naivität kaum zu überbieten. Ich habe in meiner Vergangenheit oft genug die DDR besucht und auch durchquert, meine Erfahrungen und auch die meiner Bekannten und Freunde aus der ehemaligen DDR entsprechen nicht Euren Beschönigungen.
Schon seltsam, wie schnell die Vergangenheit vergoldet wird und Kritik daran persönlich genommen wird. Es war und ist doch durchaus auch nicht so, dass in der BRD alles in Ordnung war/ist, insofern.....WARUM ???
Zudem @sasch.chem -> bzgl. des Zitat's des von Doc Lion scheint's gelöschten Beitrag's von Dir
Als boardmitglied erwarte ich eine deutliche Entschuldigung gegenüber Doc Lion. Genau weil ich mich um meine und auch die boardinternen "moralischen" Belange kümmern will und muss ! So "etwas" ist für mich absolut inakzeptabel, und das nicht nur, weil hier jemand unentgeltlich und ehrenamtlich Sozial- und Organisationsarbeit für ALLE im board macht !

EDIT
Was ist los hier! Keine Reaktion darauf ? Na, ich warte

 

[sasch.chem]

Sollte sich jemand persönlich angegriffen fühlen, täte mir das natürlich leid. Wir sind hier ja schließlich auch nicht die politisch Verantwortlichen. Von daher: Peace! Aber, @Muesi, ob du das nun tatsächlich "verlangen" kannst, da habe ich meine Zweifel. Aber egal.
Zum Thema an sich: Die Meinungen sind und bleiben da wohl verschieden, ich habe meine Position ausreichend vertreten. Bevor es mit der Abstimmerei im Bundestag nicht weitergeht, lohnt es nicht, weiterzudiskutieren meinerseits. Ich warte also erstmal ab.

 

[muesli]

@ sach.chem & all
Um evtl. Missverständnisse auch für die Zukunft auszuräumen.....

Deine Meinung in allen Ehren, dagegen ...oder dafür - argumentiere ich gerne mit Dir.
Schade nur, dass Du meinst, es lohne sich nicht, in diesem thread darüber weiterzudiskutieren, solange Andere (Parlamentarier etc.) nicht neuerlich Stellung bezogen haben.
Ich finde das Thema - so wie es sich entwickelt hat - auch ohne die im thread angesprochenen Politiker sehr interessant.
denn z.B.:
Du hast durch Deine Ausdrucksweise schon Doc Lion auf eine Weise angegriffen, die ich nicht korrekt finde......deshalb auch meine geäußerte "Erwartung", dass Du Dich - vllt. nachdem man mal ein bisschen Abstand gewonnen hat - entschuldigst bzw. deine Aussagen geraderückst.
Nichts anderes erwarte ich von Politikern auch.
Kontruktives...eben keine Polemik bzw. Schlimmeres
und..
bzgl. Deiner Zweifel, ob ich so etwas "verlangen" kann.....
Nicht nur hier in dieser "Gemeinschaft" erwarte ich so etwas von Jedem, ob mit spezieller Funktion oder auch "nur" als einfacher Member/Mensch.
Das Recht des Einspruchs nehme ich mir als bewußter, politisch und sozial denkender "Bürger" !!!, nichts zuletzt und
gerade weil wir - jeder einzelne - die eigentlichen "politischen Verantwortlichen" sind !!!

Wenn mir schräge Umgangsformen, Falsch- und Fehlinformationen etc. auffallen, sollte und muss ich dagegen etwas unternehmen.....so etwas verstehe ich unter Zivilcourage, mich für Andere oder gegen Manipulationen einzusetzen, teils, weil diese Unterstützung gebraucht wird, teils auch nur, um deutliche Zeichen zu setzen.
Es geht mir doch nicht darum, Fronten aufzubauen oder die Einen gegen Andere (z.B. "Ossis gegen Wessis") auszuspielen, geschweige denn, Einzelne aus reiner Freude fertigzumachen.
Und nebenbei
auch politisch gehör' ich schon garnicht zu irgendwelchen festgelegten "Parteivertretern", egal welcher Coleur.

 

[King Arthur]

So Hier mal wieder was zum Thema
Habe Gerade Gelesen Hier
Das Bisky sich am 8.11. wieder aufstellen lassen will. Diesmal gibt es Allerdings nur einen Wahlgang. Was ich richtig finde man kann ja schlieslich nicht so lange wählen bis die Gewünschten Kanidaten gewählt sind.
Was meint ihr dazu?

Mfg Arthur

 

[crawlerx]

Nun ich bin immernoch der festen Überzeugung, dass Bisky auf dieses mal nicht gewählt wird. Warum sollten die Abgeordneten dieses mal anders entscheiden?
Ich stimme dir voll und ganz zu, die Linke sollte nicht weiter auf ihrem Kanidaten beharren sondern einen andere Kanidaten/Kanidatin aufstellen.

 

[Poweramd]

Das war aber meiner Meinung schon im Vorfeld klar, das Bisky nicht durchkommt. Schaut euch doch nurmal an, wie sich die anderen Parteien über die Linkspartei äußern, die wird in keinster Weise ernst genommen, genauso wie die Grünen in den Achtzigern. Ist ja aber auch kein Wunder, bei der naiven, unrealistischen und rückständigen Politik... .

 

[Cakir_89]

mit der politik die die Linken führen glaube ich kaum das jemals jemand mit so einer Einstellung druchkommt.Wie ich sehe war es hier fast jedem bewusst das Bisky da nicht durchkommt, ich meine langsam müssen sie es doch auch begreifen! man sieht eindeutig wie sich die Linken isoliert haben!ich glaube kaum das am 8.11 die Abgeordneten ihre meinung ändern werden! naja mal schaun....

 

[FraGG3r]

Zitat von Cakir_89:
mit der politik die die Linken führen glaube ich kaum das jemals jemand mit so einer Einstellung druchkommt.Wie ich sehe war es hier fast jedem bewusst das Bisky da nicht durchkommt, ich meine langsam müssen sie es doch auch begreifen! man sieht eindeutig wie sich die Linken isoliert haben!ich glaube kaum das am 8.11 die Abgeordneten ihre meinung ändern werden! naja mal schaun....

also da stimme ich dir voll und ganz zu!