Urteil: RapidShare muss illegale Downloads stoppen Allgemein

[recon]

Der seit Jahren tobende Rechtsstreit zwischen RapidShare und der Rechteverwertungsgesellschaft GEMA hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Mit seinem Urteil vom 14. März (Aktenzeichen: 5 U 87/09) bestätigte das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) eine grundsätzliche Pflicht des Filehosters, bei auftretenden Urheberrechtsverletzungen selbstständig aktiv einzugreifen. Gleichzeitig relativierten die Richter ihre bisherige Auffassung zur "Veröffentlichung" geschützter Werke im Sinne des Urheberrechts. Allein das Ablegen auf einem Cloud-Speicher gilt demnach nicht mehr automatisch als rechtswidrig. Entscheidend sei die tatsächliche Verbreitung über Downloadlinks. Die gleiche Auffassung hatte im Mai 2010 auch das OLG Düsseldorf bei einem Berufungsverfahren von RapidShare gegen einen Filmverleiher vertreten.

Uploads allein nicht illegal

Die GEMA wertete das neue Urteil dennoch als "wegweisend". Es bestätige, dass RapidShare wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte ergreifen müsse. Der Online-Speicherdienst verwies hingegen darauf, dass allein ein Hochladen von Dateien auf die Plattform nun auch von den Hamburger Richtern nicht mehr als Rechtsverletzung angesehen werde. In einem früheren Urteil aus dem Jahr 2008 hatten diese noch den gegenteiligen Standpunkt vertreten und entschieden, dass ein Werk durch "Einstellen" auf RapidShare bereits "öffentlich zugänglich" im Sinne des Urheberrechtsgesetzes gemacht werde. Demnach kamen dem Filehoster bereits bei Uploads umfangreiche Prüfungspflichten zu, wogegen sich das Unternehmen seitdem juristisch zur Wehr setzte.

Seine Abkehr von der umstrittenen Position begründete das Gericht mit den "fortentwickelten Nutzungsgewohnheiten" im Internet. Demnach speicherten immer mehr Nutzer Daten bei Webhostern, um auf diese jederzeit mobil zugreifen zu können. Dem Speicherplatz-Anbieter sei es dabei kaum mit vertretbarem Aufwand und ohne Eingriff in geschützte Rechtspositionen des Nutzers möglich, zulässige von unzulässigen Speichervorgängen zu unterscheiden. Allein der Upload auf den Dienst eines Sharehosters lasse daher keinen verlässlichen Rückschluss zu, dass es sich zwingend um eine rechtswidrige Nutzung handele.

RapidShare muss Verbreitung geschützter Werke über Links stoppen

Sobald urheberrechtliche geschützte Inhalte allerdings über die Veröffentlichung eines Downloadlinks zugänglich gemacht würden, liege ein klarer Gesetzesverstoß vor, so die Hamburger Richter. In diesem Fall könne RapidShare in Störerhaftung genommen werden und müsse für eine Unterlassung sorgen. Dem Dienst sei es daher ab sofort verboten, über 4.000 konkret bezeichnete Musiktitel über sein Portal in Deutschland zugänglich machen zu lassen. Daraus abgeleitete Prüf- und Handlungspflichten seien insbesondere deshalb zumutbar, da das RapidShare-Geschäftsmodell sowohl strukturell als auch durch eine besondere Förderung des massenhaften Zugriffs auf einzelne Dateien, etwa per Bonussystem, die Gefahr von massenhaften Urheberrechtsverletzungen in sich berge. Dabei müsse eine erneute Verbreitung als rechtsverletzend erkannter Dateien unterbunden werden, beispielsweise durch Löschen von Downloadlinks oder der Suche nach weiteren Link-Ressourcen im Internet.

Das Urteil im GEMA-Prozess wurde durch das OLG Hamburg gleichzeitig auf zwei parallel laufende Verfahren zwischen RapidShare und den Buchverlagen Campus sowie Walter de Gruyter übertragen. Auch dort ist es dem Speicherdienst künftig untersagt, bestimmte geschützte Sprachwerke über Downloadlinks zur Verfügung zu stellen. Internetplattformen könnten sich nun nicht mehr aus der Verantwortung stehlen und mit illegalen Angeboten anonymer Nutzer finanziellen Profit erzielen, kommentierte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, den Richterspruch. Die Chefin von RapidShare, Alexandra Zwingli, kritisierte hingegen die "voreiligen Jubelmeldungen" der gegnerischen Parteien. Im Gegensatz dazu werde man sich erst im Detail äußern, wenn der vollständige Urteilstext vorliege. Alles andere sei "unprofessionell". Ob die Entscheidung tatsächlich das Ende des Verfahrens darstellt, bleibt abzuwarten: Eine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wurde jedenfalls zugelassen.

Quelle: onlinekosten.de Newsmeldung "Urteil: RapidShare muss illegale Downloads stoppen"

 

[NeHe]

Daraus abgeleitete Prüf- und Handlungspflichten seien insbesondere deshalb zumutbar, da das RapidShare-Geschäftsmodell sowohl strukturell als auch durch eine besondere Förderung des massenhaften Zugriffs auf einzelne Dateien, etwa per Bonussystem, die Gefahr von massenhaften Urheberrechtsverletzungen in sich berge.

Haben die sich im Jahr vertan? RS hat schon ewig kein "Datei-Bonussystem" mehr.

Ansonsten ... gut, dass das FSB keine Links veröffentlicht. Links sind böse

THX für die Info recon

 

[Steppel]

Was gibt es da noch zu stoppen, so User freundlich jetzt RS geworden ist ladet eh kaum einer mehr was dort hoch.

 

[littleprof]

Seh ich anders
Wenn ich beim dl auf die häufig eher suboptimalen 35 kbps bei ul & Konsorten schaue verschwimmt mir vor Tränen die Anzeige.
rs ist immer noch einer der free-user-freundlichsten hoster.

Die uploader sehen das sicher anders - du musst schon hin und wieder gewaltig suchen, um bei rs fündig zu werden.

 

[Steppel]

rs ist immer noch einer der free-user-freundlichsten hoster.

Für kleine Dateien bis 25 Mb mag das wohl stimmen, darüber hinaus geht das bei nervenden Stop & Go mit 35 kbps dazu mit eventuellen Downloadabbrüchen in Schneckentempo weiter.
Über weitere negative Schlagzeilen die über Rapidshare gemacht wurden, möchte ich erst gar nicht eingehen.

Ich gebe RS max. 1 Jahr wenn da sich nichts ändert dann ist auch er weg von der Bildfläche.

 

[Zweistein]

Haben die sich im Jahr vertan? RS hat schon ewig kein "Datei-Bonussystem" mehr.

du musst eins bedenken: bis so eine klage erstmal zum OLG kommt, vergehen einige jahre. grundlage ist immer die situation, die vorlag als die klage eingereicht wurde.

solange keiner die klage (teilweise) für erledigt erklärt, ist dies der status quo.

nachtrag: Aktenzeichen: 5 U 87/09

 

[NeHe]

Stimmt macht Sinn, danke

 

[UnR0cKbaR]

Hab den Beitrag auch gelesen. Die Frage die ich mir hier stelle, was wird denn von RS erwartet?
Rapidshare hat doch nun wirklich Maßnahmen gegen den die Urheberrechtsverletzungen unternommen...
Angefangen vom Entfernen des Reward-Systems, weiter über das blacklisten von Dateien mit bereits bekannten illegalen Inhalte, bis hinzu dem regelmäßigen Löschen der Dateien die illegel zum Download angeboten werden.

Ist mir bisschen schleierhaft das ganze
Es kann nicht Aufgabe von Rapidshare sein, das Internet nach illegalen Links zu durchsuchen... Solange sie auf Meldungn über illegale Links unverzüglich reagieren, ist das in meinen Augen mehr als eine angemessenes Verhalten... Aber meine Augen zählen hier recht wenig

 

[yuhu]

@unr0ckbar:

Richtig lesen.
Das Urteil bezieht sich auf die Sachlage Stand Klageeinreichung (2009?).
Da werden Maßnahmen in 2011/12 nicht betrachtet.

 

[recon]

Rapidshare galt über Jahre als Komplize der Raubkopierer-Szene - heute müht sich der Schweizer Filehoster nach Kräften, die alte Kundschaft zu vergraulen. Jeden Tag sichtet er Verzeichnisse, löscht illegale Inhalte seiner Nutzer. Was taugt die neue Unternehmensstrategie? Ein Besuch.

Besuch beim Filehoster Rapidshare: Filtern, Löschen, Sperren - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt