Providerseitige Vertragsänderungen Kündigungsgrund?

  • geschlossen

  • locutus
  • 1692 Aufrufe 8 Antworten

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Providerseitige Vertragsänderungen Kündigungsgrund?

    Hallo,

    vor kurzem hat mein DSL-Router (ziemlich proprietäres System) die Füße hochgerissen. Nach einem Anruf bei meinem Provider meinte dieser "wir geben das an die Technik, die werden das per Ferndiagnose lösen". Zwei Tage später die Rückmeldung der Technik: "Problem behoben" - aber: Nada, Router immer noch defekt. (soweit ja nicht allzu seltsam)

    jetzt kommts aber: Heute kam mir dann noch ein netter Brief ins Haus geflattert:
    "Wir haben ihren Anschluss von der Geschwindigkeit A auf Geschwindigkeit B herabgestuft und die Kosten von x auf y geändert, da an ihrem Anschluss technisch nicht mehr als A möglich ist."

    Allerdings: der Anschluss lief seit über 2,5 Jahren mit Geschwindigkeit A. Und ich will den Anschluss mit Geschwindigkeit B gar nicht haben, da sich das dann für mich einfach nicht mehr rechnet. Ist dies ein Kündigungsgrund? (wichtigste Frage überhaupt) und wenn ja, hat wer vlt. gesetzliche Grundlagen, auf welche ich mich bei der Kündigung berufen könnte?


    p.s.: Der Router ist im übrigen nach wie vor defekt.

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von locutus ()

  • Du sprichst ziemlich allgemein über das Problem. Im Allgemeinen kann man sagen, dass eine einseitige Vertragsänderung des Anbieters immer ein Kündigsgrund sein kann. Man kann es auch als Vertragsbruch bezeichnen. Schließlich sind Verträge eine gemeinsame Willenserklärung. Man sollte dem Anbieter doch eine angemessene Frist setzen, um den Vertrag ordnungsgemäß wie er abgeschlossen wurde zu erfüllen. Bleibt der Anbieter bei dem herabgesetzten Speed, sollte man kündigen.
    Was der DSL-Router damit zu tun hat, weiß ich jetzt nicht. Hast du den auch vom Provider?

  • Der Provider kann nicht einfach die DSL-Geschwindigkeit zu seinem Gunsten anpassen. Wenn er nicht das liefern kann was vertraglich zugesichert wurde (und wie du schreibst auch ging), dann hast du ein Sonderkündigungsrecht!

    Schau aber bitte in deinen Vertrag nach. Dort sollten Klauseln darüber stehen was der Provider darf und was nicht.

    Einseitige Vertragsänderungen:

    Einseitige Vertragsänderungen sind hingegen grundsätzlich nicht möglich. Verträge bleiben auch dann wirksam und sind inhaltlich unveränderbar, wenn eine der Vertragsparteien mit dem Vertragsinhalt unzufrieden ist. Wichtigste Ausnahmen hierzu sind bestimmte Gestaltungsrechte wie Rücktritt oder Kündigung, deren Auswirkung auf den Vertrag durch einseitige Erklärung des Berechtigten herbeigeführt werden kann.


    SONDERKÜNDIGUNGSRECHT
    Recht zur Sonderkündigung eines Vertrags

    Ein Sonderkündigungsrecht ist das Recht zur Kündigung eines Vertragsverhältnisses abweichend von den Fristen einer normalen Kündigung. Das Sonderkündigungsrecht kann immer dann in Anspruch genommen werden, wenn der Vertragspartner einseitig die Versicherungsbedingungen ändert.
    .....
    Ebenso steht einem Vertragspartner ein Sonderkündigungsrecht zu, wenn die vereinbarte Leistung nicht erbracht wird. So kann z.B. das Versicherungsunternehmen den Vertrag kündigen, wenn der Kunde seine Beiträge nicht bezahlt. Oder ein Verbraucher kann seinen Telefonanschluss kündigen, wenn dieser nicht richtig funktioniert und vom Anbieter nichts unternommen wird, das Problem zu beseitigen.



    Sollten vom DSL Anbieter vertraglich zugesicherte Leistungen nicht erbracht worden sein, kann der DSL Kunde, nachdem er eine Nachbesserung eingefordert hat, vom DSL Vertrag zurücktreten. Der DSL Vertrag kann jedoch auch vom DSL Anbieter vorzeitig gekündigt werden, wenn der Nutzer des DSL Anschlusses gegen Regelungen aus den AGB verstoßen hat. Darüber hinaus kann der DSL Anbieter in solchen Fällen auch den entstanden Schaden oder entgangene Monatsbeträge in Rechnung stellen.



    mfg
    tekkno

  • vielen dank schon mal für die antworten.

    der router hat in sofern damit zu tun, als dass der router einen defekt aufwarf (wirklich hardware-fehler), woraufhin mein anbieter (um es zu spezifizieren, o2, auch wenn ich eben keinen provider im speziellen blosstellen wollte) als problemlösung (welche nun wirklich keine ist) eine reduktion der bandbreite als einzig sinnvolle lösung vorsah. Ausserdem steht im Vertrag, dass ich den Anschluss nur mit einem Gerät von O2 nutzen darf, andererseits würden mir für die Ersetzung des defekten routers kosten entstehen (da ausser garantiezeit).

    im vertrag selbst kann ich nun nicht allzu viel zum thema "was o2 darf und was nicht" finden. da steht nur was zum thema "wenn der kunde änderungen am TAL wünscht" - was ich ja nun nicht wünsche.


    Soweit ich das jetzt richtig verstehe müsste ich mich also morgen früh noch einmal mit meinem Provider in Verbindung setzen und denen noch mal klar machen, dass ich mit deren Änderungen nicht einverstanden bin?
    oder könnt ich denen jetzt direkt die Kündigung zusenden, in welcher dann eben noch mal der Hinweis steht, dass ich mit deren Änderungen am Vertrag nicht einverstanden bin?


    [sorry, aber auf juristischen gebieten kenn ich mich kaum aus, ich komm halt eher aus einem technischen bereich. ;) ]

  • Du musst deinem Provider auf den Missstand hinweisen und eine Nachbesserung (Also deine alte DSL-Geschwindigkeit) einfordern. Dies würde ich telefonisch machen. Passiert nun nix auf jeden Fall die Nachbesserung nochmals schriftlich einreichen. Dann haste was in der Hand. Erst wenn auch das nicht fruchtet hast du ein Sonderkündigungsrecht.

    Und immer Fristen setzen!

    locutus schrieb:

    der router hat in sofern damit zu tun, als dass der router einen defekt aufwarf (wirklich hardware-fehler), woraufhin mein anbieter als problemlösung (welche nun wirklich keine ist) eine reduktion der bandbreite als einzig sinnvolle lösung vorsah

    :confused:

    Willst du damit ausdrücken, das dein Provider die DSL-Geschwindigkeit herabgesetzt hat weil dein Router (von O2) den Geist aufgegeben hat ? :weglach:


    Ausserdem steht im Vertrag, dass ich den Anschluss nur mit einem Gerät von O2 nutzen darf, andererseits würden mir für die Ersetzung des defekten routers kosten entstehen (da ausser garantiezeit).


    Wie wollen die denn das kontrollieren :rolleyes:. Dann benutz ihn doch 14 Tage ;) zwecks Kulanzregelung.

    mfg
    tekkno

  • Was ist denn das für ein pingeliger Provider? So z.B. bin ich bei Kabel Deutschland. Die haben mir zum ermäßigten Preis ein Router angeboten, was ich auch genutzt habe. Dennoch ist es mir völlig freigestellt, welchen ich benutzen will.

  • Leider stimmt das alles nicht so ganz. Die Provider dürfen sehr wohl auf eine niedrige Geschwindigkeit gehen, wenn das die höhere nicht stabil hergibt. Steht in jedem Kleingedruckten drin. Selbst bei Abschluss eines Neuvertrages weisen sie darauf hin, dass erst nach Vertragsabschluss die definitive Anschlussgeschwindigkeit ermittelt werden kann.
    Sonderkündigungsrecht gibbet da nicht. Gibt auch schon Urteile hierzu.

  • @powermoped

    Dein Post geht wohl am Thema vorbei. Immer erst lesen und dann schreiben ;)

    locutus schrieb:

    Allerdings: der Anschluss lief seit über 2,5 Jahren mit Geschwindigkeit A


    Und dann die Begründung für die DSL Drosselung:

    locutus schrieb:

    der router hat in sofern damit zu tun, als dass der router einen defekt aufwarf (wirklich hardware-fehler), woraufhin mein anbieter ... als problemlösung ... eine reduktion der bandbreite als einzig sinnvolle lösung vorsah


    So werden Kunden als Deppen hingestellt und über den Tisch gezogen. Von
    Instabilität der schnelleren Anschlussgeschwindigkeit kann hier wohl nicht ausgegangen werden.

    mfg
    tekkno

  • Nun ja, das ganze hat sich jetzt geklärt.

    ich hatte o2 auf deren schreiben geantwortet, dass ich aufgrund dieser vertragsänderungen selbigen kündigen würde. heut schau ich bei o2 im internet nach dem vertrag und siehe da, selbiger ist fristgerecht zum 28. februar gekündigt worden. nur schriftlich ist bei mir leider nichts angekommen - aber das könnt auch der postbote verschlampt haben!

    also alles in allem lies sich das ganze dann doch recht gut lösen. danke noch mal an alle, die geholfen haben. ^^

    ~~~closed~~~