Ein konsequenter Weg von einer Mehrheitspartei auf dem Weg zur Bedeutungslosigkeit. Wen erwartet die SPD eigentlich als Wähler?

Wenn sie sich in ihren (später tatsächlich umgesetzten) Zielen kaum von der CDU unterscheidet, dann kann man stattdessen auch gleich die CDU/CDSU wählen und geht nicht das unnötige Risiko ein, daß es eine SPD-Koalition gegen die Interessen der CDU/CSU geben könnte.

Unterscheidet sie sich aber stark vom derzeitigen Regierungskurs, dann muss sie mit anderen Parteien konkurrieren, welche dies auch tatsächlich tun, und auch dabei wird eine SPD wohl verlieren. Der linke SPD-Flügel mutiert entweder zu bedingungslosen Jasagern ohne jegliches Format oder er wandert allmählich zu anderen Parteien ab.

Die F.D.P. haben wir schon geschafft und jetzt sollte es allmählich an der Zeit sein, daß die SPD ihnen folgt. Die SPD war sich zu fein, mithilfe der Grünen und der Linken eine Regierung zu bilden (sie wollten es nicht einmal versuchen) und so haben sie meines Erachtens jegliches gerechtfertigte politische Mandat verfehlt sowie das grundsätzliche Vertrauen des Wählers, der auch nur 1 IQ-Punkt mehr als ein Schaf hat, verspielt.

Mit einer grossen Koalition aus Ich-mache-was-ich-will-Angie und Ich-bin-dabei-SPD-Quotendepp beginnt der nächste Abschnitt einer Wie-lange-wohl-noch-Demokratie á la Weimarer Republik, diesmal ohne tatsächliche Opposition.

Das nächste Mal kommt dann die Möchtegern-Alternative über die 5% und bildet zusammen mit der CDU eine Koaltition mit über 50%. Die haben haben wir natürlich im Griff meint unsere Power-Angie und der Pastorenpräsident gibt seinen Segen dazu.

Wie so etwas enden kann, das ist ja nicht schwer nachzulesen...

Bei allem, was man ablehnt, sollte man auch einen Plan B vorweisen können!

Eine große Koalition ist sicher kein Garant für auch nur halbwegs bedeutsame politische Veränderungen, aber welche Alternativen gibt es denn?

Neuwahlen??
Zu teuer und zu wenig Aussicht auf eine bessere Konstellation.

Opposition für die SPD?
Ok, wenn es gelänge, in dieser Zeit das eigene Profil (wo isses denn?) mal wieder neu zu entdecken und zu schärfen, wäre das ein Weg, wenn auch ein beschwerlicher mit ungewissem Ausgang.

Die SPD hat sich dazu durchgerungen, in einer Koalition zumindest ansatzweise eigene politische Ziele durchzusetzen - das ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar.

Ob es unserer Demokratie gut tut, ist ne andere Frage.

Ich fürchte, wir befinden uns in Sachen Demokratie auf ner Rolltreppe abwärts, und die verschiedenen OPtionen bestimmen lediglich das Tempo. Das Schlimme dabei ist, es scheint keinen Ausweg aus diesem Dilemma zu geben, weil der Wähler auch nur bis zu seiner Nasenspitze denkt.

Das war der Plan B. Plan A wäre es gewesen, das Votum ihrer Wähler Ernst zu nehmen, welche wohl mehrheitlich eine CDU/CSU-Regierung verhindern wollten und somol mit dern Grünen als auch den Linken Koalitions- bzw. Duldungsgespräche zu führen.

Zwar ist die CDU tatsächlich stärkste Partei, aber sie reicht nicht an eine SPD-GRÜN-ROTe Koalition heran. Und was macht die SPD-Spitze? Die will sich lieber sichere Pöstchen schnappen als tatsächlich eine andere Politik zu machen. Und sie scheut sich nicht, die Parteibasis den Verrat an ihrer eigenen Partei abnicken zu lassen.

booklover schrieb:

Ich glaube, mit der großen Koalition vergibt die SPD ihre Chance, ihr Profil wieder zu schärfen. Es ist zu befürchten, dass sie in vier Jahren noch weitere Stimmen an die Linke und die Grünen verliert, vielleicht auch an die Piraten. Der Einfluss der SPD wird vermutlich noch geringer werden.

Aber auch an die CDU. Denn derjenige, welchem der CDU-Kurs der SPD gefällt, der kann diese auch gleich selbst wählen.

Die SPD positioniert sich als möglicher kleiner Koalitionspartner der CDU als deren überflüssiger Schatten. Die Fronten sind klar: die Macher, das ist die CDU, das zaghafte Hündchen an der Leine die SPD.

Zitat von StaryWojownik
Diese Ansicht kann ich nicht teilen. Um andere Pläne vorzuweisen, gibt es Fachleute (man nennt sie Politiker, hier: Politiker anderer Parteien). Um zu erkennen, dass ein Ei stinkt und dies zu kritisieren, muss man nicht unbedingt in der Lage sein, (bessere) Eier zu legen. Das können bestimmte Vögel besser.

Grundsätzlich gebe ich dir recht, aber es muss zumindest vorstellbare (realistische) Alternativen geben; die sehe ich nicht und kann sie auch aus deinem post nicht heraus lesen.

Zitat von Konradin
Das war der Plan B. Plan A wäre es gewesen, das Votum ihrer Wähler Ernst zu nehmen, welche wohl mehrheitlich eine CDU/CSU-Regierung verhindern wollten und somol mit dern Grünen als auch den Linken Koalitions- bzw. Duldungsgespräche zu führen.

Da hab ich eine andere Wahrnehmung. CDU/CSU ist die Fraktion mit den meisten Zugewinnen gegenüber der Wahl 2009; die absolute Mehrheit konnten sie nur wegen des FDP-Absturzes nicht mehr bilden.
Grüne und Linke haben beide deutlich verloren, so dass sie zumindest mal keine Traumpartner in einer Koalition sind.
Hinzu kommt, dass die Linke ja innerparteilich so zerstritten ist, dass sie keinesfalls als verlässlicher Partner gelten könnte, und das bei einer hauchdünnen Mehrheit eines möglichen Rot-Rot-Grün Bündnisses.

Natürlich gewinnt eine CDU/CSU gegenüber der SPD, wenn diese sich nicht gescheit positionieren kann. Wenn die SPD glaubt, daß sie der CDU/CSU Wählerstimmen abnehmen kann, indem sie trübe in deren gewässern fischt, dann braucht sie sich auch nicht zu wundern, wenn einige bisherige SPD-Wähler dies kapieren und gleich zur CDU/CSU überlaufen. Dies sind eben die Folgen einer zweifelhaften Parteipolitik.

Ich habe in dieser Hinsicht deiner Wahrnehmung in keiner Weise widersprochen.

Fakt ist aber, daß es der CDU/CSU als stärkster Fraktion aufgrund des Wegfalls ihres Wunschkoalitionspartners nicht gelungen ist, sofort eine Mehrheit zu bilden und daß eine Koalition gegen die CDU/CSU durchaus möglich gewesen wäre.

Das Ergebnis möglicher Koalitionsverhandlungen gegen diese als 'Argument' vorwegzunehmen finde ich unredlich. Denn wenn man es nicht einmal versucht, dann kann daraus natürlich auch nichts werden.


Wenn man den Linken von vornherein jegliche Koalitionsfähigkeit abspricht, dann erinnert mich dies stark an die Anfangstage der Grünen, mit denen man sich ursprünglich ja nicht einmal an einen gemeinsamen Tisch setzen wollte. Heute sieht dies anders aus. Aber nicht wegen der Grünen selbst, sondern wohl eher, weil man deren Stimmen braucht.

Die Grünen sind mindestens genauso gespalten wie die Linke, littleprof. Warum schliesst du diese nicht auch als mögliche Koalitionspartner (für wen auch immer) grundsätzlich aus? Oder herrscht mittlerweile intracht zwischen Realos, welche der eigenen Macht wegen selbst mit der CDU koalieren würden, und den Fundis, für welche es immernoch vorrangig um grüne Politik geht? Nennst du dies verlässlich?

booklover schrieb:

Obwohl es dann dafür auch erst einmal zu spät sein könnte, wenn die SPD weitere Stimmenanteile an die anderen Parteien verlieren sollte.

Eben. Offenbar begreift die SPD nicht, daß sie irgendwann immer der kleinere Koalitionspartner ist oder Opposition. Entweder unter der CDU/CSU oder den Grünen oder gar den Linken. Schliesslich sind sie es, denen (nach der F.D.P.) die Wähler scharenweise davonlaufen. Kein Wunder bei der Politik.

Die Wähler, welche mit der Regierungspoliztik zufrieden waren, die werden nach der nächsten Wahl wohl eher CDU/CSU wählen und diejenigen Ex-SPD-Wähler, welche damit unzufrieden waren, bestimmt nicht mehr die SPD.

Was aber, wenn sich die Spielregeln im Parlament drastisch ändern werden, schliesslich gibt es ja im Bundestag keine real mehr zu berücksichtigende Opposition? Was, wenn die Rolle der Opposition dem Bunderat zugeschoben wird, welcher im Grunde genommen über die gleichen Mehrheiten verfügt, ist das dann noch tatsächlich gelebte Demokratie?

Ich denke, bei einer grossen Koalition werden (unumkehrbar) Weichen gestellt und die Endphase der Demokratie allmählich eingeläutet. Wir kennen dies aus der Vergangenheit.

Damit weiß man wenigstens, wo die Zukunft der Jusos liegt. Bei der SPD wohl nicht mehr...

booklover schrieb:

75 % der SPD-Mitglieder, die eine gültige Stimme abgegeben haben, sind für die große Koalition!

Und das sollen wir jetzt glauben? Komisch das hier im Forum (siehe Umfrage) um die 75% dagegen gestimmt hätten.
Allerdings wissen wir ja nicht, wie die SPD nun ausgezählt hat. Die Wahlzettel sollen ja recht einfach gewesen sein und man konnte einfach JA, oder eben NEIN ankreuzen. Wer nun aber gedacht hat das NEIN = Nein keine Koalition bedeutet, könnte sich ja getäuscht haben. Vielleicht ist ein Kreuz bei NEIN = "Nein, ich bin nicht dagegen". Das würde das Ergebnis (wenigstens für mich) einigermaßen verständlich machen ....