GEZ-Gebührenpflicht für Restaurantkassen News

[linda]

Hiho

Aus der Rubrik: "Dümmer geht's immer"

GEZ: Gebühren für Computerkassen in Restaurants

Ärger bei der Steakhauskette "Maredo": Sie stattet ihre Restaurants mit modernen computergesteuerten Kassen aus, was nun die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) auf den Plan gerufen hat. Rein theoretisch sei dadurch ein Internetzugang vorhanden. Das wiederum führe dazu, daß Maredo Rundfunkgebühren zu zahlen habe.


Klage vor Verwaltungsgericht Düsseldorf

Nach Meinung der GEZ, könnten über die Kassen prinzipiell Fernseh- und Radiosender empfangen werden und somit seien auch entsprechende Gebühren fällig. Wie "Der Westen" berichtet, wehrt sich die Restaurantkette mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen diese Forderung. Demnach ginge es zwar zunächst nur um 5 Euro pro Computer für drei Rechnerkassen in einer Düsseldorfer Filiale. Aber aus diesen 15 Euro könnten schnell mehr werden, da die Kette in Deutschland über mehr als 50 Filialen verfügt.

Wer schon einmal in einem "Maredo" zu Gast war, dürfte sich nur schwerlich an eine Beschallung durch Radio- oder Fernsehsender über die Computerkassen erinnern. So erklärte der IT-Leiter der Gastronomie-Firma am Mittwoch vor Gericht entsprechend die Konfiguration des unternehmensweiten Computer-Netzwerkes und stellte klar, daß der Internetzugang über die Kassenrechner gesperrt und somit kein Radio- oder TV-Empfang möglich sei.


Sonderfall ohne Gebührenpflicht

Das Gericht sah darin einen Sonderfall, in dem die Computer nicht gebührenpflichtig sind und empfahl die Rücknahme des Gebührenbescheids, so "Der Westen" weiter. Sollte dies nicht in den nächsten zehn Tagen erfolgen, werde das Gericht ein Urteil fällen. Die Anwältin der betroffenen Rundfunkanstalt WDR wollte wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Entscheidung erst Rücksprache halten.

Unternehmen und Selbständige wehren sich häufig gegen die vermeintliche Gebührenpflicht für internetfähige Computer. Die Gerichte haben in der Vergangenheit unterschiedlich entschieden, in den letzten Monaten ist aber tendenziell eine Ablehnung der pauschalen Gebührenerhebung ohne Nachweis eines Rundfunkempfangs zu erkennen.

Linda

 

[ShinoX]

Moderne Mafia... Was die für Methoden an den Tag legen is nich mehr feierlich....

Demnächst bezahlen wir noch 5 Euro pro Zahnplombe weil es ja theoretisch unter bestimmten Umständen vielleicht möglich wäre, dass wir damit das Radioprogramm empfangen können.
Ich glaub ich spinne...

 

[edna]

Bleibt doch mal locker die wollen doch nur unser bestes.




Unser Geld ^^

Moderne Piraten halt.

 

[jarvis]

Sowas kommt dabei raus,wenn man versucht,fehlende Einnahmen von Nichtzahlern (mich eingeschlossen) auszugleichen.
Da wird schonmal ein Haustier zur Zahlung verdonnert und ein Verstorbener möge doch bitte nachweisen,dass er kein Empfangsgerät bereithält.

Immer wieder lustig,wenn es einen nicht selbst betrifft.

Gruß,jarvis.

 

[Generale]

Sowas kommt dabei raus,wenn man versucht,fehlende Einnahmen von Nichtzahlern (mich eingeschlossen) auszugleichen.

Denkst du wirklich die Einnahmen würden sinken wenn alle Angemeldet wären?

Legale Abzocke durch den Staat
muss man eigentlich nur noch drauf hauen

 

[jarvis]

Denkst du wirklich die Einnahmen würden sinken wenn alle Angemeldet wären?

Habe ich nie gedacht und nirgends behauptet.:löl:

edit:

Dies war auch eher ironisch gemeint

Ist zur Kenntnis genommen.
Man sollte wirklich alles versuchen,sich diese Ar***maden vom Leib zu halten,wenn man nicht zahlen kann oder möchte.Sie später wieder loszuwerden ist um ein vielfaches schwerer.

 

[Generale]

Dies war auch eher ironisch gemeint

finde es eine frechheit wie diese Mafia die Bürger Abzockt

 

[Geardi123]

Muss mer bei der GEZ eigentlich im Idiotentest durchefallen sein?