Hi Muesli.
Das Wort
Eselei find ich klasse.
Einerseits schön, dass Du Einigen hier zumindest ansatzweise die Unterschiede
zwischen der Recht- und Verfassungsmäßigkeit von Landes- und Bundesgesetzen und sowie auch einige Grundzüge unserer Gewaltenteilung vermittelst.
Ich glaube, man sollte von sowas mal gehört haben ...
Außerdem stand es ja auch in direktem Zusammenhang mit der Diskussion ...
Andererseits vermisse ich hier aber sowohl angemessene Sachlichkeit bzgl. der von Dir angesprochenen bzw. kritisierten Themen bzw. User
als auch eine Relativierung bzgl.. der tw. oben benannten Wissensquellen
Die Sachlichkeit vermisse ich hier auch. Deswegen fühlte ich mich auch zu deutlichen Worten genötigt.
In Hinblick auf die Wissensquellen ... es gibt immer für oder wieder ... geschrieben habe ich insoweit (zunächst einmal) nur, dass der Wiki-Quelle keine Argumente für oder gegen das Gesetz zu entnehmen waren. Also kann man den Artikel als Argument für oder gegen das Gesetz (logischer Weise) auch nicht heranziehen.
Hier geht es allerdings um ein Bundesgerichtsurteil, welches ein Landesgesetz kippt und damit u.a. auch Rückschlüsse auf den weiteren Bestand eines Bundesgesetzes zulässt.
Genauer gesagt ist es kein Bundesgerichtsurteil, sondern ein Urteil des Bundes
verfassungsgerichts.
Und ja: dieses Urteil hat weichenstellenden Charakter ... denn es klärt erstmals, welche Voraussetzungen bei Online-Durchsuchungen etc. vorliegen müssen. Wir haben seit heute sogar ein neues Grundrecht (!!!) bekommen.
Nebenbei
geht es hier im thread aber doch auch wohl vorrangig darum, sich über entstehende, eher wieder vernunftsbezogene Tendenzen zu freuen [...]
Hier freuen sich doch alle. Ich hab keinen gesehen, der das Scheitern des Gesetzes doof findet.
Allerdings hab ich das Gefühl, dass viele hier gar nicht wissen, worüber sie sich eigentlich freuen. Deshalb dachte ich, ich könnte ja (für die, die es interessiert) etwas Aufklärung betreiben ...
... und wem es latte ist ... der liest es eh nicht ...
und
andererseits auch wiederum den Kopf erneut darüber zu schütteln, dass derart absehbare Bundesgerichtsurteile nicht schon vorab bei Beratung bzw. Vorlage von Gesetzen schon angemessen mit eingeflossen sind.
Von der damit einhergehenden Verschwendung von Steuergeldern gar nicht zu sprechen.
Mit diesem Rückschluss setzt du dich selber in Wertungswiderspruch.
weiter oben sagtest du
Man findet immer Standpunkte - tw. untermauert durch div. Gutachten - welche gegenteilige Meinungen vertreten und auch zu rechtfertigen versuchen
-> es gibt also immer Argumente dafür und dagegen ...
Außerdem sehe ich hier überhaupt keine Steuerverschwendung ... im Gegenteil:
das Geld ist super angelegt. Denn jetzt weiß ich (und du, und alle) ... erstmals, wann Online-Durchsuchungen mit der Verfassung im Einklang stehen.
-> eine weichenstellende Entscheidung ... die die Privatsspähre der Menschen nachhaltig stärkt ...
Insofern sind hier auch durchaus positive Rückschlüsse auf absehbare Novellierungen anderer Gesetzte und Datenschutzrichtlinien erlaubt, auch wenn sie bis dato (noch) nicht immer juristischen Definitionen standhalten.
Klar!
Aber nicht durch Aussagen wie
"alle Politiker sind scheiße"
kurzum...die Korrekturen und weiteren Einlässe hättest Du wesentlich knapper und prägnanter fassen können ohne hier einigen Leuten so derbe vor den Kopf zu stossen
Ich hätte es schon kürzer fassen können ... aber hey: wen es nicht interessiert, der liest es auch nicht ... so wat ^^
Derbe vor den Kopf stoßen ... das finde ich interessant.
Wie sollte man denn deiner Meinung nach reagieren, wenn jemand (der offensichtlich null Plan hat) mit pauschalen Beschimpfungen unser Staats- und Rechtssystem in völlig unhaltbarer Weise verunglimpfen will ... sogar z.T. ohne zu wissen, dass es Bundesgesetze und Landesgesetze gibt ...
Mir fällt dazu eigentlich nur ein:
Wenn man keine Ahnung hat - einfach mal Fresse halten!
Aber das war mir dann doch zu hart und würde sicherlich auch gegen die Forenregeln zum Umgangston verstoßen.
Zitate wie hier enthalten [s.o.] lassen mich dann aber doch mehr als etwas an deiner professionellen Einstellung zu Deinem 'Beruf' zweifeln.
Wenn du meinst, meine Sachkompetenz beurteilen zu können, steht dir dies frei.
Darüber hinaus bin ich ja nicht beruflich hier ... sondern als Privat- bzw. Hobbyesel
Bei Mandanten oder vor Gericht verhalte ich mich anders. Indianerehrenwort.
-> dafür gibts dann aber auch Geld
) verschont.
you 
