Vorschlag von Gregor Gysi Diskussion

[otze]

Klick


Dies hab ich eben von einem Kumpel geschickt bekommen, und mich interessiert, wie ihr zu diesem Vorschlag steht.


Meines Erachtens nach hört sich dies verdammt gut an! Mir fällt absolut nichts ein, was dagegen spricht.

Was denkt ihr darüber?

 

[incognitous]

Du willst unser Volk Entscheidungen treffen lassen??
Ach herrje, dazu ein Zitat aus einem anderen Forum

Moi, ich bin Antidemokrat.
Aber sicher: Ich habe keine lust meine Leben von Mehrheitsentscheidungen abhängig zu machen.
Sie doch auch nicht! Wenn Sie ehrlich sind, Monsieur.

Sind sie wirklich der Meinung, dass jemand der zu blöd ist für die Hauptschulabschluss, das der die gleiche Stimmrecht haben soll wie Sie?
Das können Sie ihr ihrem Friseur erzählen...

Wo gibt es das überhaupt: Mehrheitsentscheidungen.
In ihrer demokratischen Alltag. Bitte, nennen sie mir einen zentralen Bereich in ihrer Demokratie wo Sie nach Mehrheitsprinzip entscheiden.
In der Familie, haben Sie da Mehrheitsentscheidungen?
In der Schule, irgendwo Mehrheitsentscheidungen? Bei Ihnen an die Arbeitsplatz, Mehrheitsentscheidungen??
Wir sind doch nicht blöd, oder?

Ah oui, wählen dürfen Sie. Bien Sur, alle 4 Jahre Sie dürfen der Demokratie zu Kreuze kriechen.

Wahlen ändern nichts sonst wären sie Verboten.
Das ist nicht von Schiller sondern von Tucholsky.

 

[otze]

Ja, ich will das Volk Entscheidungen treffen lassen, denn so nähern wir uns einer wirklichen Demokratie, außerdem weckt dies das Interesse an der Politik.

Was diese 5 Fragen beinhalten, ist ja eigentlich egal, es soll nur die Illusion geben, dass etwas wirklich wichtiges vom Volk entschieden werden kann, zumindest am Anfang. (Meine Meinung)
Je nachdem, wie es sichj entwickelt mit diesen Fragen, kann man ja die Fragen auch tatsächlich "wichtiger" werden lassen.



Und das Argument, dass es nirgendwo Mehrheitsentscheidungen gibt, halte ich für sehr schlecht.

 

[incognitous]

Also ich stelle es mir schwer vor bei über 80 Millionen Menschen ne Basisdemokratie zu erschaffen.
Und wer dann alles entscheiden dürfte...ohje.

Schön anhören tut sich der Gregor aber auch immer..

 

[Asso]

Hallo!

Gregor Gysi hört sich immer gut an. Das klingt immer plausibel und gerecht. Außerdem ist es immer einfach von der Opposition heraus irgendwelche Dinge heraus in den Raum zustellen. Sobald die Partei dann aber in der Regierungsverantwortung ist, sieht die die Sache schon ganz anders aus. In der Realpolitik knicken doch alle Parteien ein und es ist nichts mehr da von den Forderungen und Aussagen die sie damals in der Opposition in den Raum gestellt haben. Das war bei den "Grünen" so und wird auch bei der "Linken" nicht anders sein.

Mehr Basisdemokratie klingt gut, wäre ich auch dafür. Aber es gibt doch einen ziemlich hohen Prozentsatz der bevölkerung der ziemlich "einfach gestrickt" ist. Davor hätte ich doch ziemliche bedenken. Auf der anderen Seite, wenn die Mehrheit dafür ist, haben wir es auch nicht anders verdient.

CU Asso

 

[otze]

Auf der anderen Seite, wenn die Mehrheit dafür ist, haben wir es auch nicht anders verdient.

Genauso sehe ich das auch, und ich denke, dass sich dies nach einer gewissen Zeit von selsbt regelt, da die Bevölkerung sieht, was sie von ihren eigenen Entscheidungen hat. Sie macht sich also mehr Gedanken um die Politik. Mag sein, dass dies naiv von mir ist, so zu denken, aber zumindest eine Tendenz in diese Richtung würde feststellbar sein, da bin ich mir eigentlich sicher.


Der Thread soll übrigens nur den Vorschlag an sich behandeln, und nicht Gysi, bzw. Die Linke.

 

[Graf Koks]

Das Thema ist ja nicht neu, wurde schon öfter angesprochen, von vielen Politikern aller Parteien.

Ich bin für ein Volksentscheid, damit das Volk über wichtige Entscheidungen, die das eigene Leben betreffen ein Votum einlegen kann.

Mit so einem Mittel hätte Deutschland keinen Euro, wie z.B. in GB oder Schweden.
diese Länder leben gut damit.

Oder die Vorratsdatenspeicherung, wurde vom BVG ja etwas abgeschwächt, wär auch was für einen Volksentscheid.

Wo nun ja die SPD/CDU an der Regierung sind, könnten sie ja den Volksentscheid einführen, machen sie aber nicht, haben Angst vorm Volk.

Und die Schweiz lebt auch gut mit Volksentscheid.

mfg

 

[mace]

Ich finde es irgendwie paradox, dass Gregor Gysi in der PDS ist und mehr Demokrtie will. Ich muss aber sagen Gregor Gysi ist mir eigentlich sehr sympatisch. Er wirkt auch seriös und intelligent. Aber leider ist er bei der Linken.
Zu Basisdemokratie: Klingt gut, würde ich befürworten, obwohl ich dann nicht wissen will, was für Situationen entstehen.......

 

[muesli]

Was Gysi's Vorschlag nun grundsätzlich mit "Basisdemokratie" zu tun hat
sollte man doch hier noch einmal genauer erläuteren

Ich mach' es mir hier mal recht einfach
Basisdemokratie – Wikipedia
obwohl dies Thema u.a. Teil meines Studienabschlusses war

Volksentscheide sind ja nur ein ganz kleiner Teil basisdemokratischen Handelns
und hier lediglich/hauptsächlich ein Vorschlag zur
Verbesserung der Wahlbeteiligung
und ein für mich eher ein recht putziges Mittel,
Parteien auf Wahlversprechen punktuell festzunageln.
Sowas sollte eigentlich selbstverständlich sein...
denn Lügen/falsche Versprechen etc. sind meines Wissen im GG immer noch nicht erlaubt

Was übrigens passieren soll, wenn Wahlgewinner sich NICHT an Beschlüsse derartiger Abstimmungen halten, lässt der gute Mann hier schon mal noch unbeantwortet

Alles in Allem ein bestimmt bedenkenswerter Vorschlag,
der aber in dieser Form noch völlig unausgereift ist
- zudem den Beigeschmack populistischer Eigenwerbung beinhaltet,
wie fast alle Statements von Parteien -
und grundsätzlich auch der Änderung so einiger Bundesgesetze bis hin zu Verfassungsergänzungen bedürfte.

Aber ja...
z.B. zu Entscheidungen über Kriegseinsätze oder deren Verlängereungen sowie zu einigen anderen Entscheidungen würde ich mir schon Angleichungen an schweizerische Verhältnisse wünschen...
obwohl
ich ansonsten mit Tucholsky weitgehend konform gehe
Die allermeisten Wähler sind halt (immer noch) tendenziell saublöd ...
denn sonst hätten wir nicht permanent so katastrophale Wahlergebnisse und daraus resultierende Repräsentanten

 

[Schinderhannes]

Es war ja nur als ein Beispiel anzusehen. Der Vorteil aber waehre (muesli) das sich die Buerger etwas mehr mit dem Inhalt der Wahl beschaeftigen muessten. Mir kommt es z.b. so vor als wenn in Bayern nur CDU/CSU gewaehlt wird, weil Bayern eben katholisch ist.

Volksentscheide fuer wichtige Fragen (Euroeinfuehrung, Bundeswehreinsatz etc) sollten PFLICHT fuer alle Regierungen von DE werden.

Gruss Schinderhannes

 

[stan]

Basisdemokratie für ganz Deutschland ist wirklich sehr verlockend, aber das gefährlichste ist dabei einfach das die meisten wie zu allen Zeiten einfach zu "blöd" sind, und ich glaube nicht das alleine durch Wahlentscheidungen die Menschen intelligenter werden weil sie sich mit den politischen-gesellschaftlichen-usw. Dingen beschäftigen. Und dies könnte verherende Auswirkungen auf dieses Land haben.
Wenn wirklich Basisdemokratie eingeführt werden sollte, dann könnte es passieren das die Bildzeitung/Springer-Verlag die Entscheidung trifft anstatt zumindest in der Regel kompetentere Volksvertreter.

MfG
stan

 

[orang]

Unsere Weimarer Verfassung war liberaler als das Grundgesetz und hat böse geendet. Gysi ist ein listiger Populist. Was passiert, wenn er wirklich Macht hat, will ich nicht so unbedingt am eigenen Leibe erfahren.
Also nicht nur hören, was er sagt, sondern drüber nachdenken, was passiert, wenn er sich durchsetzt.

 

[Rosenrot]

Folgende Aufgabe:
Einmal außer Haus gehen! ---> Die Menschen beobachten

Zum Bahnhof gehen! ---> Den Menschen zuhören

In ein Kiosk gehen! ---> Die Zeitschriften durchsehen

Eine Realschule besuchen! ---> Die Schüler und Gespräche verfolgen

Den Fernsehr einschalten! ---> 2h RTL, RTL II, 9live usw ansehen

und dann nochmal kurz über mehr Demokratie nachdenken und hier posten!

 

[NeWsOfTzzz]

@Rosenrot:

Einmal durch eine britische Stadt laufen, durchschnittlich von 300 Kameras gefilmt werden, auf eine G8 Demo gehen und ohne Grund vorsorglich in kleine Käfige eingesperrt werden, einmal durch HARTZIV Gesetze zum Putzen von Bordsteinrillen mit kleinen Bürsten (kein Witz) in der Öffentlichkeit verdonnert werden, einmal Antiterrorgesetze spüren weil man "Gentrification" und "Prekarisierung" in einer wissenschaftlichen Arbeit nutzte (Google nach "Andrej H") usw. usf.

Dann über NOCH WENIGER Demokratie nachdenken und wiederkommen.

 

[Schinderhannes]

Tja wenn wir dann schon so Anfangen zu argmuntieren sollte man auch darueber nachdenken, wenn man "Die Linke" verbieten will, ob man dann solche Hetzblaetter wie die "Bild" nicht auch verbietet. Wirklich unabhaengig schreibt dieses Blatt nun mal gar nicht.

Wie sollen denn Schueler sich politisch Bilden wenn es nicht mal vernuenftigen politischen Unterricht gibt. Angefangen eben mit dem Aufbau unseres Politischem Systems (wer waehlt den Bundeskanzler etc.) ueber "Was ist Demokratie" und welche politschen Systeme gibt es noch. Vor und Nachteile dieser Systeme.

So weiter im Text. Wann soll sich der Arbeiter bilden der noch arbeit hat. In den Pausen? Die meisten die ich kenne, muessen Ueberstunden schrubben ohne ende. Wenn die dann nach hause kommen sind die fix und alle. Oder der ALGII- Empfaenger? Der soll doch dumm bleiben. Da faellt mir aus dem Lied "Sei wachsam" von R. May das Zitat ein " ...halt du sie dumm ich halt sie arm...".

Soviel zum Thema Demokratie in Deutschland!!

Gruss Schinderhannes

 

[BrutusBrutalo]

Ja, ich will das Volk Entscheidungen treffen lassen, denn so nähern wir uns einer wirklichen Demokratie, außerdem weckt dies das Interesse an der Politik.

Und was meinst du welchen Vorteil uns das bringt?

zB Mindestlöhne, die keinem Arbeiter mehr Gehalt bringen als ein Kombilohn??


Demokratie kann nur mit einem hohen Bildungsgrad des Volkes funktionieren, in dem die absolute Mehrheit der Bürger in der Lage ist sich mit den Themen auch ernsthaft ausnanderzusetzen - und zwar nicht über die Massenmedien und deren oberflächliche Diskussion sondern in eigentständiger Arbeit.

Davon sind wir - und alle anderen Nationen - meilenweit entfernt und deshalb darf man nicht jede Entscheidung vom absoluten Mehrheitsprinzip abhängig machen. Zu viele Menschen sind leider dumm und lassen sich (ausschließlich) von Emotionen und einfachen populistischen Phrasen leiten.

 

[Charlo]

Demokratie ist auch nur eine Regierungsform.

Auch in dieser Regierungsform wird das Volk nie Entscheidungen treffen - wer das glaubt ist und bleibt ein Träumer.

Demokratisch geführte Länder sind hauptsächlich kapitalistische Länder.Wo soll denn hier das Volk Entscheidungen treffen? Das würde den Bestand der kapitalistischen Gesellschaftsform enorm gefährden.

Unser demokratisches Deutschland zeigt, was es mit der "Demokratie" so auf sich hat.

Schäubles Überwachungsstaat ala Stasi der DDR.

Ständig steigende Armut und Verschlechterung der Lebensverhältnisse für einen Großteil unserer Bevölkerung.

Ich liebe die CDU und auch die SPD, die in diesem Jahr eine der tollsten Rentenerhöhungen durchgeführt hat. Viele Rentner in meiner Wohngegend erhalten nicht mal 10 Euro mehr im Monat.
Dafür steigen die Energie und Lebenshaltungskosten ins unermessliche.

Demokratie ist für die Dummen, denn sonst kann man ja den ständig wachsenden Schuldenhaushalt ja nicht rechtfertigen.


Schönes Wochenende

Charlo

 

[MikeB]

Mit so einem Mittel hätte Deutschland keinen Euro, wie z.B. in GB oder Schweden.
diese Länder leben gut damit.

mfg

Schweden gehört gar nicht zur EU! :löl:
GB hat ja die Kriterien für den Euro nicht erfüllt und hat sich dann, gleich dem Fuchs dem die Trauben zu sauer waren, abseits gestellt und behauptet sie wollen ja bei ihrem Pfund bleiben.
Aber der Euro ist mittlerweile in GB zur 2. Währung muttiert da sich sonst das Vereinte Königreich selbst ins Abseits befördert hätte!

 

[9999]

Schweden gehört gar nicht zur EU! :löl:

Doch:

Europäische Union – Wikipedia

 

[MikeB]

Ohja, hast Recht, Asche auf mein Haupt.

Nur mit GB habe ich Recht, kann mich noch erinnern dass Italien und GB im Vorfeld die Kriterien nicht erfüllten.
Die Italiener haben dann wohl ein wenig getrickst und die Britten meinten sie wollten ja sowieso nicht den Euro. Denke es hat auch mit dem besonderen freundschaftlichen Verhältnis zu den USA zu tun, die nennen ja auch den Amerikanischen Unabhängigkeits Krieg den Krieg der Aufständigen Wenn nämlich das Pfund zu Gunsten des Euro abgeschaft würde, würde es den Dollar nicht unerheblich schwächen.

 

[RamsesV]

KEINE Einzeiler + KEINE Vollzitate

Schon garnicht kombiniert!!

Lg
RamsesV

 

[Schinderhannes]

Man kann Diskutieren wie man will, man kommt aber immer wieder dahin zurueck, das Demokratie von unten funktionieren muss. Das man nicht fuer jede Entscheidung das Volk entscheiden lassen kann, ist mir auch klar. Aber wichtige Entscheidungen wie eben Tempelhof oder der Vertrag von Lissabon MUSS vom Volk entschieden werden.

@BrutusBrutalo
Warum soll der Staat fuer Loehne aufkommen? Wenn ein AG arbeit hat soll er die AN auch vernuenftig bezahlen. Wenn der AG sich weigert und die Gewerkschaft keinen Mindestlohn durchsetzen kann muss eben der Staat einschreiten. Allerdings muss sich der Staat auch Gedanken machen wie er den Lohndumping "Minijob" unter Kontrolle bringt. Irgendwann wurde mal von einem Gericht oder von der Regierung festgelegt das Loehne unter 5Euro/Stunde Sittenwidrig sind. Die AG umgehen aber mit den Minijobs diese Regelung.
Zum Thema politische Bildung der Buerger hatte ich schon mal was geschrieben. Was richtig ist das die Medien in DE endlich mal vernueftige Sendungen bringen sollen. Zum Thema "Vertrag von Lissabon" habe ich z.b. nicht eine Sendung gesehen oder gehoert. Nur in den Nachrichten wurde max. 30 Secunden darueber berichtet. Nur eben nicht zum Inhalt dieses Vertrages. Genau das sollten aber zumindest die Oeffentlich Rechtlichen tun!!

Gruss Schinderhannes

 

[BrutusBrutalo]

Warum soll der Staat fuer Loehne aufkommen? Wenn ein AG arbeit hat soll er die AN auch vernuenftig bezahlen. Wenn der AG sich weigert und die Gewerkschaft keinen Mindestlohn durchsetzen kann muss eben der Staat einschreiten.

Ok, ist es dir also lieber wenn der AG seine Firma in DE dichtmacht und dann eben seine Arbeit in Osteuropa anbietet? Der Staat subventioniert mit Kombilöhnen Arbeit anstatt per ALG Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Man kann Diskutieren wie man will, man kommt aber immer wieder dahin zurueck, das Demokratie von unten funktionieren muss. Das man nicht fuer jede Entscheidung das Volk entscheiden lassen kann, ist mir auch klar. Aber wichtige Entscheidungen wie eben Tempelhof oder der Vertrag von Lissabon MUSS vom Volk entschieden werden.

Stimme ich dir absolut zu. Gerade im Hinblick auf so bahnbrechende Entscheidungen wie ein EU Beitritt der Türkei bspw. Ab einem gewissen Wirkungsgrades von Entscheidungen bin ich unbedingt dafür das Volk zu befragen. Aber das setzt zwingend vorraus, dass mehr in Bildung investiert wird.

Wenn ich heute lesen muss, dass Deutschland künftig knapp 32 Milliarden für "Verteidigung" ausgibt, dann kann gar nicht genug in Kindergärten und Schulen gesteckt werden.

 

[Schinderhannes]

Nein, eben nicht BrutusBrutalo. Wenn der AG sowenig mit der Arbeit, die er anbietet, verdient muss er sie eben alleine machen.
Ich kann nicht eine Reinigungskraft fue 1 Euro einstellen mit der Begruendung "...mehr verdiene ich nicht..." . Nehmen wir doch mal als Beispiel die PIN-Group. Um Auftraege zu bekommen haben die so tief gestapelt das jede andere Firma die einen Mindestlohn zahlt der ueber dem liegt was als Sittenwidrig bezeichnet wird! Und genau das hat abe eben diese Firma gemacht. Verdient daran hat nur der Vorstand. Die aber die sich den Buckel krumm gemacht haben wussten zur Monatsmitte nicht was sie essen sollten!

Gruss Schinderhannes

 

[sasch.chem]

Volksentscheide würden das Gemauschel der Parteien wohl gehörig durcheinanderbringen. Wer von uns hätte wohl für die Osterweiterung der EU gestimmt? Ich kenne keinen einzigen. EU-Kommissar Verheugen (SPD) hat uns dann belehrt, dass kein Land so sehr von der Osterweiterung profitiert, wie Deutschland. Die Arbeitnehmer kann er damit nicht gemeint haben, wohl aber die Unternehmen, die es nun noch leichter haben, ihre Produktion in Billiglohnländer zu verschieben und damit den deutschen Arbeitmarkt unter Lohndruck zu setzen. Ich habe absolut nichts gegen Osteuropäer, wenn sie anständig bezahlt werden. Je länger ich mich mit der Politik beschäftige, um so mehr begreife ich, wie unanständig das Geschäft ist. Die etablierten Parteien sollten sich mal fragen, was schlimmer ist: Populismus der Linken oder Korruption (bei Parlamentariern auch Lobbyismus genannt).