SPD Abgeordneter fordert Wahlpflicht!

[angelofdeath1]

also wenn die SPD wahlpflicht fordert, dann geh ich wählen, aber auf keinen fall sie!
die einen wollen die killerspiele verbieten, die anderen wahlrecht...dann wähl ich keinen, denn es scheint ja wohl keine normalen politiker zu geben!
es wird immer nur teurer...!
und sollte ich wählen gehen wähl ich die piraten partei!(die sind nicht gegen killerspiele!)

mfg
angelofdeath1

 

[simon]

Schon mal nachgedacht was passiert wenn von den ~50% Zwangswählern der Großteil aus Trotz radikal Rechts bzw. Links wählen?

 

[kevin]

es gibt aber auch groooße nachteile am zwingen, gewiss es müßen mehr leute zur wahl gehen aber nicht so hier ein beispiel:

Hans wollte nicht wehlen gehen da kam die *** und bestechte ihn mit geld (evtl.)
da kam aber auch die *** und die sagte: wenn du nicht uns wählst dann verhauhen wir dich!

da dachte sich Hans:
da geh ich doch lieber garnicht wählen
aber dann hasste jeder ihn !
dann kam aber auch noch die Wahlpflicht und er muss sich wohl oder übel irgendwie unterdrücken lassen!

Geil Und du bist davon Hans?

Zum Thema selbst, Wahlpflicht.. wenn man Buerger zur Wahl "zwingt" dann kann das auch nichts werden.

Sonst sehe ich das genauso:

Schon mal nachgedacht was passiert wenn von den ~50% Zwangswählern der Großteil aus Trotz radikal Rechts bzw. Links wählen?

Finde sowieso das es dieses Jahr viel zu wenig Werbespots von Parteien im Fernsehen war bzw. Allgemein die Aufklaerung/Informatierung der Buerger ueber die Wahlen.

Oder es liegt daran das ich a) nicht wahlberechtigt (16 jahre) bin oder b) in den Ferien andere Dinge zu tun hatte

Btw. Piratenpartei ftw.

 

[mace]

Und was ist mit den Grundsätzen der Wahl: Allgemein, Unmittelbar, Gleich, Geheim und Frei.
Frei bedeutet ich kann auch entscheiden nicht zu wählen. Man kann das Volk nicht zu seinem (Un-)Glück zwingen.
Da hilft auch kein "was wäre wenn..." oder "woanders ist es aber so...", in Deutschland gilt dieses Recht und daran hat auch (oder gerade?) kein Jörn Thießen zu rütteln.

zu Dieter Wiefelspütz:
Gerade wurden doch die Wahlcomputer verboten? Warum sollt jetzt der heimische Computer als Wahlmedium eingeführt werden? Der ist bestimmt nicht sicherer.

Das Sommerloch scheint wohl immer früher zu beginnen. Ich zumindest habe das Gefühl, dass es schon letzten September losging.

 

[lolman63]

Wie wäre es denn, wenn im Gegenzug dazu eine Anwesenheitspflicht der Abgeordneten bei Sitzungen in den Landes- und im Bundesparlament sowie, vor allem, im Europaparlament ausgesprochen werden würde?

Das ist doch mal ein Vorschlag......ich weiss wir sollen hier nicht komplett Zitieren aber hier gehts nicht anders.......
Anwesenheitsprämie kassieren und wieder weg......das nenn ich Betrug.....und dann ein Strafgeld für Nichtwähler einfordern ?

Ich gehöre auch zu den 43% die wählen waren

Ausgerechnet von den Leuten die am meisten betrügen, kommen solche Vorschläge....

 

[xlemmingx]

Frei bedeutet ich kann auch entscheiden nicht zu wählen. Man kann das Volk nicht zu seinem (Un-)Glück zwingen.

Das ist Auslegungssache. Was genau hast du davon nicht zur Wahl zu gehen? Auch wenn du hingehst hast du die Freiheit ungültig zu wählen, wenn dir nichts an Demokratie liegt.
Es wurden in dem gesamten Thread bisher 2 rationale Argumente gegen eine Wahlpflicht vorgebracht. Erstens wird es sicherlich zumindest in der ersten Periode zu einer Stärkung der extremen Parteien kommen (ob das unbedingt ein Nachteil ist sei mal dahingestellt) und zweitens die unüberlegten Entscheidungen. Allerdings kann ich genauso ohne Wahlpflicht hingehen und irgendwo mein Kreuz machen. Ob ich nun garnicht abstimme oder gezwungen werde irgendwas zu wählen ist doch eigentlich egal?

Ausgerechnet von den Leuten die am meisten betrügen, kommen solche Vorschläge....

Typische Stammtischverallgemeinerung. Es machen sicher nicht alle so wie du beschreibst und nichts deutet daraufhin das der Abgeordnete der diesen Vorschlag gemacht hat so handelt.

 

[mace]

Das ist Auslegungssache. Was genau hast du davon nicht zur Wahl zu gehen? Auch wenn du hingehst hast du die Freiheit ungültig zu wählen, wenn dir nichts an Demokratie liegt.
Es wurden in dem gesamten Thread bisher 2 rationale Argumente gegen eine Wahlpflicht vorgebracht.
[...]
Allerdings kann ich genauso ohne Wahlpflicht hingehen und irgendwo mein Kreuz machen. Ob ich nun garnicht abstimme oder gezwungen werde irgendwas zu wählen ist doch eigentlich egal?

Zu allererst: War mein Argument denn so irrational?
Die Frage ist nicht, was ich davon habe nicht hinzugehen, sondern was ich davon habe, irgendwelche Hobbypolitiker, die alle nicht meine Meinung vertreten, bspw. ins Europaparlament zu wählen? Theoretisch kann ich mir damit selber schaden. Wenn ich nun also meine Stime ungültig machen, kann ich auch gleich zu Hause bleiben. Oder soll der Weg zum Wahlbüro und zurück als Bußgang für Boykottierer dienen?
Damit wäre auch Deine Frage beantwortet, ob es egal ist, ob man seine Stimme versagt oder ein beliebigen Partei zukommen lässt (Nein, definitiv nicht!).
Und jetzt nagelt mich bitte nicht als Antidemokrat und Wahlboykottierer fest. Das bin ich nämlich nicht. Aber grade deswegen lasse ich mich auch nicht zwingen irgendwas zu wählen

Gruß Mace

P.S.: Eine nicht abgegebene Stimme ist auch eine Stimme. Dann merken die einen oder anderen Poltiker auch mal, was sie für einen Mist verzapfen.

 

[simon]

Richtig ! Ich sehe das genau wie Mace. Keiner kann gezwungen werden jemanden zu wählen dessen Meinung nicht vertreten wird. Wenn doch,-> steht es in Widerspruch zu frei & demokratisch. Sieht man bloß wieder mal deutlich wie schon wieder von Seiten der SPD wie wahnsinnig neue Geldquellen gesucht werden die den großen Banken dann in den Rachen geworfen werden können.
Denk ja nicht das käme dem achso wahlfaulen Volke zu gute.
RECHNE DOCH MAL NUR GANZ GROB: ~62 Mio. Wahlberechtigte -> ca 50% Nichtwähler= 31 Mio x 50,00€ = 1`550`000`000 € !!! (1Mrd&550 Mio.)
Ich piss mir ein, dann kommen die dazu jedes Jahr ne Wahl zu veranstalten weils so lukrativ ist.

 

[*Hammy*]

Ich bin starker Verfechter der Wahlpflicht weil ich schlicht nicht einsehe warum man es dulden sollte, das manche einfach zu faul sind an einem Sonntag 30 Minuten ihrer Zeit zu opfern und deswegen dann so was lächerliches wie 43% Wahlbeteiligung rauskommt.

Jeder der aus Protest nicht zur Wahl geht hat immer noch die Möglichkeit eine kleine Partei zu wählen - etwas womit er vielleicht sogar etwas erreicht - oder seinen Stimmzettel ungültig abzugeben.

Das man niemanden zum Wählen zwingen kann stimmt nicht, in vielen Ländern ist es wie schon erwähnt bereits seit vielen Jahren Pflicht. Außerdem gibt es noch viele andere Gelegenheiten wo man gezwungen ist eine Stimme abzugeben, und wenn es nur eine Neutrale ist.

Wenn ich sowas lese und mir noch vorstelle, DU wärst ein Politiker, dann würde ich auf der Stelle , mein Land den Rücken kehren...
So einer wie du, redet hier von Demokratie und will uns die Wahlpflicht, samt Strafe erzwingen ??
Das kannst du in einem Diktatur-Staat machen, aber nicht in einer Demokratie -Staat !
Aber anscheinend hast du dir nie darüber gedanken gemacht, warum Bald keiner mehr wählen geht....sicher nicht, wegen Faulheit...!


Es macht für mich auch keinen Unterschied, ob ich eine ungültige Stimme abgebe oder gar nicht zur Wahl gehe....!!

Aber es wurde ja schon der Nagel auf dem Kopf getroffen !

Vielleicht sollten sich die Herren "Super" Politiker, mal an die Nase fassen und sich mal fragen, warum kaum noch jemand wählen geht!!!

@xlemmingx...ist dir eigentlich nie aufgefallen, das sich die Poltiker, nie einen Gedanken darüber verschwendet haben, warum und weshalb, bei jeder Wahl, egal welcher, die Wahlbeteiligung so niedrig ist ??
Wäre ich ein Politiker, dann müsste ich mir sogar Sorgen machen und fragen, was haben wir falsch gemacht !!!!

Zum Schluss:

.Wie schon gesagt, Demokratie ist nicht der Freibrief dafür tun zu können was man will, sondern das was die Mehrheit will.

....und die Mehrheit, das sind wir Bürger und wir wollen eine gescheite Politik, die für UNS und nicht gegen UNS regieren...und das tun sie auch in der letzten Zeit !


Gruss hammy


PS: snakebite Stimme ich 100% zu !!!!

 

[Shadowww]

...Es macht für mich auch keinen Unterschied, ob ich eine ungültige Stimme abgebe oder gar nicht zur Wahl gehe....

Doch, tut es. Eine ungültige Stimme hat sozusagen einen eigenen Prozentsatz, das heißt, sie kann keiner Partei zugeschrieben werden.
Eine nicht abgegebene Stimmer existiert nicht, wird also rein rechnerisch auf die Parteien so aufgeteilt.

@ Hero
Sicher? Auch für die Europawahl?

 

[Hero]

In Deutschland werden ungülige Stimmen auch aufgeteielt.

b2t: ne Wahlplicht ist natürlich schwachsinnig, aber Nichwähler kann ich auch nicht verstehen, ungülig wählen ist da alle mal besser.
ansonsten:

"Die freie Wahl der Herren schafft die Herren
oder die Sklaven nicht ab."
-Herbert Marcuse

 

[hagabo1]

Ich finde es sehr traurig, dass wir in einer Demokratie überhaupt über ein solches Thema diskutieren müssen. Wir sollten froh sein, dass bei den hiesigen Wahlen nicht die Ergebnisse nach gutdünken manipuliert werden (siehe Iran) und dass wir überhaupt das Privileg haben, uns frei zu entscheiden.
Wenn aber nur so eine repräsentative Mehrheit zustande kommt (und alles unter 50 % Wahlbeteiligung ist in meinen Augen nicht repräsentativ), dann bin ich absolut für die Wahlpflicht. Bei Nichtteilnahme allerdings eine Geldstrafe auszusprechen ist völliger Unsinn.
Ich sitze seit bald 10 Jahren bei jeder Wahl im Wahlbüro und ich mache das gerne, weil ich es als Bürgerpflicht sehe. Eine Demokratie kann nur funktionieren, wenn wir unsere Meinung kundtun und wenn, wie es einige Vorredner schon erwähnten, ich nur hingehe um einen ungültigen Stimmzettel abzugeben.
Die Wähler der radikalen Parteien geben Ihre Stimme nämlich zuverlässig ab und jeder der nicht zur Wahl geht, stärkt den prozentualen Anteil, der auf diese Parteien abfällt.
Ich kann zwar auch nicht behaupten, dass ich mich von einer der Parteien und ihren Politikern repräsentiert fühle, aber ich wähle lieber selber das kleinste Übel, als mich fremdbestimmen zu lassen.
Oft bekomme ich zu hören "Eine Stimme zählt doch gar nix." Falsch! Die Präsidentschaftswahlen 2000 in den USA wurden durch 537 Stimmen entschieden. Bei über 100 Millionen Wählern insgesamt eine Winzigkeit.

Und all denjenigen, die zu bequem sind, bis zum zuständigen Wahlbüro zu fahren sei gesagt, für so etwas gibt es Briefwahl!

 

[beatman]

hmmm... die wollen MICH zwingen wählen zu gehen ??? vom Grundgesetz Paragraph 1 halten die wohl auch nix mehr... von wegen freie entfaltung der persönlichkeit...
wenn ich der meinung bin nicht wählen zu gehen, dann tue ich das auch und berufe mich somit aufs grundgesetz.
die solln erstmal das umsetzen, was die versprechen und nicht immer awg (alles wird gut) predigen und dann alles noch mehr in die Sch-ei-ße reiten. (man verzeihe mir diese wortwahl...)
wie war das damals noch ??? AUFSCHWUNG OST ??? wo isses denn aufgeschwungen ??? und wie hieß es doch so hachtrabend: keinem wird es schlechter gehen, aber vielen besser... jo klar... die "wessis" sind ja auch zahlenmäßig überlegen (dabei denke ich nicht im ost-west-schema) Ich habs jedenfalls nach 20 jahren nicht gemerkt, daß viel besser geworden ist und solche typen soll ich dann noch wählen ??? und sowas will mich auch noch dazu zwingen ???
die ham doch nichmehr alle an der waffel... mit schönem gruß ans sommerloch...

greetings beatman

 

[mwese]

Ich bin auch der Meinung daß eine Pflicht einfach Unsinn ist. Die Menschen werden immer politikverdrossener und das liegt nicht daran daß es keine Pflicht gibt, sondern eher an dem was von den gewählten verzapft wird ( siehe MwSt Erhebung, wo eine Seite für 16% die andere für 18% war und 19% rauskamen wenn ich mich recht erinnere).
Generell denke ich auch, daß es zu unschönen Protest- Wahlergebnissen kommen würde die bestimmt nicht gewollt sind.

Aber momemtan heißt es ja, daß man den Menschen möglichst viel vorschreibt, damit der dumme Bürger weiß was gut und was schlecht für ihn ist.

 

[stallone84]

Wie wäre es denn, wenn im Gegenzug dazu eine Anwesenheitspflicht der Abgeordneten bei Sitzungen in den Landes- und im Bundesparlament sowie, vor allem, im Europaparlament ausgesprochen werden würde?

Das wäre mal eine Maßnahme.
Würde mich mal interessieren was höher ist :
die Wahlbeteiligung oder die Anwesenheitsquote im dt. Bundestag ?

 

[TJustus]

Das mit der Anwesenheitsqutote im Bundestag ist so eine Sache.
Falls namentliche Abstimmungen sein sollten, ist meist schon ein Großteil anwesend, ansonsten müssen die eben Strafe zahlen. (wobei die Strafe im gegensatz zum Gehalt ein Klacks ist) Ansonsten reicht denen das vollkommen, wenn der Vertreter der Partei dort anwesend ist.

Gruß Justus

 

[samson65]

Also ich bin in meinem Leben bisher immer zur Wahl gegangen oder habe Briefwahl gemacht. Belgien als Mitglied der EU hat z.B. eine Wahlpflicht.

Wenn es eine Wahlpflicht geben soll, und ich bin dafür, muß man aber auch die Wahl haben, alle Vorschläge abzulehnen. Und diese Stimmen müßten entsprechend gezählt werden. Kommen dann, z.B. 30% "Nichtwähler" raus, bleiben auch 30% der Sitze im Parlament leer, es gibt nicht so leicht Mehrheiten, man muß sich arrangieren und es ist erheblich billiger für den Steuerzahler.
Bisher werden die Parteien nicht nach den Stimmen bezahlt, die sie bekommen haben, es wird immer auf 100% hochgerechnet, wa dann nicht mehr geht. Und 30% weniger Parlamentarier sind auch 30% weniger Ausgaben für Abgeordnete.

 

[TJustus]

Im ganzen muss man nicht einmal die Möglichkeit haben, etwas abzulehnen.
In der Niederlande zum Beispiel gingen die Menschen auch nicht zur Wahl, was ist dann passiert? Die NPD ist gewählt worden.
Wenn niemand zur Wahl geht kann er auch nicht beeinflussen, wer an die Macht kommt. Später kann man immer unzufrieden sein, erst recht, wenn man es erst gar nicht versucht hat. Außerdem gibt es eine menge Parteien die zum Wählen in Frage kommen, einfach mal die Wahlprogramme anschauen.

Im Endeffekt ist es jedoch notwendig zur Wahl zu gehen, damit sich überhaupt erst etwas, beim momentanen Stand in Deutschland, bessern kann.

Als Fazit kann ich sagen: Ja, Idee ist nicht schlecht.

Gruß Justus

 

[Tobi]

Die sollten einfach wieder ernstzunehmende Politik machen, damit man auch wieder wählen gehen möchte.
Auch wenn es in Belgien eine Wahlpflicht gibt, bin ich der Meinung, dass das in Deutschland nicht eingeführt werden sollte....


Gruß Tobi

 

[AK2004]

Hallo,

Wahlpflicht! Genau meine Meinung.

Jeder Bundesbürger zwischen 18!! und 75!! sollte der Wahlpflicht unterliegen.
Unter 18 halte ich eine Wahlmöglichkeit für nicht sinnvoll.
Über 75 sollte es den Bürgern freigestellt werden.

Das ganze geht aber für mich einher mit der Möglichkeit von Volksentscheiden, der direkten Wahl des Bundespräsidenten, der 5% Klausel, dem Wegfall von Überhangmandaten und der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzler und Ministern auf maximal zwei Legislaturperioden.

 

[dscheisie]

Das eine Wahlpflicht immer mal wieder gefordert wird, liegt wahrscheinlich eher
am gegenwärtigen Zustand des/der Fordernden als aus Sorge um die Demokratie.
Genial der Gedanke über das Zwangsgeld für Nichtwähler - 50 Euro zahlen oder wählen müssen, nein dürfen.
Da stellen sich für mich doch folgende Fragen:
Wie wird das bei Sozialhilfeempfänger gehandthabt - Zuschuss?
Gibts Rabatt für mehrköpfige, wahlberechtigte Familien?

 

[Philosoph]

Die Demokratie ist nicht schlechthin eine Form der Mehrheitsentscheidung. Im Grunde soll das Volk als der wahre Souverän agieren. Weder in der griechischen noch in der römischen Form der Demokratiegestaltung ebenso wenig wie auch in der bürgerlichen Demokratie ist dies Wirklichkeit geworden.
In Deutschland ist die Demokratie in als tragendes Prinzip fest verankert. Die Realität wird jedoch zu Recht anders empfunden. Im Abstand von mehreren Jahren finden Wahlen statt, wo der Wähler die Möglichkeit hat, Parteien und Personen als Interessenvertreter zu wählen. Bis zur nächsten Wahl ist das Volk nicht mehr Souverän, sondern überwiegend passiver Empfänger der "Wohltaten" der gewählten Politiker und muss dabei immer wieder von neuem feststellen, dass Versprechen vor der Wahl selten Erfüllung nach der Wahl finden.

Zwangsläufig führt das zu Politikverdrossenheit und eben auch zur Wahlverweigerung. Eigentlich müssten die Politiker an der Wahlbeteiligung erkennen, dass das Volk ihre Entscheidungen abgelehnt. Aber nein - es wird der Wahlverweigerung gescholten und die Diskussion über eine Wahlpflicht angestoßen. Selbst wenn es in manchen Ländern eine Wahlpflicht gibt, bedeutet das noch lange nicht, dass sie demokratischen Volkswillen ausdrückt.

 

[atatat]

Noch besser wäre es wenn die Parteien nicht pro "Prozentpunkt" Ihre Wahlkampferstattung bekämen, sondern pro Kopf, wäre ja vielleicht eine Motivation für die Politker mehr Menschen zur Urne zu bewegen.

Ich finde es gut, wenn nicht alle Wählen gehen, wer kein Interesse an "Demokratie" hat, soll zuhause bleiben und nicht jammern.

 

[mycard]

Es greift doch wieder ein Rad ins andere...

Viele Menschen interessieren sich nicht für Politik mit der Ausrede, sie könnten eh nichts ändern und die da oben machen eh was sie wollen.

Wir müssen an der Bildung unserer Nation arbeiten, denn mitunter habe ich den Eindruck, die deutschen werden ein Volk von "Hohlrollern".
Dazu entweder fett, oder "möchtetgern schicki micki"...

Aber ehrlich gesagt, trotz Demokratie, fände ich die Wahlpflicht nicht mal schlecht. Dann wäre die Chance größer, daß die Wahlverweigerer neutral (das ganz große X über den Wahlschein) wählen und damit auf jeden die jeweils persönlich unerwünschten Parteien eine Stimme weniger erhalten...

mc

 

[BruderBlasius]

Wenn man Parteien abwählen könnte, dann wäre die Wahlbeteiligung wahrscheinlich wesentlich höher. Das ändert aber nichts daran, daß man hierzulange gern gleich zu Ge- und Verboten schreit, wenn es nicht alles reibungslos läuft. Packt euch doch erst einmal an die eigene Nase...