littleprof
Urgestein
- Registriert
- Feb. 2005
- Beiträge
- 1.001
Mir sind in deinen Ausführungen, muesli,
2 Aspekte aufgefallen, über die sich zu diskutieren lohnt.
Leider geht es hier aber nicht um ein eindeutig klassifizierbares Vergehen wie eine rote Verkehrsampel oder eine Geschwindigkeitsübertretung (ohne mit diesem Vergleich das Lancieren des Videos bagatellisieren zu wollen!!)
Wo beginnt die Verletzung von religiösen Gefühlen?
Fängt sie schon bei der Diskussion der Urknalltheorie an?
Erfüllt die Aktion von Pussy Riot tatsächlich diesen Tatbestand?
Kann es bei der Unterschiedlichkeit der vielen Religionen überhaupt
eine allgemeingültige Grenze geben, die nicht überschritten werden darf?
Sie müsste sicherlich auch weltweit geachtet werden ...
Wo liegen die Grenzen zwischen Kunst und Quark (die Frage habe ich glaube ich schon mal gestellt
)
Bei einigen Beuys-Aktionen und Ausstellungsstücken kommt die Frage leicht auf
Was geht noch als Satire oder Karikatur durch, was ist Angriff / Beleidigung?
Das bringt mich zum 2. Aspekt:
Ich denke z.B. daran, dass bei Demonstrationen der etwas heftigeren Art immer wieder auch Unbeteiligte zu Schaden kommen, manchmal auch derbe - hier würde man trotzdem oft eher von Kollateralschaden sprechen.
edit
Im Nach-Denken ist mir eingefallen, dass beim Titanic-Cover und bei den Windors Aktfotos die Rechtslage im Grunde ähnlich unklar war;
trotzdem kamen die erwünschten Reaktionen ziemlich flott.
Ich ziehe also die Annahme, bei klarer Rechtslage wäre schneller was passiert, hiermit zurück.
Gleichwohl ist die Frage der genauen Einordnung des Tatbestands diskussionswürdig
edit2
Bin eben noch auf einen Beitrag Bosbachs zum § 166 StGB gestoßen, der klar macht, wie gering die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten in diesem Fall zu sein scheinen (hier als Ganzes):
2 Aspekte aufgefallen, über die sich zu diskutieren lohnt.
Bei klarer Rechtslage wäre die Reaktion auf ein Provokations- und Schmähvideo wie das hier in Rede stehende sicher schnell und gründlich erfolgt.Denn wenn schon Zensur
oder Beschränkungen der Meinungsfreiheit (wie auch immer),
sollte man diese transparent und offen nachvollziehbar machen.
Bestenfalls auf Grundlage bestehender Regeln und Gesetze,
anstatt sich dahinter zu verstecken.
Leider geht es hier aber nicht um ein eindeutig klassifizierbares Vergehen wie eine rote Verkehrsampel oder eine Geschwindigkeitsübertretung (ohne mit diesem Vergleich das Lancieren des Videos bagatellisieren zu wollen!!)
Wo beginnt die Verletzung von religiösen Gefühlen?
Fängt sie schon bei der Diskussion der Urknalltheorie an?
Erfüllt die Aktion von Pussy Riot tatsächlich diesen Tatbestand?
Kann es bei der Unterschiedlichkeit der vielen Religionen überhaupt
eine allgemeingültige Grenze geben, die nicht überschritten werden darf?
Sie müsste sicherlich auch weltweit geachtet werden ...
Wo liegen die Grenzen zwischen Kunst und Quark (die Frage habe ich glaube ich schon mal gestellt
Bei einigen Beuys-Aktionen und Ausstellungsstücken kommt die Frage leicht auf

Was geht noch als Satire oder Karikatur durch, was ist Angriff / Beleidigung?
Das bringt mich zum 2. Aspekt:
Kann man einen Tatbestand von seinen Konsequenzen her be-/verurteilen?... warum ein Staat z.B. die "Beleidigung" etc.pp. eines Individuums
unter gewissen Bedingungen unter Strafandrohung stellt (also das Individuum schützt),
ein Kollektiv (Volk/Glaubensgemeinschaft usw.usf.)
dagegen nicht,
wenn die Konsequenzen (zeitnah oder perspektivisch) eine latente Bedrohung Vieler - nämlich nicht nur der Beleidigten, sondern auch "Unbeteiligter" -
darstellt.
Ich denke z.B. daran, dass bei Demonstrationen der etwas heftigeren Art immer wieder auch Unbeteiligte zu Schaden kommen, manchmal auch derbe - hier würde man trotzdem oft eher von Kollateralschaden sprechen.
edit
Im Nach-Denken ist mir eingefallen, dass beim Titanic-Cover und bei den Windors Aktfotos die Rechtslage im Grunde ähnlich unklar war;
trotzdem kamen die erwünschten Reaktionen ziemlich flott.
Ich ziehe also die Annahme, bei klarer Rechtslage wäre schneller was passiert, hiermit zurück.
Gleichwohl ist die Frage der genauen Einordnung des Tatbestands diskussionswürdig
edit2
Bin eben noch auf einen Beitrag Bosbachs zum § 166 StGB gestoßen, der klar macht, wie gering die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten in diesem Fall zu sein scheinen (hier als Ganzes):
Die Konstruktion des § 166 StGB, der sein Schutzgut zur objektiven Tatbestandsvoraussetzung macht (»in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören«), birgt freilich Probleme. Die Rechtsprechung hat in der Vergangenheit eine Eignung zur Friedensgefährdung nur angenommen, wenn aus der Sicht eines objektiven Beobachters die begründete Befürchtung besteht, dass das friedliche Miteinander gestört wird. Da Übergriffe, Repressalien oder friedensstörende Demonstrationen von den Anhängern der großen christlichen Kirchen aber nicht zu erwarten sind, sind ihre religiösen Empfindungen auch vor tiefgreifenden Verletzungen nicht geschützt. Bei kleinen Religionen lehnt die Rechtsprechung die Friedensgefährdung wegen der geringen Zahl der Betroffenen ab, bei großen Religionen wegen ihrer unerschütterbaren Stellung im öffentlichen Leben, bei Selbstbeherrschung der Betroffenen wegen fehlender Störung des öffentlichen Lebens, bei Erregung der Betroffenen wegen deren Unangemessenheit und der fehlenden objektiven Eignung zur Friedensstörung. Friedensgefährdung als Tatbestandsmerkmal erfordert die Gefährdung des Schutzgutes, um des strafrechtlichen Schutzes teilhaftig zu werden.
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

) ihr Ziel schon erreicht. 