Wenn heute Wahl wäre geschlossen

[joungster]

FDP steht für all das, was die Kapitalistenschweine schon seit Jahren mit uns machen. Liberalisierung der Märkte, mit der Behauptung, diese würden sich selbst schon gut regulieren. …

Tust Du Schweinen nicht Unrecht mit Deinem Vergleich?*
Übrigens: Was Du der FDP** vorwirfst, wurde von der „Angriffskriegskoalition“ SPD/Grüne auf das Vortrefflichste – auch mit den notwendigen Sondergesetzen – erst durchführbar gemacht.

Eine Politik, die sich auch für den Einzelnen (Minister) auszahlte: Hat sich schon einmal jemand Gedanken darüber gemacht, wie man es vom Straßenrowdy innerhalb kürzester Zeit zum mehrfachen Millionär bringt?

Was ist der Unterschied zwischen einem Autovertreter und einem Volksvertreter?
(Teil)Antwort: Der Autovertreter verkauft Autos …

* Schweine sind doch Schlachtvieh - also wir, die Wähler.
** Verstehe mich nicht falsch: Für die FDP bringe ich genauso wenig Sympathie auf, wie für die anderen „Volksparteien“

 

[Stefan2k]

Wer sagt dass die SPD besser ist, ich zumindest nicht Mich regt es nur auf, dass die meisten Deutschen jammern, aber beim Wählen weiterhin auf die alten Parteien setzen. Abgesehen jetzt von denen, die plötzlich zur FDP kippen, die aber wiederum seltsamerweise wiederum zu gut zu den schwarzen passen.

Stimmt, die eigentlichen Schweine sind wir, dann nenne ich die Politiker ab sofort lieber Metzger

 

[rgn55]

also ich finde die grünen gut die haben wirklich gute umweltpoitik und sind in sozialen fragen wenigstens soziaer als die spd die ja immomment richtung fdp tendieren

 

[schwarz007]

Also bei mir ist der Nick Programm, gerne auch mit gelben Streifen, denn die Schwarzen sind inzwischen ja fast zu Roten mutiert...

 

[Stefan2k]

Meiner Meinung nach ist das noch größere Problem dieser Koalitions mist, die Grünen haben eine vernünftige Umweltpoltik, mit der wir schon lange Krisensicher wären (Energiekrise haben wir ja bereits seit 2005). Dann würde es uns 2015 nicht mehr jucken, wenn kaum noch ein Land in der Lage ist Öl zu exportieren und die USA sowie China am Abgrund stehen. Wir hätten zig neue Arbeitsplätze, im Erneuerbare Energien Sektor.

Ob Schwarz, ob Rot ob Grün, solange die Regierungen Handlungsunfähig durch "Notfall-Koalitionen" werden, solange wird sich das Land weiter in den Abgrund bewegen. Normalerweise müsste es so lange Neuwahlen geben, bis eine Partei die Mehrheit bekommt.

Diese Wischiwaschi Weichei Regierung, wo sich die Koalition Monatelang nicht einig wird, ist genauso Fatal wie diese Kommerzgandalfs welche Schwarz, Gelb oder gar Gestreift wählen würden, obwohl die uns schon lange genug belogen, betrogen und hintergangen haben.

 

[Carmen]

Hallo
Das schlechte Zwischenergebnis der Grünen wundert mich schon, obwohl sie es geschafft haben nach 4 Jahren Opposition in Vergessenheit zu geraten. Es war ein Fehler die Köpfe der vergangenen Regierungsbeteiligung auszuwechseln.

Die "große" Koalition hätte Dinge in Angriff nehmen können die zum Wohl Deutschlands geführt hätten und nur durch eine stabile Mehrheit durchzusetzen gewesen wären. Stattdessen haben sie sich damit beschäftigt sich wie zankende Gören im Hintergrund an den Haaren zu ziehen und anzukeifen.
Eine Vereinfachung der Steuergesetze sowie eine Verteilung der effektiven Steuerlast auf mehr Schultern wäre sowas gewesen. Stattdessen hat die Beteiligung der Bundeswehr in Kriegen und die Entlastung der armen Reichen zur Verschlimmerung der Zustände geführt. Das soziale Versprechen das nichts sozialer als Arbeit ist, hat sich ebenfalls ins Nichts verpufft. Das Versprechen an sich war schon eine Frechheit, da es beschreibt:
Hilfst Du dir selbst so ist es der Verdienst der CDU das du dir geholfen hast....

Dabei ist es der CDU egal, das so viele fleißig arbeitende Menschen wie nie zuvor seit bestehen der BRD, unter dem effektiven Existenzminimum leben! Das ist staatlich gewollte und geförderte Ausbeutung! Pervers! 3 Millionen Kinder hungern nicht nur in Somalia, sondern auch in Deutschland. Wenn sie nicht von der Tafel, Essen bekommen haben sie nichts zum Essen!
Die Finanzierung der Tafel-Arbeit läuft ausschließlich über Mitglieder, Sponsoren und Spender. Als privat organisierte Initiativen erhalten die Tafeln keine Mittel von Bund oder Ländern, mitunter jedoch von Kommunen.

Liebe Grüße
Carmen

 

[Cinan666]

Hi

Da ich doch sehr von der großen Koalition entäuscht bin und normaler weise schwarz

wähle wird meine stimme wohl diesmal zu den gelben wandern. Da meiner meinung nach

eine schwarz/gelbe koalition immer noch zu den besten ergebnissen (ich meine damit nur die rein wirtschaftlichen) führen wird.

Grüße cinan666

 

[Sash12]

ich gebe gar keinen meine stimme,weil sie alle eh nur müll produzieren.
Haben zwar tolle ideen aber werden dann nicht umgesetzt oder das geld fehlt.
Von dahe alles nur enttäuschung

 

[joungster]

… wird meine stimme wohl diesmal zu den gelben wandern. Da meiner meinung nach eine schwarz/gelbe koalition immer noch zu den besten ergebnissen (ich meine damit nur die rein wirtschaftlichen) führen wird.

Da magst Du durch aus Recht haben: Eine Ko(al)ition dieser Vereinigungen wird sogar ganz bestimmt zu den besten „rein wirtschaftlichen“ Ergebnissen einiger Auserwählter führen. Leider gibt es doch einige Wenige, die nicht in der Lage sind, an den Wirtschaftsverbrechen der von Dir favorisierten Vereinigungen zu partizipieren.

Nebenbei: Man muss sich einmal vor Augen führen, dass die FDP sogar vorbestrafte Outlaws (Lambsdorf) zu ihren höchstgeehrten Mitgliedern zählt, dann kann man sich ausmalen, wie die Vertreter dieser Vereinigung demnächst No-Future-Kontrakte für eine noch zu gründende Bad Bank aushandeln (die Milliarden-Gewinne ihrer Klientel werden als Verluste der arbeitenden Bevölkerung aufgehalst).

Die FDP: Die ideale Vereinigung Krimineller, Behinderter und Adeliger?

 

[Carbon Kid]

Der Kommunismus könte uns retten

 

[joungster]

Der Kommunismus könte uns retten

Hm ... welcher?
Wie stellst Du dir die Rettung vor (die Rettung vor wem, vor was)?

 

[treezcool_42]

ich.waehlepiraten.de

 

[kevin]

NPD und dazu stehe ich!

Bist schon ein Held...

Letztens hieß es noch:

CDU ganz klar

Welche Partei ich selber waehlen wuerde, weiß ich nicht. Ist mir eigentlich auch noch egal, da ich eh noch nicht waehlen gehen darf.

 

[9999]

@kevin:

Man kann seine Meinung auch ändern.

 

[Carmen]

Hallo
die jetzige Regierung führt uns an der Nase herum!

Zum Thema Kurzarbeitergeld eine schöne Üerraschung die dazu führt das man im Jahr danach erhebliche Steuernachzahlungen haben wird. Was solls die Wahl ist dann schon vorbei...:
Zitat aus einer Rede der Linke vom 13.05.2009 von Dr. Barbara Höll (DIE LINKE): Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Rede: Schutzschirm für die Menschen: Weg mit dem Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld

...Auch beim Kurzarbeitergeld betreibt die Bundesregierung ein falsches Spiel. Sie preist das Kurzarbeitergeld als Wohltat, verschweigt aber, dass Sie sich im Folgejahr einen Teil des Geldes wieder zurückholt, und zwar von den Kurzarbeiterinnen und -arbeitern. Dafür sorgt der sogenannte Progressionsvorbehalt. Das heißt, das Kurzarbeitergeld wird zwar selbst nicht direkt besteuert, da es nicht in das zu versteuernde Einkommen einfließt. Wohl aber erfolgt eine indirekte Besteuerung. Denn bei der Bestimmung des anzuwendenden Steuersatzes wird es berücksichtigt, und der steigt mit steigendem Einkommen. Die Folge dieser auch steuersystematisch umstrittenen Behandlung des Kurzarbeitergeldes ist, dass Kurzarbeiterinnen und -arbeiter im Folgejahr zum Teil erhebliche Steuernachzahlungen zu leisten haben.

Ein Beispiel: Die Arbeitszeit eines kinderlosen Gerüstbauers wird für das komplette Jahr 2009 auf die Hälfte reduziert. Er verdient nun monatlich statt 2 500 nur noch 1 250 Euro brutto. Von diesen Bruttobezügen führt sein Arbeitgeber in diesem Jahr insgesamt 648 Euro als Lohnsteuer an das Finanzamt ab; Steuerklasse I, ohne Kind, kirchensteuerpflichtig. Die ist allerdings nach geltendem Steuerrecht zu niedrig angesetzt, da der Betroffene 2009 monatlich 378,34 Euro als Kurzarbeitergeld erhält. Dies wird im Nachhinein beim Ermitteln des Steuersatzes berücksichtigt. Es ergibt sich dadurch für das Jahr 2009 eine Steuerschuld von insgesamt 1 297,20 Euro einschließlich Solidaritätszuschlag, aber ohne Kirchensteuer. Der Gerüstbauer wird 2010 voraussichtlich 649,20 Euro an Steuern nachzahlen müssen. Ein Unding!

Niemand will freiwillig in Kurzarbeit und so Nettolohneinbußen hinnehmen. Wenn man dann aber auch noch im Folgejahr Steuern nachzahlen muss, ist das Irrsinn. Für die Betroffenen ist das ein harter Schlag und bringt sie oft in finanzielle Probleme. Fest steht doch, dass ein Teil der heutigen Kurzarbeiter im nächsten Jahr weiterhin kurzarbeiten wird bzw. arbeitslos wird. Sie bürden Arbeitslosen auch noch Steuernachzahlungen auf. Und das finden Sie gerecht, oder? Wir nicht.
Weiter heiß es:

Den sogenannten Lohnsteuerbonus aus ihrem Wahlprogramm können Sie sich, meine Damen und Herren von der SPD, an den Hut stecken. Er nutzt den Betroffenen gar nichts. Bezieherinnen und Bezieher von einem Kurzarbeitergeld über 410 Euro sind rechtlich zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet. Das bezogene Kurzarbeitergeld ist zudem beim Finanzamt gemeldet, denn es wird auf der Lohnsteuerkarte vermerkt.

Dabei ist eine gerechte Lösung für die Betroffenen so einfach: Heben Sie den Progressionsvorbehalt auf! Unser Gesetzentwurf liegt Ihnen vor; es ist ein ganz konkreter und leicht umzusetzender Vorschlag. Sie brauchen dem nur zuzustimmen. Und tun Sie nicht so, als sei der Progressionsvorbehalt für die große Koalition eine heilige Kuh. Im letzten Jahressteuergesetz haben Sie mal so eben ganz nebenbei die entsprechende Regelung für bestimmte Kapitaleinkommen aus dem Ausland fallen gelassen. Der Einkommensmillionär kann seine Mieterträge aus dem Ausland steuerfrei erzielen, während die Kurzarbeiterin nachträglich Steuern für ihr Kurzarbeitergeld zahlen muss. Das kann doch wohl nicht Ihr Ernst sein. Bewegen Sie sich, und stimmen Sie unserem Antrag zu!

Komisch, die Linke ist es die sich um unsere Interessen bemüht, die CDU und SPD un die FDP wehren dies ab!

Liebe Grüße
Carmen

 

[joungster]

... die jetzige Regierung führt uns an der Nase herum! ...

Das ist doch ihr Job; dafür wird sie von ihren Auftraggebern bezahlt!

... Komisch, die Linke ist es die sich um unsere Interessen bemüht, die CDU und SPD un die FDP wehren dies ab

Tja … und in wessen Hand befindet sich die Presse (und damit meinungsbildende Industrie)?

 

[Carmen]

Hallo
Der "Ribery" der CSU und seines Zeichens Wirtschaftsminister hält es für angemessen OPEL in die Insolvenz zu führen statt die vorhandenen Alternativen zu nutzen. Das zeigt mal welches Handwerk der Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg versteht..das zugrunde Richten auf Kosten der Allgemeinheit.
Das Firmen schon allein aus Scham eine Insolvenz verhindern wollen scheint ihm eine unbekannte Gefühlsregung zu sein. Es scheint für ihn ein normales Geschäft zu sein - so eine Insolvenz!

Zitat: Steinmeier kritisiert Guttenberg: "Schluss mit dem Insolvenz-Gerede" | Frankfurter Rundschau - Top-News


...In der Bundesregierung gibt es offenbar einen Dissenz über das Vorgehen bei der Rettung des Autobauers Opel.

Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier forderte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Sonntag auf, nicht ständig eine Insolvenz des Unternehmens ins Spiel zu bringen.

"Ich rate allen, endlich mit dem Gerede über eine Insolvenz von Opel aufzuhören", sagte der SPD-Kanzlerkandidat in Berlin. "Wir sollten unsere ganze Energie darauf richten, möglichst viele Arbeitsplätze bei Opel zu retten statt ständig mit neuen Schreckgespenstern zu hantieren", betonte er.
Guttenberg hatte am Wochenende in mehreren Stellungnahmen immer wieder eine "geordnete Insolvenz" von Opel als denkbare Lösung bezeichnet.

Alle drei bisherigen Angebote böten derzeit Risiken, die noch zu klären seien. Falls dies nicht gelinge, sei eine Insolvenz der bessere Weg, sagte der CSU-Politiker.

Steinmeier sagte, es gebe "einen echten Bieterwettbewerb". Dieser trage "dazu bei, dass die Risiken staatlicher Hilfe eingegrenzt werden"...

Liebe Grüße
Carmen

 

[Stefan2k]

Eine Koalition mit Parteien, die im Detail vollkommen unterschiedliche Ansichten haben kann überhaupt nichts bewirken. Meiner Meinung nach ist unsere Regierung schon seit Jahren Handlungsunfähig, eine Regierungsbildung aus Koalitionen funktioniert kaum.

Ich kann nicht regieren, wenn die eine Seite Links die andere Seite nach Rechts will. Wenn die einen soziale Marktwirtschaft wollen, die anderen die Märkte am liebsten vollkommen Liberalisieren möchten.

Normalerweise müsste es Neuwahlen geben, solange bis eine Partei die Mehrheit hat. Oder die Parteien müssen in die andere übergehen, dieser Kompromisslösungen bringen weder der Partei etwas die sich dann mit ihren 6% einschleichen, noch der anderen die damit genug Sitze zusammen bekommen.

Und zum Thema Opel, ich kann doch nicht eine Firma retten, dafür andere täglich sterben lassen. Wo ist da die Gerechtigkeit bei der "freien Marktwirtschaft" geblieben? Täglich gehen zig Firmen pleite, zusammen sind im Jahr garantiert mehr Beschäftigte betroffen. Warum werden diese Firmen nicht gerettet? Warum regt sich darüber keiner auf? Warum wird etwas gerettet, was eigentlich keine Zukunft haben kann? Das Automobil mit Verbrennungsmotor hat verloren, da wir schon mitten in der Ölkrise stecken. Sagt nur keiner, will auch keiner wissen, angeblich ist ja genug Öl da, nur kann keiner Beantworten wie noch eins der Förderländer die Förderung steigern soll. Nein viele Ölexportländer kämpfen sogar extrem, damit die Förderung nicht drastisch absackt.

Aber Hauptsache Opel retten, Opium fürs Volk ist das, nicht viel mehr. Dann lebt jetzt Opel 2-3 Jahre länger, geht dann trotzdem unter oder wird verhökert für einen Sportpreis und das mit den Steuergeldern von uns allen. Ich gönne niemanden die Arbeitslosigkeit durch eine Opel Insolvenz, bitte nicht falsch verstehen, aber lieber Investiere ich das Geld in Zukunftstechnologien, als es in Ölvernichtungsmaschinen zu pumpen.

 

[knappsieg]

die meisten Politiker sind ja ohnedies von einer Industrielobby abhängig.

 

[Carmen]

Hallo
In diesen Ländern

Eritrea
Gabun
Gambia
Ghana
Guinea
Kamerun
Kap Verde
Kenia
Komoren
Lesotho
Liberia
Libyen
Malawi
* Marokko
Mauretanien
Mauritius
Mosambik
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Sambia
Sansibar
Senegal
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Sudan
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Togo
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Iran
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Turkmenistan
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Antigua und Barbuda
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Grenada
* Jamaika
Kuba
Martinique
Mexiko
Niederländische Antillen
Nicaragua
Panama
Saint Kitts und Nevis
Saint Lucia
St. Vincent und die Grenadinen
Trinidad und Tobago
Cookinseln
Kiribati
Mikronesien
Nauru
Niue
Palau
Papua-Neuguinea
Samoa
Salomonen
Tokelau
Tonga
Tuvalu
Guyana


hat ein Außenminister Westerwelle Probleme die Interessen Deutschlands zu vertreten. Als Land das von einer Frau regiert wird und von einem schwulen Außenminister vertreten werden soll wird man darauf angewiesen sein das die Interessen Deutschlands von anderen Nationen ausgehandelt werden müßen...

Egal wie man persönlich zum Thema Homosexualität steht, ist dies ein Aspekt der von großer Bedeutung für Deutschland werden kann. Länder die im eigenen Land die Homosexualität zum Teil mit lebenslänglich oder Tod bestrafen, werden sich nicht an einen Verhandlungstisch mit Westerwelle setzen können um dennoch später die Bestrafung im eigenen Land fortzuführen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_zur_Homosexualität
Liebe Grüße
Carmen

 

[Paderborner]

Länder die im eigenen Land die Homosexualität zum Teil mit lebenslänglich oder Tod bestrafen, werden sich nicht an einen Verhandlungstisch mit Westerwelle setzen können um dennoch später die Bestrafung im eigenen Land fortzuführen.

Und was hat das jetzt mit seiner Homosexualität und mit seinem eventuellen Außenpolitik zu tuen, steht neuerdings unter dem Namenschild "Ich bin schwul" ?
Ich denke mal das diese aussage zu weit daneben gegriffen ist




Gruß
Paderborner

 

[Carmen]

Hallo
Natürlich ist es mehr als daneben. Das es überhaupt thematisiert werden muß ist schon aller Hand, aber:
Malaysia z.B.:
Der ehem. stellv. Ministerpräsident Anwar Ibrahim, der selbst wegen seiner angeblichen H. eingesperrt wurde, hat Einspruch erhoben. Die Tochter des Ministerpräsidenten Mahathir Mohamad, Marina Mahathir, rief im Oktober 1998 zu einem Ende der Diskriminierung auf Grund der Sexualität auf.[34] Doch ihr Vater warnte im Oktober 2001 schwule Minister anderer Länder sein Land zu besuchen.

traf solche Fakten.

Liebe Grüße
Carmen

Nachtrag zu CSU's "Ribery":
Guttenberg wollte bis zuletzt Insolvenz

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Nacht zum Samstag bis zuletzt eine geordnete Insolvenz des Autobauers Opel befürwortet. Er habe eine „unterschiedliche Risikoeinschätzung“ als die übrigen Unterhändler gehabt, erklärte er am Morgen in Berlin. Gleichwohl werde er sich an der Umsetzung der Treuhand-Lösung und der Einbeziehung des Zulieferers Magna beteiligen, sagte er weiter. „In der Gesamtschau können wir sie gemeinsam tragen.“

Welche Interessensvertretung betreibt er?

Liebe Grüße
Carmen

 

[VWG6ER]

wen man Wählt ist ja egal, alle bekommen se nichts richtiges auf die reihe.

 

[Ulinne]

Was für mich GAR nicht in Frage käme, wäre die NPD. Mir ist unbegreiflich, wie eine solche Partei heute in Deutschland wieder Fuß fassen kann. Man hätte während der Nachkriegsjahre viel mehr Leute auf die Kinder loslassen müssen, die ihnen noch erzählen konnten, was für Verbrecher die "Vorbilder" der NPD waren. Da hat man wohl eine Menge versäumt, trotz der ansonsten eigentlich recht guten Aufklärung - auch im TV. Aber entweder scheinen diese Dokus nur wenige zu interessieren, oder sie bekommen diese Ungeheuerlichkeiten nicht als abschreckende Tatsachen in ihren Schädel. Dass eine solche Partei, die im Grunde auch heute lieber wieder eine Diktatur hätte und die demokratische Verfassung ablehnt, nun auch noch Staatsgelder kassieren kann, finde ich unglaublich!

Früher war meine "Herzenspartei" immer grün, ich habe sogar einen Ortsverein mal mitgegründet.
Nach Hartz IV bin ich nicht mehr so sicher. Leider verändern die Menschen sich, wenn sie an der Macht schnuppern durfte - und zwar nicht zu ihrem Vorteil.

Vielleicht probiere ich es mal mit den Linken, denn die sind noch nicht so eingenordet wie die übrigen Parteien, da scheint man doch noch etwas mehr mit den Beinen in der Realität zu stehen und zu sehen, was den Menschen fehlt.

CDU/CSU mochte ich noch nie, ich kaufe denen auch die oft unterstellten Fähigkeiten im wirtschaftlichen Bereich nicht ab.
SPD kommt spätestens nach Hartz IV und Mehrwertsteuerlüge nicht mehr in Frage.
Und mit der FDP hab ich auch nur wenig Schnittmenge.

Insgesamt gibt es nach meinem Geschmack zu viele Lobbyisten im Parlament, da wird mir zu viel mit der Wirtschaft, den "Großen" gemauschelt und zu wenig für die "Kleinen" getan. Wer viel hat, bekommt immer mehr dazu - auch bei Lohn-/Gehaltserhöhungen z.B., wenn es dort um "Prozente" geht. Das geht für mich in die falsche Richtung, und ich denke, man sollte um Festbeträge verhandeln, dann ginge die Schere nicht immer weiter auseinander, und alle bekämen das Gleiche mehr ...

Aber das ist dann vielleicht schon wieder ein anderes Feld ...

 

[deinVater]

Der Bürger in D ist mit dem zufrieden was er von der regierenden politischen Seite an Kompetenz und Glaubwürdigkeit geboten bekommt.